Erden Ankay-Nachtwein für Engagement geehrt

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Pressedienst
Geschrieben von Chronist am Freitag, 26. November 2021, 00:04 Uhr | 0 Kommentare

Erden Ankay-Nachtwein. Foto: Lothar Kaiser Pressemitteilung der SPD

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Ratsfraktion Erden Ankay-Nachtwein ist anlässlich des 25. Jubiläums des Landesintegrationsrates NRW für ihr außergewöhnliches, langjähriges Engagement geehrt worden. Auf Einladung des NRW-Landtagspräsidenten André Kuper und des Landesintegrationsratsvorsitzenden Tayfun Keltek waren zahlreiche Gäste im Düsseldorfer Landtag zusammenkekommen, um den „Geburtstag“ des Landesintegrationsrates zu feiern und verdienstvolle Mitglieder zu ehren. Als Festrednerin sprach die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth. Sie dankte Tayfun Keltek und allen anderen Mitgliedern des Landesintegrationsrates für ihren unermüdlichen Einsatz für gegenseitige Verständigung: „Sie haben bei allen Rückschlägen nicht aufgegeben. Halten Sie durch und machen Sie so weiter.“

Der Fraktionsvorsitzende der NRW-SPD ,Thomas Kutschaty, griff in seiner Rede eine politische Forderung des Landesintegrationsrates auf: „Ich bin davon überzeugt, dass Teilhabe ein wesentliches Element unserer Demokratie ist und der gesellschaftliche Zusammenhalt erst durch gleiche Rechte richtig gestärkt wird.“ Kutschaty versprach, sich weiterhin für das Wahlrecht auf kommunaler Ebene und die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft einzusetzen.

Erden Ankay-Nachtwein ist 1951 in der türkischen Stadt Izmir geboren. Die pensionierte Grundschullehrerin ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Seit 1990 ist sie SPD-Mitglied. Seit 2010 gehört sie mit einer kurzen Unterbrechung dem Rat der Stadt Remscheid an. Seit 2014 ist sie Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Remscheid.

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Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Mittwoch, 01.12.2021 15:57 Uhr

Bedauerlicherweise ist ein Remscheider im Alter von 58 Jahren mit der Corona-Infektion verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 463 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Sieben Kinder in der Altersgruppe 1-5 Jahre und 169 in der Altersgruppe 6-18 Jahren sind infiziert (Betrachtungszeitraum 17. bis 30.11.2021). Damit gibt es insgesamt 8.302 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 7.646 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen. 193 Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 546 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen. Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 273,5 (steigend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 289,1 (leicht steigend). Die Krankenhäuser vermelden 24 Covid-19-erkrankte Personen als [...]

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zu Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November

Mittwoch, 01.12.2021 15:15 Uhr

Die nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ab sofort schwerpunktmäßig die Einhaltung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und weitere arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen wie etwa die Einhaltung von Hygieneschutzkonzepten und die Umsetzung der Homeoffice-Pflicht. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die zuständigen Arbeitsschutzbehörden bei den fünf Bezirksregierungen aufgefordert, den Schwerpunkt aktuell auf diese Kontrollen zu legen. „Wir befinden uns in einer sehr kritischen Phase der Pandemie. Hier trifft auch die Arbeitgeber und Beschäftigten eine große Verantwortung. Das hat der Bundesgesetzgeber mit der 3G-Regelung am Arbeitsplatz noch einmal sehr deutlich gemacht. Die Regelungen müssen aber auch eingehalten und kontrolliert werden. Dabei stehen nicht nur die kommunalen Behörden in der Verantwortung. Auch wir als Landesregierung [...]

SPD-Fraktion zu Auf anderen Wegen in die Zukunft der Alleestraße

Mittwoch, 01.12.2021 15:02 Uhr

Die Arbeit der ISG haben wir in den vergangenen Jahren stets konstruktiv kritisch begleitet. Als die ISG am 15.02.2015 gegründet wurde, hatte man sich dafür ausgesprochen, ein Konzept für die Alleestraße zu erstellen. Ziel war die Aufwertung und Mehrwert für die Alleestraße. Eigentümer, Mieter und Pächter sollten in den Prozess mit einbezogen werden. Entsprechend dem Satzungsbeschluss vom 01.01.2016 wurden dann die Ziele und Maßnahmen festgeschrieben. Die ISG hatte sich als Träger der Maßnahmen verpflichtet, diese in enger Kooperation mit der Stadt Remscheid umzusetzen. Nach der Auflösung der ISG bleibt nun offen, wer die Lücke schließt und wer die Aufgaben übernimmt.

Stadt Remscheid zu Fairer Marktstand auf dem Wochenmarkt am 4. 12.

Mittwoch, 01.12.2021 13:49 Uhr

Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens hat sich die Steuerungsgruppe der Fair-Trade-Town Remscheid gemeinsam mit dem F(l)air Weltladen Remscheid dazu entschieden, den für Samstag, 4. Dezember, geplanten Aktionsstand auf dem Remscheider Wochenmarkt am Übergangsstandort auf der oberen Alleestraße abzusagen. Die Aktion soll im Frühjahr nächsten Jahres nachgeholt werden.

Chronist zu Artenvielfalt geht auch in Remscheid langsam zurück

Mittwoch, 01.12.2021 12:34 Uhr

Gelobt wurde der Bericht der Verwaltung zum Artensterben in Remscheid In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz von Axel Behrend (Linke), Susanne Fiedler (Grüne) und Jürgen Kucharczyk (SPD). Letzterer meinte, in Bebauungsplanverfahren gewinne die Umweltverträglichkeitsprüfung an Bedeutung.

Chronist zu Anfrage im Rathaus gilt dem Denkmalschutz

Mittwoch, 01.12.2021 12:26 Uhr

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz äußerte Axel Behrend von den Linken Zweifel, ob der Denkmalschutzbehörde der „verhunzte“ neue Vorbei vor der denkmalgeschützten Fassade von OBI tatsächlich zur Genehmigung vorgelegen habe. Der Technische B eigeordnete betonte daraufhin, der Antrag sei sogar en detail diskutiert – und dann genehmigt worden.

Chronist zu Wohnungsmarkt entspannt bei 4.078 Leerständen

Mittwoch, 01.12.2021 12:22 Uhr

Als Tischvorlage zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz beantwortete die Verwaltung die Frage, die Ratsmitglied Bettina Stamm am 25. Oktober zum Wohnungsleerstand in Remscheid gestellt hatte. Zitat: „Das Zusammenbringen von Mietern und Vermietern erfolgt im Bereich des öffentlich geförderten Wohnraums über das gesetzlich vorgesehene Instrument des Wohnberechtigungsscheins (WBS - § 18 Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW). Remscheiderinnen und Remscheider haben die Möglichkeit – unter Einhaltung gesetzlicher Größenvorgaben und Einkommensgrenzen – eine öffentlich geförderte Wohnung zu erhalten. Eine Vermittlungsstelle für diesen Personenkreis hält der Fachdienst 2.50 – Soziales und Wohnen im Verwaltungsgebäude Haddenbacher Str. 38-42 vor. Zur Auslastung des öffentlich geförderten Wohnr [...]

Eva Leonhardt zu Knusthöhe: Antrag auf ökologische Mustersiedlung

Mittwoch, 01.12.2021 11:19 Uhr

Hier wird der Antrag auf Flächenfraß hübsch pseudo-ökologisch verpackt, damit auch die Grünen zustimmen. Bauen auf der grünen Wiese muss endlich tabu sein, denn der Verlust von Landschaftsraum ist unumkehrbar. Allein in NRW verschwinden im mehrjährigen Mittel rund 10 ha täglich. Weitere Verluste von Freiflächen - begünstigen Hochwasser-Ereignisse - stehlen der Landwirtschaft notwendige Produktionsflächen - begünstigen den Klimawandel - verringern Erholungsflächen für Mensch und Tier. Im Antrag das Wort "Schwammstadt" auch nur zu erwähnen, ist schlicht peinlich. Keine Siedlung kann so viel Wasser aufnehmen wie unbebaute Flächen. Wenn trotz der vielen Wohnungsleerstände gebaut werden soll, dann bitte in vorhandenen Siedlungsgebieten. Auch über Abriss von Untauglichem kann intensiver nachgedacht werden.

Lothar Kaiser zu Knusthöhe: Antrag auf ökologische Mustersiedlung

Mittwoch, 01.12.2021 10:34 Uhr

Immer wenn über einer Pressemitteilung der Name von drei Parteien stand, konnte ich sicher sein, dass es sich um SPD, Grüne und FDP handelte, die sogenannte „Gestaltungsmehrheit“. Das ist/war seit Jahren so. Diesmal aber nicht. Um das Neubaugebiet Knusthöhe realisieren bzw. zunächst im Rat der Stadt in die Wege leiten zu können, haben sich FDP und SPD mit der CDU zusammengetan. Ungewöhnlich! Vor allem für die Grünen!! Die meldeten gestern im Bauausschuss prompt Beratungsbedarf an, worauf der Antrag mit dem Ziel einer „nachhaltigen und ökologischen Mustersiedlung“ vertagt wurde. Die spannende Frage ist nun: Reicht dieses Ziel den Grünen aus, um sich von ihrer grundsätzlichen Ablehnung einer Bebauung zu verabschieden?

Chronist zu Studentenwohnungen in Lennep und der City?

Dienstag, 30.11.2021 19:44 Uhr

Wenig Aussicht auf Erfolg sieht Tobias Brützel, sachkundiger Bürger der W.i.R., beim Antrag, Studierende nach Lennep und an die untere Alleestraße zu locken, und stimmte deshalb heute im Bauausschuss dagegen. Einer Fahrtzeit von Lennep zur Uni Wuppertal sei wenig vielversprechend. Alle übrigen Mitglieder stimmten mit Ja. Susanne Fiedler (Grüne) hatte darauf verwiesen, dass der Antrag nicht nur auf die Bergische Universität, sondern auch auf andere Hochschulen in der Umgebung abziele. Unterstützt hatte auch Axel Behrend von den Linken den Antrag: „Einen Versuch ist es allemal wert!“ Zuvor hatte auch die Bezitksvertretung Lennep dem Antrag zugestimmt.

Chronist zu AIDS, oder: eine Pandemie wird 40

Dienstag, 30.11.2021 19:07 Uhr

Anlässlich des diesjährigen Welt-Aids-Tages unter dem Motto „Leben mit HIV. Anders als du denkst.” am 1. Dezember ruft Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann dazu auf: „Nutzen Sie die Beratungs- und Teststruktur in Nordrhein-Westfalen auch während der Corona-Pandemie! Ein rechtzeitiger Test ermöglicht es, frühzeitig von den hervorragenden medizinischen Behandlungsoptionen zu profitieren.“ Nordrhein-Westfalen verfügt über eine Vielzahl von qualitätsgesicherten Beratungs- und Testangeboten zu HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis bei den Aidshilfe-Vereinen in freier Trägerschaft und beim Öffentlichen Gesundheitsdienst. In dem vom Land geförderten Informationsportal www.hiv-sti-test.nrw können sich Ratsuchende über die Angebote an ihrem Wohnort und in den angrenzenden Regionen informieren.

Heinz Wäscher zu Mehr Sicherheit für Fußgänger am Mollplatz

Dienstag, 30.11.2021 14:47 Uhr

Natürlich ist es weltfremd anzunehmen, dass sich jede(r) immer und überall die StVO hält. Aber anstatt die Straßen mit immer mehr baulichen Maßnahmen beruhigen zu wollen könnte man auch versuchen, Verstöße verstärkt im Verhältnis zum monatlichen Einkommen zu sanktionieren. Bei beruflichen Aufhalten im außereuropäischen Ausland habe ich die positive Erfahrung machen dürfen, dass eine direkte Sanktionierung eines Verstoßes vor Gericht innerhalb eines Tages (auch Sonntags!) mehr bewirken kann als teure Umbaumaßnahmen an öffentlichen Straßen.

Stadt Remscheid zu „Strahlen Aussichten“ hat am 10. Dezember Premiere

Dienstag, 30.11.2021 14:11 Uhr

Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens haben sich die Veranstaltenden schweren Herzen dazu entschieden, die Uraufführung des Theaterstückes „Herr Röntgen und der Zufall“ am 10. Dezember in der Aula des Röntgen-Gymnasiums abzusagen. Sie hoffen, die Premiere im Frühjahr 2022 an gleicher Stelle nachholen zu können.

Dienstag, 30.11.2021 12:09 Uhr

Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 251,1 (sinkend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 285,9 (leicht steigend). Die Krankenhäuser vermelden 23 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Fünf dieser Personen sind intensivpflichtig, zwei Personen werden invasiv beatmet.

Colin Cyrus zu Mehr Sicherheit für Fußgänger am Mollplatz

Dienstag, 30.11.2021 11:03 Uhr

Wenn sich alle Autofahrenden an die StvO halten würden, hätten wir sicher auch weniger Probleme. Das passiert nur leider nicht. Daher brauchen wir weitere Regelungen und sichtbare bauliche Maßnahmen, die anderen Verkehrsteilnehmenden Sicherheit gewährleisten und mehr Platz einräumen.

Martina Litzner zu Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November

Montag, 29.11.2021 16:36 Uhr

Sehr geehrter Herr Nettekoven, Ihre Partei hätte es doch schon viel früher in der Hand gehabt mit Frau Bundeskanzlerin Merkel klare wenn vielleicht auch für Impfgegner und Impfskeptiker unpopuläre Entscheidungen zu treffen, bevor die vierte Welle hart zuschlägt, jetzt aus einer künftigen Opposition zur künftigen Regierung plötzlich Aktivismus zu zeigen, fände ich unter anderem Umdtänden höchst amüsant, ist aber aus meiner Sicht todtraurig im wahrsten Sinne des Wortes.

Stadt Remscheid zu Impftermin im Zentrum Süd ab Montag buchbar

Montag, 29.11.2021 15:52 Uhr

Die seit heute buchbaren rund 3.000 Termine für Corona-Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen im Zeitraum 1. bis 10. Dezember in der neuen Impfstelle im Zentrum Süd sind komplett vergeben. Für den 11. Dezember sind nur noch wenig freie Termine zu haben. Die Stadt Remscheid freut sich sehr über die große Nachfrage in der ab kommenden Mittwoch geöffneten Anlaufstelle Rosenhügeler Straße 2-8. Impfwillige, die heute bei der Terminbuchung leer ausgegangen sind, können morgen den nächsten Buchungsversuch starten. Pro Tag wird ein weiterer Impftag mit rund 300 Terminen freigegeben.

Chronist zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Montag, 29.11.2021 15:49 Uhr

Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 278 (steigend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 276,8 (leicht steigend). Die Krankenhäuser vermelden 21 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Vier dieser Personen sind intensivpflichtig, zwei Personen werden invasiv beatmet.

Lutz Heinrichs, Teo Otto Theater zu Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November

Montag, 29.11.2021 13:40 Uhr

Entsprechend der neuen Corona-Schutzverordnung NRW gilt für den Besuch einer Veranstaltung des Teo Otto Theaters die 2G-Regel. Das heißt, man muss nachweislich vollständig geimpft oder genesen sein; ein negativer Test reicht nicht (mehr) aus. Ausgenommen hiervon sind Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahren sowie Personen, die über ein ärztliches Attest verfügen, demzufolge sie am Tag der Vorstellung oder bis zu einem Zeitpunkt, der höchstens sechs Wochen zurückliegt, aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen Covid-19 geimpft werden können. Diese Personen müssen über einen Testnachweis verfügen (bescheinigter Antigen-Schnelltest, nicht älter als 24 Stunden, oder PCR-Test nicht älter als 48 Stunden). Für alle gilt: Bitte zum Theaterbesuch unbedingt den entsprechenden Nachweis sowie Ihren Lichtbildausweis mitbringen!“ Am Sitzplatz bzw. während der Vorstellung sowie in der [...]

Statistisches Landesamt zu AIDS, oder: eine Pandemie wird 40

Montag, 29.11.2021 12:21 Uhr

2020 starben in Nordrhein-Westfalen 80 Menschen an den Folgen einer HIV-Infektion (Humanes Immundefizienz-Virus); etwa acht von zehn Verstorbenen (82,5 Prozent) waren Männer. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anlässlich des Welt-AIDS-Tages (1. Dezember 2021) mitteilt, hat sich die Zahl der HIV-bezogenen Sterbefälle um 9,6 Prozent (+7 Personen) gegenüber dem Jahr 2019 erhöht, sie war aber um 21,6 Prozent (−22 Personen) niedriger als 2010 (damals: 102 Personen). Das durchschnittliche Sterbealter der infolge einer HIV-Infektion Gestorbenen lag 2020 bei 59,1 Jahren (Männer: 60,5; Frauen: 52,3 Jahre). Im Jahr 2010 hatte das durchschnittliche Sterbealter der AIDS-Toten noch bei 49,6 (Männer: 50,4; Frauen: 44,5) Jahren gelegen. Im Landesmittel starben 2020 von jeweils einer Million Einwohnern des Landes vier Personen an den Folgen der HIV-In [...]

Martina Litzner zu Jetzt heißt es Impfen auf Teufel komm' raus

Montag, 29.11.2021 08:44 Uhr

Nein, Herr Landen, der Kommentar ist nicht richtungsweisend, er gibt nur das wieder, was jedem Menschen in einer Demokratie zusteht: eine Meinung zu äußern und das in einer Form abgefasst, welche den Regeln der Kommunikation im Forum Waterbölles entspricht, nicht mehr und nicht weniger.

Andreas Roeschies zu Mehr Sicherheit für Fußgänger am Mollplatz

Montag, 29.11.2021 08:11 Uhr

Leider wird der Antrag auf den Fußgängerüberweg an der Lüttringhauser Straße keinen Erfolg haben können: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) 10 3. [...] An Kreuzungen und Einmündungen mit abknickender Vorfahrt darf ein Fußgängerüberweg auf der bevorrechtigten Straße nicht angelegt werden. ---------------------------- Tempo 30 ist nach der ganz neuen Regelung hingegen möglich: Zu Zeichen 274 Zulässige Höchstgeschwindigkeit 14 XII. Liegt innerhalb geschlossener Ortschaften zwischen zwei Geschwindigkeitsbeschränkungen nur ein kurzer Streckenabschnitt (bis zu 300 Meter), so kommt zur Verstetigung des Verkehrsflusses eine Absenkung der Geschwindigkeit auch zwischen den beiden in der Geschwindigkeit beschränkten Streckenabschnitten in Betracht. Dies [...]

Heinz Wäscher zu Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November

Montag, 29.11.2021 08:08 Uhr

Aus reiner Neugierde würde mich interessieren wer wann und wie zu der Erkenntnis gekommen ist, dass ungeimpfte Mitmenschen hauptursächlich an der rasanten Ausbreitung des Infektionsgeschehens schuld sein sollen. Das Robert-Koch-Institut hält doch eine Fülle an Informationen diesbezüglich bereit die regelmäßig aktualisiert werden und online einsehbar sind.

Chronist zu Über „Driethüsken“ fanden Bergische in Russland zueinander

Sonntag, 28.11.2021 22:03 Uhr

Der Artikel wurde heute um ein historisches Foto vom „Driethüsken“ ergänzt.

Dr. Volker Schatz zu Kerim Pamuk über die Grill-Sucht der Morgenländer

Sonntag, 28.11.2021 21:55 Uhr

Im Moment kann jeder verfolgen, mit welcher dramatischen Geschwindigkeit die Inzidenzzahlen ansteigen. Diese Entwicklung hat auch die Familie Schatz zum Nachdenken gebracht und letztendlich zu dem Schluss geführt, dass man in diesen Zeiten verantwortungsvolle Entscheidungen treffen muss. Lange schon war dem Familienrat klar, dass man keinen Glauben mehr an die Beschlüsse der Politiker zum Infektionsschutz der Menschen haben kann. Diskussionen, in denen Bund und Länder sich die Verantwortung gegenseitig zuschieben, ein Jonglieren mit Begriffen wie 3G, 2G und 2G+ sowie eine unterschiedliche Anwendung an unterschiedlichen Orten; es wird über Impfpflicht, Impfpflicht light und Impfzwang diskutiert sowie ein Hin und Her bezüglich der Maskenpflicht. Dabei zeigt sich deutlich, dass eine Gefahr nicht nur für Ungeimpfte, sondern auch für Geimpfte besteht. Allein im Bekanntenkreis der Famili [...]

Norbert Landen zu Jetzt heißt es Impfen auf Teufel komm' raus

Sonntag, 28.11.2021 17:39 Uhr

Guten Abend, möchte nur wissen, ob der vorhandene Kommentar richtungsweisend ist?

Sonntag, 28.11.2021 16:03 Uhr

Ich schließe mich voll und ganz Ihrer Meinung an, Herr Kaiser, ich kann diese Covididioten mit ihren Bekloppten Verschwörungstheorien nicht mehr ertragen.

Martina Litzner zu Impftermin im Zentrum Süd ab Montag buchbar

Sonntag, 28.11.2021 15:50 Uhr

Ich bin zuletzt Mitte August zum zweiten Mal geimpft worden und werde mich erkundigen, ob bereits jetzt bei mir als unter 60jährige eine kurzfristige Boosterimpfung angesagt ist. Auf jeden Fall bin ich dankbar, dass die Stadt Remscheid nach den Fehlentscheidungen des Bundes und des Landes zeitnah und mit kompetenten Einsatzkräften tätig geworden ist. Vorab schonmal vielen Dank an die Einsatzkräfte.

Gesundheitsministerium NRW zu Neue Coronaschutzverordnung ab 24. November

Sonntag, 28.11.2021 13:46 Uhr

Seit Mittwoch, 24. November, gilt die 3G-Pflicht für alle Beschäftigten am Arbeitsplatz. Seitdem werben diverse Anbieter im Internet mit digital überwachten Selbsttests mit Testzertifikat. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist ausdrücklich darauf hin, dass nur Tests, die vor Ort durch Dritte durchgeführt oder überwacht worden sind und werden, mit einem 3G-fähigen Testzertifikat bestätigt werden dürfen. Testzertifikate, die das Ergebnis eines digitalen Testverfahrens bescheinigen, sind ungültig. Tests sind Medizinprodukte, an deren Anwendung zum Schutz der getesteten Personen und zur Sicherstellung eines zuverlässigen Ergebnisses bestimmte Mindestanforderungen gestellt werden. Zur Ausstellung von Testzertifikaten sind in Nordrhein-Westfalen daher nur die in den Landesverordnungen vorgesehenen Teststellen sowie Arbeitgeber, die sich für die Beschäftigtentestung reg [...]

Heinz Wäscher zu Stadt rät von Winterdienst auf den Trassen ab

Sonntag, 28.11.2021 07:20 Uhr

Irgendwie scheint die sog. „Verkehrssicherungspflicht” eine Hauptrolle zu spielen? Es handelt sich bei der Trasse ja um keine öffentliche Verkehrsfläche im Sinne des SGV. NRW an der es nichtsdestotrotz erstaunlich viele „offizielle” Verkehrszeichen gibt deren Existenz für Außenstehende den gegenteiligen Eindruck erwecken kann.