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Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Machbarkeitsstudie

Sportbund und Stadtverwaltung nähern sich einer gemeinnützigen "Sport-GmbH", die  das Personal der Sportverwaltung (ca. 45 Mitarbeiter) im Wege der Personalgestellung und die Sportgebäude und -grundstücke über einen Erbbaupachtvertrag zusammenfasst, in kleinen Schritten an. Was der Sportbund am 20. Februar noch im Alleingang auf einer Pressekonferenz als Hoffnung verkündet hatte (ohne Namen zu nennen) – dass sich Peter Galldiks und Jörg Detlef Oestreich, Gesellschafter der Remscheider „B & O Bergische Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft“, Rosenstraße 21-23, mit 15.000 Euro Honorar für eine Machbarkeitsstudie einverstanden erklären würden -, war heute das Faktum, das Reinhard Ulbrich, dem Vorsitzenden des Sportbundes, und Dr. Christian Henkelmann, dem u.a. auch für Sport zuständigen Beigeordneten der Stadt, eine gemeinsame Pressekonferenz wert war. Mit dabei auf der einen Seite Bernd Fiedler, der Leiter des städtischen Sportamtes, und Henkelmanns Referent Lutz Heinrichs, auf der anderen Seite Sportbund-Geschäftsführerin Daniela Hannemann und Joachim Hartenstein vom RTV. Doch das allein wäre die „menpower“ nicht wert gewesen. Hinzu kam vielmehr die Botschaft, man habe sich, um den Kostenrahmen einhalten zu können, auf die für die Prüfer zu erbringenden Vorleistungen geeinigt. Welche das im Einzelnen sind, erfuhren wenige Stunden nach der Presskonferenz auch Kommunalpolitiker aller im Rat vertretenen Parteien von Ulbrich in einem informellen Gespräch:

Im Rahmen eines Zehn-Jahres-Planes wird das städtische Gebäudemanagement für die Wirtschaftsprüfer auflisten, welche Sportstätten in Remscheid wie renoviert werden müssen.
  • Zusammengestellt werden ferner die jährlichen Sachkosten für die einzelnen Sportstätten (insgesamt umfasst der städtische Sport-Etat knapp vier Millionen Euro im Jahr), die die „Sport GmbH“ übernehmen soll, und die Zuschüsse an die Vereine (ca. 130.000 Euro vom Gesamtetat).
  • Eine weitere Liste wird die Namen aller 45 Mitarbeiter enthalten, die derzeit in der Verwaltung und künftig in der „Sport GmbH“ für die 80 Sportstätten der Stadt zuständig sind/sein sollen. Das besondere Augenmerk der Prüfer dürfte dabei auf dem Dienstalter und dem Gehalt der Mitarbeiter liegen. Denn sobald ein Mitarbeiter in Pension geht, wird für die Stadt aus den 100-prozentigen Personalkosten ein 75-prozentiger Sachkostenzuschuss an die GmbH. Eine Einsparungsmöglichkeit für die finanzschwache Stadt sei schließlich die „kreative Herausforderung“, die mit der Idee der GmbH verbunden sei, betonte Ulbrich heute nicht zum ersten Mal.
  • Die Remscheider Sportvereine stellen den Prüfern ich komplettes Datenmaterial zur Verfügung. (Ulbrich: „Vor fünf Jahren wäre das noch nicht möglich gewesen“. Meinte: Da hätten sich die Vereine noch geweigert).
  • Die Details des Prüfauftrages an B & O werden mit den Fraktionen (Ältestenrat), mit dem Rat der Stadt und seinen Fachgremien abgestimmt. Die Zielvereinbarung hatte Karl Wilhelm Tamm (SPD), der Vorsitzende des städtischen Sportausschusses, nach der Pressekonferenz des Sportbundes im vergangenen Monat noch einmal eingefordert.   Henkelmann machte heute klar, dass darüber dann auch noch mit der Bezirksregierung in Düsseldorf gesprochen werden müsse (die einen finanziellen Beitrag der Stadt an dem Gutachten abgelehnt hatte).
  • Hat der Rat sodann den Auftrag erteilt (bis Ende Juni), haben die Wirtschaftsprüfer bis Ende September Zeit, um zu einem Ergebnis zu kommen. Von besonderer Bedeutung wird dabei die Antwort auf die Frage sein, ob es rechtlich zulässig ist, dass sich die neue „Sport GmbH“ nicht an die Vergabeordnung der Verwaltung halten muss, erst recht nicht zu einer europaweite Ausschreibung verpflichtet ist (bei größeren Aufträgen).  

Reinhard Ulbrich, Vorsitzender des Sportbundes Remscheid. Foto: Lothar Kaiser

Reinhard Ulbrich, der die Konzeption zur Optimierung des Remscheider Sportmanagements“ erarbeitet hatte, freute sich heute: „Es ist schön, in rauen Zeiten etwas Positives berichten zu können. Ich bin nicht euphorisch, aber optimistisch.“ Bernd Fiedler betonte die Notwendigkeit, in dem nun anlaufenden Prozess „auch kritische Fragen zu konkreten Problemfeldern“ zu stellen. Damit meinte er die Schulturnhallen, die, weil meist Teil von Schulgebäuden, an die neue GmbH lediglich vermietet werden könnten, „technische Entflechtungen“ bei anderen Sportstätten.

Dr. Christian Henkelmann. Foto: Lothar Kaiser Und Christian Henkelmann betonte die Erwartung der Stadt, dass die Sportvereine in die neue GmbH auch ihre eigenen Sportstätten und ihr Vermögen (so denn vorhanden) einbringen und so dem von Ulbrich gewählten Slogan „Sport aus einer Hand“ gerecht werden. Der Machbarkeitsstudie der Wirtschaftsprüfer sehe er vorbehaltlich entgegen: „Das Bessere ist des Guten Feind“. Wenn sich durch flexibleres Arbeiten und leichteres Sponsoring für die Stadt Geld sparen ließe, wenn alle Beteiligten vom Ergebnis überzeugt, sprich: in der GmbH Vorteile sähen, und wenn die Prüfer das Modell nach Verwaltungs-, Steuer-, Wirtschafts- und Vereinrecht hieb- und stichfest abgeklopft hätten …. Aber alles müsse eben sorgfältig und vor allem ergebnisoffen untersucht werden. Vor allem die hoheitlichen/öffentlichen Aufgaben, die die Verwaltung derzeit im Sportbereich erfülle. Gelänge es, diese auf die GmbH zu übertragen, ohne sie dazu in ihrem Handlungsspielraum einzuengen, wäre das ein Novum für ganz Deutschland. Leise Zweifel konnte sich Henkelmann nicht verkneifen. Die Politik müsse Kontrollinstanz bleiben, die Stadt müsse bei der„freihändigen Vergabe“ von Aufträgen ein Mitspracherecht behalten. Das aber ähnele der Quadratur des Kreises. Auf die Wirtschaftprüfer von B & O wartet eine schwierige Aufgabe.

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Kommentare

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Elke Heße am :

Hat Remscheid eine Chance, an der Ausschreibung für die schönsten Märkte teilzunehmen? Ich sage ja. Insbesondere der Lenneper Wochenmarkt gefällt mir ausgesprochen gut. Er fügt sich in das Flair einer gewachsenen Altstadt ein, das Warenangebot ist insbesondere in den Sommermonaten nicht zu verachten. Des weiteren verleitet ein Marktbesuch zu einem Bummel durch die schöne Altstadt von Lennep.

Chronist am :

Die „Sport-GmbH“ ist auch ein Thema der Jahreshauptversammlung des Sportbundes Remscheid am Freitag, 18. April, um 17 Uhr in der Geschäftsstelle Jan-Wellem-Str. 29.

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