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Wenn`s um`s Geld geht, scheiden sich die Geister

Für Repräsentationszwecke erhalten die vier Bezirksvertretungen (BV) Alt-Remscheid, Süd, Lennep und Lüttringhausen Geld aus dem Stadtsäckel. Ein wahrlich bescheidenes Sümmchen. In diesem Jahr  sollen es 5450 Euro sein, soviel wie im Vorjahr. Insgesamt. Im Durchschnitt also 1362,50 Euro pro BV. Im Durchschnitt. Tatsächlich sind für Alt-Remscheid 1.560 € vorgesehen, für Süd 1.059 €, Lennep 1.659 € und Lüttringhausen 1.172 €. Warum diese krummen Summen? Die Antwort findet sich in der Beschlussvorlage 03/147 der Verwaltung:

„In den vergangenen Jahren hatte die Verwaltung eine Aufteilung dieser Haushaltsmittel anhand der Einwoh­nerzahlen der Stadtbezirke vorgeschlagen. In 2007 ist der Rat hiervon abgewichen und bei der Mittelbereit­stellung den in den Hausplanberatungen beschlossenen Forderungen der einzelnen Bezirksvertretungen nachgekommen. Aus diesem Grund hat die Verwaltung auf eine Aufteilung der Mittel nach den Einwohnerzahlen der Stadtbe­zirke verzichtet und geht dabei davon aus, dass bei den Bezirksvertretungen ein Mittelbedarf in Höhe der Vorjahresansätze vorhanden ist.“

Anfreunden konnten sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Remscheid vergangenen Mittwoch mit diesem Vorschlag nicht. Ob denn die Schnittchen für den Bürgerempfang in dem einen Ortsteil teurer seien als in dem anderen, wollte Ernst Otto Mähler (SPD) wissen. Und Bezirksvorsteher Bernd Quinting glaubte sich erinnern zu können, dass die Beträge für die BV Lennep und die BV Süd in einem ersten Entwurf noch umgekehrt gelautet hätten. Ergebnis: Vertagt!

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Kommentare

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Chronist am :

Einstimmig beschloss heute die Bezirksvertretung Süd die Empfehlung an den Rat, die Verfügungsmittel für die vier Beziksvertretungen wieder nach den Anteil der Einwohner in den vier Stadtbezirken aufzuteilen. Wilhelm Korff (SPD) hatte zuvor darauf hingewiesen, dass nach dem Vorschlag der Verwaltung beispielsweise die BV Lennep 56 Prozent mehr Geld bekommen solle als die BV Süd, obwohl in Lennep nur sechs Prozent mehr Einwohner neben.

Chronist am :

Die BV Alt-Remscheid sieht es wie die BV Süd: Das Geld möge nach der Einwohnerquote verteilt werden. Dem Vorschlag von Philipp Wallutat (FDP) schlossen sich alle übrigen BV-Mitglieder an. Da habe Lennep wohl „mit dem Selbstbewusstsein einer Kreisstadt so richtig hingegriffen“, mokierte sich Wallutat.

Chronist am :

Es sei ein Kompromissvorschlag der CDU gewesen, sagte Oberbürgernmeisterin Beate Wilding eher beiläufig, und dann ließ sie über die neue Aufteilung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretungen abstimmen. Alle Ratsmitglieder waren dafür. Der Vorschlag war kurz zuvor in der Sitzung schriftlich verteilt, danach aber mit keinem Satz erläutert worden. Vermutung: Der Ältestenrat hatte ihn vorab abgenickt. Somit erhält nun die BV Alt-Remscheid in diesem Jahr 1.830 Euro, die BV Süd 1.254 Euro, die BV Lennep 1.281 Euro und die BV Lüttringhausen 1.085 Euro Macht wie bisher 5.450 Euro. Allerdings stehen sich nun gegenüber der bisherigen Regelung Alt-Remscheid und Süd besser. Denn zu 50 Prozent wurde nunmehr in den Teilsummen die Zahl der Einwohner in den jeweiligen Stadtbezirken berücksichtigt.

Chronist am :

Er habe keine Chance gehabt, den Rat der Stadt im Juni umzustimmen, bedauerte in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Lennep deren Vorsteher Dr. Heinz-Dieter Rohrweck. "Das hat mich sehr geärgert!" Gerade in Lennep gebe es viele Veranstaltungen, auf denen sich der Bezirksvorsteher sehen lassen müsse. "Und mit einer Tafel Schokolade gehe ich da nicht hin!" Dann müsse halt, wenn es nun einmnal mehr Geld für die BV Alt-Remscheid gebe als für die BV Lennep ("obwohl in Remscheid die Oberbürgermeisterin häufiger repräsentiert"), in Lennep derf Bürgerempfang notfalls ausfallen.

Chronist am :

Nach dem gleichen Schema wie 2008 und 2009 (die eine Hälfte der Mittel wird gleichmäßig verteilt, die andere nach dem Einwohnerschlüssel) erhalten die vier Bezirksvertretungen auch in diesem Jahr insgesamt 5.450 Euro an "Verfügungsmitteln" für Repräsentationsaufgaben. Das macht für die BV Alt-Remscheid 1.832 Euro aus, die BV Süd 1.255 Euro, die BV Lennep 1.279 Euro und die BV Lüttringhausen 1.084 Euro.

Chronist am :

Nach dem gewohnten Schema (die eine Hälfte der Mittel wird gleichmäßig verteilt, die andere nach dem Einwohnerschlüssel) erhalten die vier Bezirksvertretungen auch in 2013 und 1014 "Verfügungsmitteln" für Repräsentationsaufgaben. Das macht für die BV Alt-Remscheid pro Jahr 1.836 Euro aus, für die BV Süd 1.256 Euro, die BV Lennep 1.273 Euro und die BV Lüttringhausen 1.085 Euro.

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