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Enttäuscht über Antworten auf gestellte Fragen

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt

Zur Sitzung des Hauptausschusses am 4. November stellte die Wählergruppe „echt.Remscheid e.V.“ die Anfrage, warum die Intensivbettenzahl in Remscheid von 36 Betten im Oktober 2020 auf 26 Betten im Mai 2021 abgebaut wurden. Diese Informationen erstaunte unsere Fraktion sehr und wir sahen uns veranlasst selbst nachzuforschen und fanden mit einem einfachen Klick auf die entsprechenden Seiten die Antwort: Tatsächlich! Auf der Höhe der Pandemiezeit nahm die Zahl der Intensivbetten um zehn Betten ab; zwischenzeitlich ab Juni sogar um 13 Betten! Dies führte dann für eine kurze Zeit zu einer Intensivbettenauslastung von 100% in Remscheid!

Warum das Ganze? Auf die Antworten haben wir mit Spannung gewartet. Allerdings sind die nun für den Hauptausschuss am 2. Dezember vorliegenden Antworten mehr als enttäuschend. Das SANA-Klinikum geht in keiner Weise auf die Fragen ein, nimmt weder dazu Stellung, warum Intensivbetten abgebaut wurden noch wofür das Klinikum Ausgleichszahlungen von über 9,7 Millionen im Zeitraum von April bis Oktober 2020 erhalten hat.

DIE Linke.Remscheid hält das in zweierlei Hinsicht für skandalös: Zum einen die Tatsache selbst, dass inmitten der Pandemie Intensivbetten abgebaut wurden - mit wenig Rücksichtnahme auf den Schutz der Bevölkerung! Zum anderen die Informationspolitik. Die politischen Gremien und vor allem die Bevölkerung haben ein Recht auf eindeutige Information und Klarstellung - insbesondere bei dem hoch sensiblen Thema „Gesundheitsschutz“. Die Anzahl und Auslastung der Intensivbetten sind gerade in Corona-Zeiten von großer Bedeutung. Deswegen fordern wir eine umfassende Aufklärung! (Colin Cyrus)

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