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Grösseres Augenmerk auf Integrationskurse für Migranten

Ausländerbehörde und Migrationsbüro der Stadt Remscheid wollen sich in diesem Jahr verstärkt um Integrationskurse für Neuzuwanderer und „Bestandsausländer“ (Behördendeutsch) kümmern: „Mit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes Anfang 2005 wurde erstmalig ein Min­destrahmen staatlicher Integrationsangebote für Ausländer, Spätaussiedler und Unionsbür­ger gesetzliche geregelt. Das Gesetz sieht hier die Durchführung sogenannter Integrations­kurse vor, die einen Basis- und Aufbausprachkurs sowie einen Orientierungskurs beeinhalten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist zuständig für die Entwicklung der Grundstruktur und Lerninhalte der Integrationskurse sowie für deren Durchführung. Es führt die Integrationskurse in Zusammenarbeit mit Ausländerbehörden, Kommunen, Migrations­diensten und Trägern der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach Zweiten Buch Sozial­gesetzbuch durch. Das Bundesamt lässt die Integrationskurse in der Regel von privaten und öffentlichen Sprachkursträgern veranstalten.

Neuzuwanderer aus dem Nicht-EU-Ausland, die sich auf Dauer in Deutschland aufhalten wollen und keine einfachen bzw. ausreichenden Deutschkenntnisse besitzen, sind nach Ihrer Einreise verpflichtet, in Deutschland einen Integrationskurs zu besuchen. Sie werden hierzu von der Ausländerbehörde bei der Erteilung der ersten Aufenthaltserlaubnis verpflich­tet.

Die Erfahrungen mit dem Umgang und der Ausführung der entsprechenden gesetzlichen Vorgaben haben gezeigt, dass die Bereitschaft aus verschiedensten Gründen zum Besuch eines Integrationskurses bei den Verpflichteten ca. bei 50 % lag. Handlungsziel ist es daher, die Besucherzahlen der Integrationskurse auf 75 Prozent zu steigern.

Erforderliche Maßnahmen: Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Migrationsdiensten, Sprachkursträgern und der Ausländerbehörde, Optimierung der Beratung bzgl. Integrationskursen, orientiert an der jeweiligen Lebenslage der betroffenen Person (z. B. Kinderbetreuung), Vernetzung bzw. Aufbau eines Infosystems über alle in Remscheid stattfindenden Sprach­kurse Durchführung von gezielten Infoveranstaltungen.

Ausländer aus Nicht-EU-Staaten, die vor dem 1.1.2005 (Inkrafttreten des Zuwanderungs­gesetzes) nach Deutschland eingereist sind, haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Teil­nahme an einem Integrationskurs, können sich jedoch bei Interesse in Eigeninitiative um einen Kursplatz bemühen. Stellt die Ausländerbehörde fest, dass Personen aus diesem Kreis trotz eines lang­jährigen Aufenthalts in Deutschland keine einfachen Deutschkenntnisse besitzen und in besonderer Weise integrationsbedürftig sind (Erziehung minderjähriger Kinder im Haushalt), kann Sie diese zum Besuch eines Integrationskurses verpflichten. Ziel ist hier eine Optimierung der Beratung, orientiert an der jeweiligen Lebens­lage der Person (z. B. Kinderbetreuung) und ein größeres Angebot an niederschwelligen Sprachkursen zur nachfolgenden Weiterleitung an die Integrationskurse. Über Kindertagesstätten und Schulen soll die Zielgruppe (Eltern von Kindergarten- und Schulkindern) angesprochen werden.

(Aus der Verwaltungsvorlage „Integrationsprogramm zur Konkretisierung und zeitnahen Umsetzung von Handlungsempfehlungen“ für den städtischen Migrationsausschuss, die sich zurzeit noch in der politischen Beratung befindet, insbesondere innerhalb der CDU, die im vergangenen Jahr eigene Vorstellungen präsentiert hatte)

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Kommentare

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Klaus Kowakowski am :

Gesetzliche Regelung für Bestandsausländer? Da müßte doch der Migrationsausschuss in lautes Jubeln verfallen. Ist doch endlich ein Feigenblatt vorhanden, hinter dem sich die Ergebnislosigkeit vergangener und kommender Jahre verstecken läßt. Integrationskurse durch private und öffentliche Sprachkursträger? Was kostet das, wer finanziert das, was bringt das, wer nimmt letzlich dran teil? Aber immerhin Gelegenheit zum Schulterklopfen. Immerhin: Wir tun was. Und blinder Aktionismus ersetzt in Remscheid schon seit längerem geistige Windstille. Aber wer glaubt denn ehrlich daran, dass mit verordneten Kursen Integration selbst nur ein wenig angeschoben werden kann? Nein, die Zukunft einer echten Eingliederung liegt bei den jungen Frauen türkischer Herkunft. Frauen, die sich nicht (mehr) mit der untergeordneten, einseitigen Positionierung zufrieden geben, sondern Gleichberechtigung und Chancengleichheit fordern und konsequent durchsetzen.

Hans Gerd Göbert am :

Ja lieber KOWA, ich sehe das fast genau so wie Sie (und bin mit Ihnen auch in völliger Übereinstimmung, was Ihren Kommentar zur Trasse des Mülls betrifft; jetzt muss ich dazu keinen besonderen Kommentar mehr schreiben). Ich meine auch, dass eine echte Integration nur durch die jungen türkischen Frauen angeschoben werden kann. Ob sie das schaffen, wird aber in hohem Maße davon abhängen, wer sie im Einzelfall unterstützt oder gar schützt, wenn ihr Aufbegehren scheitern gehen sollte. Wier twei aulen Rentner äwwer secher nit mier? Aber bestimmt der Migrationsausschuss? Nit te bang!

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