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Auch ein städtischer "Kulturbetrieb" steht zur Diskussion

Kein freier Stuhl beim 59. Presseclub in der Denkerschmette. Foto: Lothar Kaiser

Das jüngste Acht-Punkte-Papier der SPD, in dem die CDU zu gemeinsamen Überlegungen über eine neue Struktur der Dezernate, d.h. eine Neuverteilung der Aufgabenbereiche aufgefordert wird, war Thema des gestrigen 59. Presseclubs in der Denkerschmette. Reinhard Ulbrich (links im Bild) hatte hierfür die treffende Überschrift gewählt "Verschwundene Gelder - verschwundenes Vertrauen - verschwundene Bürger: Ist das die Zukunft Remscheids? Bürger, Politik und Verwaltung diskutieren über Wege aus der Krise“. Und dass zog derart viele Bürgerinnen und Bürger an, dass noch ein zusätzlicher Tisch aufgestellt werden musste. Bis auf die CDU, die Rosemarie Stippekohl vertrat, waren alle Ratsfraktionen durch ihre Vorsitzenden und weitere Mitglieder vertreten.

Es gebe in nächster Zeit „viel Gesprächsstoff zwischen den Fraktionen“, stellte Rosemarie Stippekohl fest und meinte damit nicht nur die vereinbarte Abwahl von Stadtdirektor Jürgen Müller, sondern auch den Punkt 8 des SPD-Papier, in dem es heißt, „bis zu einer Verständigung mit der CDU-Fraktion über alle angesprochenen offenen Fragen“ solle die Abberufung von Müller nicht auf die Tagesordnung einer Ratssitzung kommen. Hans Peter Meinecke bekräftigte diese Bedingung gestern Abend noch einmal ausdrücklich: „Der Druck der Ereignisse bietet die Chance, klare Verhältnisse an der Veraltungsspitze zu schaffen. Mit ihrem Abwahlantrag habe sich die Politik selbst unter Druck gesetzt und müsse nun alles versuchen, um neue Personalstrukturen umzusetzen. Meinecke: „Wenn wir das nicht packen, wird es für den Rat peinlich!“ Stippekohl bestätigte, dass über diese neuen Strukturen schon seit längerer Zeit nachgedacht werde. Aber jetzt sei die Zeit reif dafür.

Dr. Christian Henkelmann. Foto: Lothar KaiserBeatrice Schlieper von den Grünen sprach in diesem Zusammenhang von „Alternativen im Kulturbereich“; es müsse erlaubt sein, auch hierüber nachzudenken. Damit war die Idee gemeint, Kulturamt, Theater, Musikschule, Volkshochschule etc. in einem eigenen städtischen „Kulturbetrieb“ zusammenzufassen und Dr. Christian Henkelmann (Foto) mit dessen Leitung zu betrauen. Die dadurch freiwerdende Dezernentenstelle könnte sodann für einen Technischen Baugeordneten/Baudezernenten ausgeschrieben werden.

Die Gefahr, dass die Kommunalaufsicht einen Strich durch diese Rechnung machen könnte, sehen die Befürworter dieser Idee nicht. Schließlich gebe es im Kulturbereich einige freie Stellen, die nicht alle wiederbesetzt werden müssten. Die Stelle des neuen „Kultur-Geschäftsführers“ wäre dadurch kompensiert.

Siehe dazu auch "Karten werden neu gemischt" im Waterbölles vom 29. August 2007.

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