Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Die W.I.R. meint: "Müllers Verhalten hat sich nicht verändert"

„Hannemann, geh Du voran…..“ Oder woran lag es, dass die Fraktion der W.I.R. sich  tagelang in Schweigen hüllte, was den Millionenverlust der Stadt durch Derivatgeschäfte und die Forderung nach Abwahl von Stadtdirektor Jürgen Müller angeht. Kein einziges Satz dazu auf der Homepage der Wählergemeinschaft.  Das änderte sich erst heute. In einem längeren Artikel wird nunmehr Position bezogen. Wer den Artikel geschrieben hat, wird nicht verraten.  Nur ein „Pro & Contra“ zur Abwahl ist mit Namen verbunden. Für die Abwahl spricht sich Wieland Gühne aus, dagegen Frank Schneider.  Nachfolgend Kernsätze aus dem W.I.R.-Artikel:

„Das Schaufenster der Wirtschaft sollte 12,7 Mio. Euro kosten. Genau die gleiche Summe wurde mal so eben verzockt. Außerdem stehen noch ca. 5 Mio. Euro auf der Risikoseite.  (…). Kämmerer Müller hatte sich offensichtlich übernommen und den frühzeitigen Ausstieg aus den hochriskanten Zinsspekulationsgeschäften verpasst. (…) Es ist müßig darüber zu diskutieren, wer wen nicht ausreichend informiert hat. Die Möglichkeit sich zu informieren war für alle Beteiligten gegeben. (…) In Remscheid hat die Politik Herrn Müller gewähren lassen. (…) Die Mehrheit der Politiker im Rat wusste über die Zinsgeschäfte Bescheid. (…)Der Rat der Stadt Remscheid ist zum zweiten Mal nach dem WFR - Desaster seiner Kontrollfunktion nicht nachgekommen.  (…) Unsere Frage nach möglichen Risiken - das wissen wir heute - wurde nicht ausreichend beantwortet. Das wollte auch keiner unserer politischen Mitstreiter wirklich wissen. Weitaus schwerer wiegt der Vorwurf, dass Herr Stadtkämmerer Müller (…) die entsprechende Zahlung sowie die daraus resultierenden Zinsen in Höhe von 500.000 Euro pro Jahr "heimlich"  in den neuen Haushalt gestellt hat. Das ist für uns ein klarer Vertrauensbruch.

Was W.i.R. ihm vorwerfen ist nicht neu: mangelnde Zusammenarbeit mit der Politik. Auch im Falle der Derivatgeschäfte hat sich Herr Müller verhalten, wie sich Herr Müller schon immer verhalten hat. Ist er von einer Sache überzeugt, dann ist ihm die Meinung des Stadtrates relativ egal. (…) Alle Gründe, die jetzt von den Fraktionen vorgetragen werden, um eine Abwahl zu begründen, hätten schon 2005 die Wiederwahl von Herrn Müller verhindern müssen. Herr Müller hat sich nicht verändert, die Einschätzungen der Fraktionen haben sich geändert.  (…)

Von der W.i.R. werden nach heutigem Informationsstand drei von vier Ratsmitgliedern für die Abwahl von Herrn Müller stimmen. Dabei spielt nicht nur der entstandene Vertrauensverlust eine Rolle. W.i.R. können es uns einfach nicht vorstellen, dass nach dieser "Schlammschlacht" eine konstruktive und vorbehaltslose Zusammenarbeit zwischen Herrn Müller und dem Rat möglich ist.

Überraschend (oder auch nicht) ist für uns die Tatsache, dass niemand außer der W.i.R. die Rolle von Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) hinterfragt. (…) Wahrscheinlich hat Frau Wilding bis heute nicht verstanden, was da wirklich passiert ist. (…) Als Chefin der Verwaltung muss Oberbürgermeisterin Wilding zurücktreten. Alles andere ist nicht zu akzeptieren.“

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Michael Dickel am :

Liebe ehemalige Weggefährten. Ihr dann bitte aber auch. Es reicht nicht, die Auflösung des Rates zu fordern, andere zum Rücktritt aufzufordern und selber die Schuld auf das Kollektiv des Rates zu verteilen. Die vier Ratsmitglieder der W.i.R. würden so den Nachrückern auf eurer Liste Platz machen, die ja die Kontrollfunktion nicht ausüben mußten und daher als unschuldig zu gelten haben. Ich erwarte dies ehrlich gesagt nur von den Mitgliedern im Finanzausschuß aller Parteien. Nur so kann man von der Verwaltung auch einen solchen Schritt fordern, denn die Schuld ist gleichmäßig verteilt. Der eine wegen falschem Tun und der andere wegen der unterlassenen Aufsicht.

Klaus Kowakowski am :

Herr Schneider vertritt zum Verbleib oder Abwahl von Herrn Müller einen bemerkenswerten Standpunkt. Er stimmt nicht dem bequemen derzeitigen "Volksempfinden" zu, sondern setzt sich dezidiert damit auseinander, was für unsere Heimatstadt die zur Zeit beste Lösung sei. Daraus ergibt sich: Es ist in der aktuellen Situation falsch, auf den erfahrenen Verwaltungsbeamten zu verzichten. Es ist falsch, auf personelles Risiko und finanzielle Belastung einer Neueinstellung zu setzen. Es ist falsch, auf verfügbare Leistung zu verzichten und statt dessen unnötig Pension zu zahlen. Es ist erforderlich, die Kompetenzen des Stadtkämmerers neu zu bestimmen und ultimatives Entscheidungsrecht in allen finanziellen Belangen der Bürgervertretung, dem Rat; zu übertragen. Es ist erforderlich, Rat und Ausschüsse in unmittelbarer Form über alle aktuellen Entwicklungen zu informieren. Es ist erforderlich, Controlling mit qualifizierter(n) Wirtschaftsfachfrau/mann zu institutionalisieren, dem Rechnungsprüfungsamt beizufügen und dazu klare Rahmenbedingungen zu definieren. Es ist erforderlich, dem Controlling die zentrale Aufgabe zur Vergabe aller Aufträge für Dienstleistungen und Investitionen zuzuordnen. Die Herzkammer der Kommunalpolitik sind Finanz- und Hauptausschuss. Nach Lage der Dinge sollten die Vorsitzenden beider Ausschüsse zurücktreten und Herr Müller als Stadtdirektor und Kämmerer sollte weiter im Amt bleiben.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!