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Knusthöhe: Antrag auf ökologische Mustersiedlung

Zu den bevorstehenden Sitzungen des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz, der Bezirksvertretung Lennep sowie des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen haben die Fraktionen von SPD, CDU und FDP den Antrag gestellt, das neue Wohngebiet an der Knusthöhe (Bebauungsplan Nr. 680) zu einer nachhaltigen und ökologischen Mustersiedlung zu entwickeln.

Der Antrag hat folgenden Wortlaut:  
„Die vorgenannten Ausschüsse mögen beschließen:

  1. Die Stadtverwaltung setzt die Gespräche mit dem Land Nordrhein-Westfalen über den Kauf der Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 680 zügig fort und kauft die Flächen. Die Grundstücke werden von der Stadtverwaltung zur Wahrung des öffentlichen Interesses im Rahmen des Erbbaurechts zur Bebauung nutzbar gemacht. Die Vergabe des Erbbaurechts für die Gesamtfläche an einen privaten Bauträger und/oder die Herstellung der Wohnimmobilien im Planungsgebiet durch nur einen privaten Bauträger werden ausgeschlossen. Für die Flächen, die sich derzeit bereits im städtischen Eigentum befinden, besteht die Möglichkeit, sie von der Stadt zu erwerben. Bei der Vergabe der Grundstücke sollen Familien mit Kindern gezielt gefördert oder vorrangig berücksichtigt werden.
  2. Das Verfahren über den Bebauungsplan Nr. 680 wird unter Einbeziehung folgender zusätzlicher Aspekte fortgesetzt:
    a. die Sicherung der verkehrlichen Erschließung soll über die Ringstraße erfolgen, um Ziel- und Quellverkehre durch die bestehenden Wohngebiete (Heinrich-Hertz-Str, Albert-Schmidt-Allee, u.a.) zu vermeiden
    b. der klimaverträgliche Umgang mit Regenwasser erhält eine hohe Priorität bei der Planung, damit das Regenwasser bereits auf der bisherigen Fläche versickern kann („Schwammstadt“, begrünte Dächer, Ausschluss von Steingärten)
    c. bei der Planung sollen Vorgaben für eine klimaneutrale und CO2 neutrale Energieversorgung erarbeitet werden
    d. Entstehen durch klimaneutrale Vorgaben (Buchstabe c) zusätzliche Baukosten, prüft die Stadt eine eigene kommnale Förderung durch Zuschüsse oder einen reduzierte Erbbauzins oder vermittelt gezielt Förderberatungen Dritter.e. Bebauung für höchstens dreigeschossige Mehrfamilienhäuser sollen nur begrenzt unmittelbar zur Ringstraße möglich sein, im übrigen Geltungsbereich soll eine Bebauung mit Ein- oder Zweifamilienhäusern geplant werden.
    f. Bei der Planung und späteren Erschließung sollen die Themen moderne Mobilität, etwa durch ausreichend elektrische Ladesäulen im Wohngebiet, besonders berücksichtigt werden,.
  3. Die Stadtverwaltung berichtet im September 2022 über den aktuellen Sachstand zum BP 680 in den vorgenannten Ausschüssen.“
  4. Wir werden die Modernisierung im Bestand nicht aus dem Blick verlieren, um neben neuen Flächen auch bereits verwendete Flächen für gutes und bezahlbares Wohnen zu nutzen.“

Mit Beschluss vom 27. August 2020 habe der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss den Aufstellungsbeschluss zum BP 680 – Gebiet Schützenfeld u.a. – Wohngebiet gefasst, schreiben die Antragsteller in der Antragsbegründung. „Es besteht weiterhin in Remscheid eine erhöhte Nachfrage nach Wohnbauflächen, besonders für Familien auf durchgrünten Privatzellen. Daneben besteht ein Bedarf an modernen und bezahlbaren Geschosswohnungen. Beides kann im Geltungsbereich des BP 680 entwickelt werden.“

Bei der Planung sollten nachhaltige und ökologische Aspekte, die Versickerung des Regenwassers und klimaneutrale Energieversorgung eine besondere Bedeutung erhalten, um das künftige Wohngebiet „Knusthöhe“ zu einem Modellgebiet für modernes und grünes Bauen zu machen. „Mit einer modernen Bodenpolitik, kluger Verkehrsführung und nachhaltigem Bauen werden scheinbar widerstreitende Interessen in Einklang gebracht. Damit wird neues Wohnen möglich, ohne die Belange des Naturschutzes und die Rechte künftiger Generationen oder die Interessen der bisherigen Anwohner zu missachten.“

(Auf Antrag von Grünen und Linken wurde der Antrag der von SPD, FDP und CDU in der gestrigen Sitrzung des Bauausschusses wegen Beratungsbedarf in die nächste Sitzung vertagt.)

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Kommentare

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Lothar Kaiser am :

Immer wenn über einer Pressemitteilung der Name von drei Parteien stand, konnte ich sicher sein, dass es sich um SPD, Grüne und FDP handelte, die sogenannte „Gestaltungsmehrheit“. Das ist/war seit Jahren so. Diesmal aber nicht. Um das Neubaugebiet Knusthöhe realisieren bzw. zunächst im Rat der Stadt in die Wege leiten zu können, haben sich FDP und SPD mit der CDU zusammengetan. Ungewöhnlich! Vor allem für die Grünen!! Die meldeten gestern im Bauausschuss prompt Beratungsbedarf an, worauf der Antrag mit dem Ziel einer „nachhaltigen und ökologischen Mustersiedlung“ vertagt wurde. Die spannende Frage ist nun: Reicht dieses Ziel den Grünen aus, um sich von ihrer grundsätzlichen Ablehnung einer Bebauung zu verabschieden?

Eva Leonhardt am :

Hier wird der Antrag auf Flächenfraß hübsch pseudo-ökologisch verpackt, damit auch die Grünen zustimmen. Bauen auf der grünen Wiese muss endlich tabu sein, denn der Verlust von Landschaftsraum ist unumkehrbar. Allein in NRW verschwinden im mehrjährigen Mittel rund 10 ha täglich. Weitere Verluste von Freiflächen - begünstigen Hochwasser-Ereignisse - stehlen der Landwirtschaft notwendige Produktionsflächen - begünstigen den Klimawandel - verringern Erholungsflächen für Mensch und Tier. Im Antrag das Wort "Schwammstadt" auch nur zu erwähnen, ist schlicht peinlich. Keine Siedlung kann so viel Wasser aufnehmen wie unbebaute Flächen. Wenn trotz der vielen Wohnungsleerstände gebaut werden soll, dann bitte in vorhandenen Siedlungsgebieten. Auch über Abriss von Untauglichem kann intensiver nachgedacht werden.

Norbert Landen am :

Man muss den Grünen Recht geben. Ganze Naturgebiete entweder mit Wohnhäuser oder mit Fabrikhallen zu bebauen ist des Unsinns Spitze. Und widerspricht dem derzeitigen Verlangen nach mehr Natur. Es gibt in Remscheid genug alten Wohnbestand, der auf eine Erneuerung wartet. SPD und CDU sollten noch einmal nachdenken

CDU Remscheid am :

Wort gehalten – Mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, FDP und CDU stellen die Remscheider Christdemokraten einmal mehr unter Beweis, dass sie im Stadtrat für konstruktive Sachpolitik stehen. Als Opposition beteiligt sich die CDU-Fraktion nicht nur mit theoretischen Problemlösungen an der städtischen Entwicklungspolitik, sondern bietet konkrete Hilfestellungen an, wenn es etwa darum geht, eine nachhaltige und ökologische Mustersiedlung in Knusthöhe zu ermöglichen. Das Augenmerk der Christdemokraten liegt dabei nicht auf der Versiegelung von wertvollen Freiflächen im Stadtgebiet. Auch ihnen ist der Klimawandel bewusst, allerdings auch die Not vieler Familien, die verzweifelt bezahlbaren Wohnraum suchen, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Kötter klar: „Unsere CDU möchte in Remscheid Wohnen für Familien ermöglichen. Wir müssen vermeiden, dass Miet- und Kaufpreise immer weiter steigen und aktiv etwas gegen Wucherpreise und Immobilienhaie unternehmen. Das gelingt uns nur, wenn wir selber attraktiven, gut geschnittenen, gedämmten und bezahlbaren Wohnraum für Familien schaffen.“ Dass bezahlbares Wohnen, Ökologie und Nachhaltigkeit nicht entgegenstehen muss, werde durch die vorgegebenen Rahmenbedingungen beim neuen Wohngebiet Knusthöhe sichergestellt: Dachbegrünung, der Ausschluss von Steingärten sowie ein effizienter Umgang mit Regenwasser und eine klima- und treibhausgasneutrale Energieversorgung sollen über den Bebauungsplan festgelegt werden, fordern die drei Fraktionen in ihrem gemeinsamen Antrag. „Wir freuen uns hier über die gute Zusammenarbeit mit SPD und FDP im Sinne einer guten Stadtentwicklungspolitik“, lobt Kötter. „Klimaeffizientes Bauen muss man sich allerdings auch leisten können“, unterstreicht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kreisvorsitzende Mathias Heidtmann. Durch kommunale Förderungen und Zuschüsse sowie einem reduzierten Erbbauzins sei die Mustersiedlung Knusthöhe für junge Familien tatsächlich realisierbar. „Uns ist auch klar, dass eine Verbesserung der Wohnsituation nicht allein durch Neubau auf der grünen Wiese gelingt“, betont Kötter. „Parallel dazu braucht es eine deutliche Verbesserung und Sanierung des Bestands.“ Nur diese beiden Bausteine zusammen könnten langfristig dazu führen, dass sich die Wohnungsmarktsituation in Remscheid entspannt.

Norbert Landen am :

Ist die CDU jetzt in der Gestaltungsmehrheit und die Grünen? Oder gilt das nur für diese eine Sache? Was man aber auch wissen müsste, für wen sollen die Häuser sein, und wie hoch sind Kaufpreis und Mieten. Sind auch Sozialwohnungen vorgesehen? Es gibt noch viel Aufklärungsarbeit der Parteien zu leisten.

David Schichel am :

Man kann der CDU dankbar sein, dass sie selbst entlarvt, wie rückständig sie in Sachen Umwelt- und Klimapolitik doch eigentlich ist. Während überall in Deutschland - oft autofreie - emissionsfreie Plus-Energie-Siedlungen entstehen, nachhaltiges, kreislauffähiges Bauen erprobt wird und z.B. der moderne Holzbau eine Renaissance erlebt, will uns die CDU eine paar Solarzellen und E-Ladestationen als "Mustersiedlung" verkaufen. Mustergültig ist an den Plänen einzig und alleine der angesichts 4000 leer stehender Wohnungen vollkommen unnötige Flächenfraß. Aber vielleicht soll es ja auch nur eine Mustersiedlung für antiquierte Baggerpolitik werden. Also eher Museumsdorf, als Mustersiedlung.

Markus Kötter Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Remscheid am :

Lieber David, herzlichen Dank für die Blumen! Der Antrag, ein Wohngebiet auf der Knusthöhe entstehen zu lassen, stammt ja nicht von der CDU allein. Auch Deine meinerseits hochgeschätzten Kolleginnen und Kollegen der SPD und FDP aus der Ampel haben diesen Antrag gemeinsam mit uns entwickelt. Somit bezeichnest Du deine Ampelkollegen ebenfalls als rückständig in der Umweltpolitik. Die Liste an Maßnahmen, um eine ökologische Mustersiedlung entstehen zu lassen, ist in diesem Antrag mit Sicherheit noch nicht abschließend. Gerne lade ich Dich ein, sich aktiv inhaltlich zu beteiligen. Fest steht aber, dass der Bedarf an Flächen für Häuslebauer in Remscheid enorm ist. Da hilft es auch nichts, dass in Remscheid 4000 Wohnungen leer stehen. Diese Wohnungen entsprechen leider nicht den Bedürfnissen der Menschen in der heutigen Zeit. Im Ergebnis brauchen wir ein breiteres Angebot für Wohnflächen in unserer Stadt. Wenn wir vermeiden wollen, dass in den Ballungsräumen die Mieten und Grundstückspreise weiter ansteigen, müssen auch wir in Remscheid tätig werden und Wohnräume schaffen. Dies schließt natürlich auch Veränderungen bzw. Erneuerungen von Bestandswohnungen ein. Viele Grüße Markus Kötter

David Schichel am :

Lieber Markus, wir haben uns mit dem wichtigsten aller Hinweise längst eingebracht: Eine nachhaltige Mustersiedlung baut man nicht neben dem Leerstand, sondern anstelle des Leerstands. Ein gutes Beispiel ist der Eisernstein, der demnächst neu erschlossen wird und wo die CDU 2019 gegen eine Solarpflicht war. Jetzt aber erstmal fröhliche Weihnachten Euch allen! Bleibt gesund!!

Peter Maar am :

Der politische Anspruch: "Unsere CDU möchte in Remscheid Wohnen für Familien ermöglichen. Wir müssen vermeiden, dass Miet- und Kaufpreise immer weiter steigen und aktiv etwas gegen Wucherpreise und Immobilienhaie unternehmen. Das gelingt uns nur, wenn wir selber attraktiven, gut geschnittenen, gedämmten und bezahlbaren Wohnraum für Familien schaffen." Die Realität zur Wohnraumbeschaffung für Familien in Remscheid: Im August 2012 brannte die Grundschule Eisernstein ab. Es stand schnell fest, dass das große Schulgrundstück einer Wohnbebauung für Familien zugeführt werden sollte. Heute, über neun Jahre später, ist das Grundstück nach wie vor eine wilde Wüstenei. Jahrelang dauerte die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Wieso braucht in Remscheid die Lösung eines dringenden Problems (Wohnraumbeschaffung auf einer Brache) fast 10 Jahre? Erstaunlich: Die Planungen für den überflüssigen Umbau von diesem dämlichen Friedrich-Ebert-Platz mit seiner wahnsinnigen Aufenthaltsqualität ging ja wohl viel schneller über die Bühne.

Norbert Landen am :

Vielen Dank, Herr Maar, für Ihren Beitrag.

Chronist am :

Der Antrag steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Remscheid. Sie beginnt am 2. Februar um 17.30 Uhr im großen Saal des Remscheider Rathauses.

Chronist am :

Der Antrag stand heute Abend im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz auf der Tagesordnung, wurde jedoch auf Bitten von David Schichel „Grüne) auf die nächste Sitzung vertagt. Fr seine Fraktion habe sich neuer Beratungsbedarf ergeben.

Bettina Stamm (echt. Remscheid e.V.) am :

Der Rat soll in seiner nächsten Sitzung über die Entwicklung eines neuen Wohngebietes zu einer „nachhaltigen und ökologischen Mustersiedlung“ Knusthöhe (BP 680) entscheiden. Ganz abgesehen von der zusätzlichen Flächenversiegelung in einem Wasserschutzgebiet, sind von dieser Entscheidung auch die Landwirte vor Ort betroffen. Schon jetzt reichen die Flächen nicht aus, um genügend Futter selbst anzubauen. Um die Versorgung sicherzustellen, muss deshalb beispielsweise Futter aus Kanada importiert werden. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen: Welche Folgen zieht die Umsetzung eines neuen Wohngebietes an der Knusthöhe für die Landwirte vor Ort nach sich? Welche Ausgleichsflächen sollen wo dafür geschaffen werden?

Eva Leonhardt am :

Vielleicht sollten die Landwirte dann die DOC-Flächen pflügen… Man könnte aber auch, wenn man nicht weiter Zeit und Geld verschwenden möchte, den BP 680 ad acta legen und die neue Nutzung des Geländes am Stadion voranbringen.

Chronist am :

Zur Ratssitzung am 19. Mai liegt die Antwort der Verwaltung auf zwei Frage von Ratsmitglied Bettina Stamm (echt.Remscheid) zur Bebauung der Kunsthöhe vor, die diese am 23. März gestellt hatte. Frage 1: Welche Folgen zieht die Umsetzung eines neuen Wohngebietes an der Knusthöhe für die Landwirte vor Ort nach sich? – Antwort: Soweit innerhalb eines definierten Geltungsbereiches an der Knusthöhe eine wohnbauliche Entwicklung realisiert wird, sind entsprechend vorhandene landwirtschaftliche Pachtverhältnisse für Baufelder und zugehörige Infrastruktur vorab aufzuheben. Vorbehaltlich von speziellen Lösungen für eventuelle Restflächen geht die Verwaltung daher davon aus, dass der Geltungsbereich eines wohnbaulichen Bebauungsplanes, sobald dieser umgesetzt wird, für landwirtschaftliche Zwecke vollständig nicht mehr weitergenutzt werden kann. Frage 2: Welche Ausgleichsflächen sollen wo dafür geschaffen werden? – Antwort: Ein entsprechender ökologischer Ausgleich soll zum einen im neuen Wohngebiet selbst geschaffen werden. Durch die ökologische und klimaangepasste Gestaltung im neuen Wohngebiet soll das Kompensationserfordernis im ersten Schritt möglichst geringgehalten werden, so z.B. durch Vorgaben zur Ausgestaltung von Bebauungen (z.B. Dachbegrünung) und zur Ausgestaltung von Frei- und Grundstücksflächen im Geltungsbereich. Für die darüber hinaus erforderlichen Kompensationsmaßnahmen beabsichtigt die Verwaltung, entsprechende ökologische Aufwertungen im Umfeld des Wohngebietes zu veranlassen. Hierfür kommen insbesondere geeignete Freiflächen gemäß Flächennutzungsplan innerhalb von Landschafts- und Naturschutzgebieten in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde in Betracht.

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