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Wichtige Informationen des Wahlamtes zur Landtagswahl

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Unsere Wahlkoordinatorin Cordula Post hat für Sie noch ein paar Informationen zusammengetragen, die im Rahmen der Vorwahl-Berichterstattung von Interesse sein könnten.

  • Änderung Wahllokal: Im Stimmbezirk 1092 – Holz – musste das Wahllokal aus der Hauptschule Hölterfeld, Unterhölterfelder Str. 50, in die Kita Hölterfeld, Unterhölterfelder Str. 48a, ausweichen. Grund hierfür sind die Schutzsuchenden aus der Ukraine, die in der Turnhalle untergebracht sind. Das Wahllokal wurde zur Kantine umfunktioniert. Am Wahlsonntag werden vom Wahlamt entsprechende Hinweisschilder aufgestellt. Trotz der Änderung sind weiterhin alle Wahllokale barrierefrei erreichbar.
  • Corona: Es besteht keine Maskenpflicht im Wahllokal, aber Maskenempfehlung und ein Hygienekonzept. Die bis zum 27. Mai geltende Corona-Schutzverordnung ordnet keine Maskenpflicht für Wahlräume an. Aber auch ohne diese Pflicht sollen die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken in allen Lebensbereichen eigenverantwortlich und solidarisch beachtet werden. So wird in Innenräumen weiterhin das Tragen einer FFP2-Maske oder einer medizinischen Maske empfohlen. Zum Schutz der Wahlhelfenden wird das Wahlamt – wie bereits zur Kommunal- und Bundestagswahl – weiterhin Spuckschutzwände, FFP2-Masken und Desinfektionsmittel zur Verfügung stellen. Die Wahlvorstände sind angehalten, weiterhin für entsprechende Belüftung der Räumlichkeiten sowie das Desinfizieren der Kugelschreiber in den Wahlkabinen Sorge zu tragen. Im Eingangsbereich des Wahllokals sollen Hinweisschilder aufgehängt werden, die das Tragen einer Maske und die Einhaltung des Mindestabstands empfehlen. Niemand sollte sich länger als nötig im Wahllokal aufhalten. Gerne können auch wieder eigene Kugelschreiber mitgebracht werden.
  • Repräsentative Wahlstatistik: In den Stimmbezirken 1032 (Steinberger Straße), 1092 (Holz) und 4252 (Großhülsberg) wird die repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Die Wählenden sind in bestimmte Geburtsjahresgruppen aufgeteilt. Jede Wählerin, jeder Wähler bekommt einen Stimmzettel, auf dem oben links die Geburtsjahresgruppe aufgedruckt ist. Das Wahlgeheimnis ist selbstverständlich gewährleistet.
  • Hochrechnungen und Analysen: Die Forschungsgruppe Wahlen e.V. führt für das ZDF Hochrechnungsstichproben durch. Vor den Stimmbezirken 1032 (Steinberg) und 1052 (Honsberg) werden Wählende nach der Wahl zu ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Für die ARD wird die Umfrage durch die Kantar GmbH vor dem Wahllokal 1092 (Holz) durchgeführt.
  • Briefwahlunterlagen/Wahlscheine: Noch bis zum heutigen 11. Mai um 12 Uhr können Wahlscheine online beantragt werden. Danach kann noch im Briefwahlbüro im Ämterhaus gewählt werden. Am Freitag, 13. Mai sogar bis 18 Uhr! Ansonsten während der Öffnungszeiten des Bürgerservices.
  • Plötzliche nachgewiesen Erkrankung am Wahltag: Hier liegt der Fokus auf plötzlich und nachgewiesen – also bestenfalls mit Attest. (Wir haben aber auch schon Fotos geschwollener Knöchel akzeptiert.) In diesen Fällen können Angehörige mit schriftlicher Vollmacht der/des Erkrankten im Wahlamt am Wahlsonntag bis 15 Uhr noch Briefwahlunterlagen beantragen und abholen. Außerdem sollte in der Vollmacht ein Hinweis auf die Erkrankung und die Beantragung der Briefwahlunterlagen aufgenommen werden. Die Ausübung des Wahlrechts durch einen Dritten (Vertreter) ist unzulässig.
  • Ersatzausstellung beantragter, aber nicht zugegangener Wahlscheine: Am Samstag, 14. Mai, ist das Wahlamt von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Sollte der Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sein (Versicherung an Eides statt), kann dann im Wahlamt bis 12 Uhr noch ein neuer Wahlschein erteilt werden.  

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