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„Herr Lehrer, ich weiß was, sag’s aber nicht!"

Die meisten Sitzungen des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse haben zwei Teile – einen  öffentlichen und einen nichtöffentlichen. Und ein regelmäßiger Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Sitzungen sind die „Anfragen“ der Gremienmitglieder. Da machte die gestrige Sitzung der Bezirksvertretung Süd keine Ausnahme. Aber was war das?? Da berichtete Bezirksbürgermeister Stefan Grote von einem Problem am Uehling, also in der idyllischen Siedlung oberhalb von Ehringhausen und linkerhand der Burger Straße, und übererreichte dem Protokollführer ein DIN A4-Blatt mit der Bitte, die Verwaltung möge das doch mal überprüfen. Allgemeine Stille. Sollte da noch ein Wort der Erklärung kommen? Nein, kam nicht.

Dann meldete sich Sven Chudzinski zu Wort, der Fraktionsvorsitzende der FDP. Er wohne am Uehling, sagte er, und würde gerne wissen, was denn da so problematisch sei. Stefan Grote schien kurz zu zögern, dann sagte er, das könne Chudzinski ja später im Protokoll nachlesen. Die beiden Pressevertreter, die an der Sitzung teilnahmen, um später darüber zu berichten, sahen sich verwundert an. Sie hatten ja schon viel in öffentlichen Sitzungen im Remscheider Rathaus erlebt, das aber nicht. Hatte das gerade geklungen wie "bloß nicht in aller Öffentlichkeit"!? Wohlgemerkt, in einer öffentlichen Sitzung!

Sollte das Schule machen, bleiben zu den Sitzungen des Rates des Stadt und seiner Ausschüsse nicht nur die Bürgerinnen und Bürger aus – ohnehin schon meistens an einer Hand abzuzählen –, sondern auch die Journalist:innen, deren Aufgabe es ist, über ihre Medien „Öffentlichkeit herzustellen“. Sich selbst veräppeln können sie auch ohne Kommunalpolitiker.

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Kommentare

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Heinz Wäscher am :

Es hätte ja zweckdienlich sein können, dieses mysteriöse DIN-A4 Blatt vorab rechtzeitig in das allgemein zugängliche Ratsinformationssystem der Stadt einzustellen, damit der Inhalt zumindest theoretisch der gesamten Bevölkerung hätte zugänglich gemacht werden können - dieses neumodische Internetz wird ja mitunter doch von mehr Menschen in Anspruch genommen als manche(r) das so vermutet.

Lothar Kaiser am :

Was soll daran denn zweckdienlich sein, Herr Wäscher? Erst ins Protokoll und dann in die Öffentlichkeit? Vielleicht gar erst eine Viertelstunde für Protokolllesen in öffentlicher Sitzung, dann eine Schweigeminute und dann weiter zum nächsten Tagesordnungspunkt?

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