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Abwahl, aber mit welchen Folgen für Fraktion und Partei?

Presseerklärung von Stadtdirektor Jürgen Müller

Stadtdirektor Jürgen Müller

Dass der Rat der Stadt mich abwählen will, muss ich akzeptieren, denn das ist eine der Bedingungen, die zum Amt eines kommunalen Wahlbeamten gehören. Ich bin 1984 aus freien Stücken Beigeordneter geworden und habe mir sehr genau überlegt, was das bedeutet, auch dass ich jederzeit abgewählt werden kann. Was ich nicht akzeptieren kann, ist die Heuchelei, mit der Teile der CDU-Fraktion dabei vorgehen. Ich halte es schlicht für unwahr, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende erzählt, dieser Schritt sei ihm schwer gefallen.

Was hier abläuft, ist das Ausnutzen einer Gelegenheit, um das zu erreichen, womit man vor drei Jahren gescheitert ist. Denn diejenigen, die jetzt am lautesten meine Abwahl fordern, waren auch vor drei Jahren nicht für meine Wiederwahl. Erst gar nicht, später dann zu für mich unakzeptablen Bedingungen, denn sie forderten mich auf, mit einem anderen Dezernatszuschnitt einverstanden zu sein und zuzusichern, dass ich spätestens Ende 2008 in den Ruhestand gehen würde. Als ich das ablehnte und sich später die notwendige Mehrheit abzeichnete, haben sie schließlich meine Wiederwahl widerwillig mitgemacht.

Jetzt wird ein Vertrauensverlust behauptet. Den könnte ich auch ins Feld führen, denn der CDU-Fraktionsvorsitzende will sich offensichtlich nicht an das erinnern, was er mir im September 2007 gesagt und empfohlen hat. In Wahrheit wird hier ein CDU-Beigeordneter, dessen Unabhängigkeit gegenüber seiner Fraktion einigen seit Jahren missfällt, zum Sündenbock gestempelt, weil sie in falschem Populismus glauben, damit die eigenen Wahlchancen im nächsten Jahr zu verbessern.

Auch ist es eine Verniedlichung, wenn der Fraktionsvorsitzende öffentlich erklärt, der Fraktionsvorstand habe in schwierigen Gesprächen die Mitglieder der Fraktion „überzeugen“ müssen. Wenn man sich mit denen unterhält, die nicht überzeugt wurden, dann ist überzeugen nicht das Verb, mit dem sie die Versuche, sie zu der Unterschrift zu bewegen, beschreiben.

Ich bin seit 1968 Mitglied der CDU und denke nicht daran, diese Partei wegen einiger Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid zu verlassen. Interessanter finde ich die Frage, wie die Fraktion in der nächsten Wahlperiode zusammengesetzt sein wird. Karl-Heinz Humpert hat ein Desaster erlebt mit seinem gescheiterten Versuch der Wiederwahl von Helmut Kennepohl. Ein weiteres Desaster war sein gescheiterter Versuch, einen neuen Baudezernenten zu installieren. Sein Vorgehen zum Erreichen meiner Abwahl wird zwar wohl erfolgreich sein, aber mit welchen Folgen für Fraktion und Partei. Er kann nur hoffen, dass seine Bemühungen um die Wahl eines CDU-Beigeordneten für meine Nachfolge zum Erfolg führen, sonst wird er sich wohl von seinen Wunschtraum Oberbürgermeister zu werden verabschieden müssen.

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