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Sofortprogramm des Landes nimmt langsam Fahrt auf

Digitaltechnik erst nach europaweiter Ausschreibung“, titelte der Waterbölles am 17. Juli 2020. Doch erst jetzt nimmt das „Sofortausstattungsprogramm“ des Landes Fahrt auf. Zitat aus einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur heutigen Sitzung des Schulausschusses: „Für dieses Ausschreibungsverfahren laufen die letzten Abstimmungsprozesse, so dass nach aktuellem Planungsstand frühestens ab dem 19. Juli 2022 der Zuschlag im Vergabeverfahren erteilt werden kann. Somit können auch erst ab dann die notwendigen Beschaffungen beauftragt werden. Aktuell läuft die Beantragung der Fördermittel. Wann mit dem Zuwendungsbescheid zu rechnen ist, lässt sich aktuell nicht sagen, dürfte aber noch im 2. Quartal 2022 erfolgen.“

Da die Beschaffungen erst im Juli 2022 möglich sein werden, könnte es „aufgrund der aktuellen Lieferproblematiken auch zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, aufgrund derer dann der Durchführungszeitraum (des Landesprogramms /Ende 31.12.2022) überschritten wird.“ Daher sei aktuell nicht absehbar, ob es bei dieser Konstellation auch eine Verlängerungsoption bei den Fördermitteln geben kann. „Im schlechtesten Falle sind die Fördermittel zurückzuzahlen und die beauftragten Geräte aus kommunalen Haushaltsmitteln zu decken“, heißt es in der Vorlage. (Welche Fördermittel (derzeit noch) verfügbar sind, zeigt die nebenstehende Tabelle.)

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Kommentare

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Lothar Kaiser am :

Wer hat sich hier so viel Zeit gelassen, dass sie jetzt drängt? Bin gespannt, ob das im Schulausschuss thematisiert wird.

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