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Geheime Wahlen kosteten den Rat 20 Minuten mehr

Blumen nach der Wahl für Thomas Neuhaus, Barbara Reul-Nocke und Sven Wiíertz, Foto: Lothar KaiserIn seiner gestrigen Sitzung in der Aula des Albert-Einstein-Gesamtschule hat der Rat der Stadt die Beigeordneten Barbara Reul-Nocke, Sven Wiertz und Thomas Neuhaus in gleichbleibender Zuständigkeit für weitere acht Jahre gewählt. Dies erfolgte auf Antrag der Faktion der Linken geheim (Murren im Saal; der OB: "Ich bedauere das sehr, aber es ist Ihr demokratisdhes Recht!") – und nahm deshalb keine fünf, sondern 25 Minuten in Anspruch. Denn jedes Ratsmitglied musste von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in den drei Wahlgängen einzeln aufgerufen werden, um dann seinen angekreuzten Wahlzettel im Flur vor der Ala in die Wahlurne zu werfen. Die anschließenden Beschlüsse über den Beginn der neuen Amtszeit der Dezernentin und der beiden Dezernenten erfolgten dann in offener Abstimmung und fielen allesamt einstimmig aus. Das galt auch für die Bestellung von Sven Wertz zum Stadtkämmerer und Stadtdirektor als ständiger Vertreter des Oberbürgermeisters.

Dass er mit den Gewählten die gemeinsame Arbeit im Verwaltungsvorstand weiterführen könne, freue ihn sehr, betonte der Oberbürgermeister: „Angesichts der facettenreichen Herausforderungen und Fragestellungen, auf die wir als Stadtspitze im Interesse der Menschen in Remscheid Antworten finden müssen, ist die Kontinuität dieses Gremiums ein ganz wesentliches Gut. Unsere jahrelange Zusammenarbeit ist von tiefem Vertrauen und hohem Respekt füreinander geprägt. Ich bin den Ratsmitgliedern sehr dankbar, dass sie mit ihren heutigen Beschlüssen die erfolgreiche Arbeit der wiedergewählten Personen anerkennen und ihnen einen weiteren klaren Entscheidungs- und Handlungsauftrag für die Zukunft mitgeben. Barbara Reul-Nocke, Sven Wiertz und Thomas Neuhaus gilt mein herzlicher Glückwunsch zur Wiederwahl. Ich freue mich sehr auf die weitere gemeinsame Vorstandsarbeit.“

In der geheimen Abstimmung erhielt Sven Wiertz (bei 56 abgegebenen Stimmen) 50 Ja- und fünf Nein-Stimmen. Ein Ratsmitglied enthielt sich der Stimme. Auf Thomas Neuhaus entfielen (bei 57 abgegebenen Stimmen) 47 Ja- und zehn Nein--Stimmen. Barbara Reul-Nocke kam auf 40 Ja- und 13 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen (ebenfalls bei 57 abgegebenen Stimmen).

„Beigeordnete können nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW sechs Monate vor Ablauf ihrer Wahlzeit wiedergewählt werden, um allen Beteiligten Planungssicherheit zu geben. Bestätigt der Rat ihre Wiederwahl, müssen die Beigeordnetenstellen nicht ausgeschrieben werden“, teilte die Stadtverwaltung anschließend zum Prozedere mit.

Sven Wiertz ist seit dem 21. Oktober 2014 im Amt und seit Februar 2018 auch allgemeiner Vertreter des Oberbürgermeisters. In seine Zuständigkeit fallen die Bereiche Finanzen, Gebäudemanagement und Kultur. Seine Neubestellung und Wiederwahl gilt für die Zeit vom 21. Oktober 2022 bis zum 20. Oktober 2030 (Besoldung nach B 5). Thomas Neuhaus ist seit dem 1. November 2014 im Amt; er ist zuständig für die Bereiche Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport. Seine neue Amtszeit läuft vom 1. November 2022 bis zum 31. Oktober 2030 (Besoldung nach B 4). Barbara Reul-Nocke wurde für den Zeitraum 15. November 2022 bis 14. November 2030 wiedergewählt. Als Wahlbeamtin verantwortet sie seit dem 15. November 2014 die Bereiche Recht, Sicherheit und Ordnung, Standesamtswesen, Umwelt, Zuwanderung sowie Feuerschutz und Rettungsdienst (Besoldung nach B 4).

Allen drei Beigeordneten gratulierten die Ratsmitglieder nach Verkündung ihres Wahlergebnisses mit langanhaltendem Applaus und später auch persönlich, nachdem der OB ihnen Blumen überreicht und sie sich damit den Fotografen gestellt hatten. Und auch Burkhard Mast-Weisz wurde gestern beschenkt. Das hatte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter einfallen lassen, ohne die Parteikasse groß zu belasten. Er überraschte das Stadtoberhaupt als „Fan von Roland Kaiser“ (davon wusste der OB bis dato noch gar nicht 😉 ) mit der Schallplatte „Seitenblicke“ des deutschen Schlagersängers aus dem Jahre 1988 und zitierte einzelne Lieder daraus, darunter „Noch ist Licht in Deinen Augen“. Mast-Weisz: „Ich habe gar keinen Plattenspieler mehr!“

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Kommentare

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Sven Wolf, SPD-Fraktionsvorsitzender am :

Unsere drei Dezernent*innen haben in den letzten acht Jahren hervorragende Arbeit geleistet. Insbesondere möchte ich hier den Stadtdirektor und Kämmerer Sven Wiertz hervorheben. Trotz einer stets angespannten finanziellen Lage, die durch die Pandemie nochmals massiv verschärft wurde, hat er es mit viel Geschick und Kreativität geschafft, unzählige Projekte auf die Beine zu stellen und unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen. Ich freue mich sehr, dass Sven Wiertz sowie Barbara Reul- Nocke und Thomas Neuhaus ihre gute Zusammenarbeit für weitere acht Jahre fortsetzen. Das ist eine gute Nachricht für alle Remscheiderinnen und Remscheider.

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