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Beschluss zum Haushaltsplan der Stadt auf Juni vertagt

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Nach der aktuellen Zeitplanung waren die  abschließenden Beratungen und die Beschlussfassung  über den Haushaltsplan 2008 für den 10. April im Finanzausschuss und den 24. April im Rat der Stadt vorgesehen. Bestandteil des Haushaltsplanes ist das Haushaltssicherungskonzept 2008 und die Eröffnungsbilanz der Stadt Remscheid zum 1.1.2008. Sowohl das Haushaltssicherungskonzept als auch die Eröffnungsbilanz werden derzeit erstellt. Aufgrund der Umstellung des städtischen Haushalts von der Kameralistik auf das Kommunale Finanzmanagement sind die Jahresabschlussarbeiten 2007 noch nicht beendet. Sie sind aber zwingende Voraussetzung für die Ermittlung bestimmter Werte für die Eröffnungsbilanz 2008. Das Gleiche gilt für das  Haushaltssicherungskonzept 2008, das sich derzeit in Arbeit befindet und das im Verwaltungsvorstand intensiv zu beraten ist. Der Verwaltungsvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung mit diesem Sachverhalt befasst. Er folgt der Empfehlung, die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2008 in den Juni zu verschieben. Diese Vorgehensweise ist mit der Bezirksregierung als auch mit den im Rat vertretenen Fraktionen einvernehmlich abgestimmt. Die Verwaltungsvorstand geht davon aus, dass bis dahin die notwendigen Ergebnisse und Daten vorliegen. Der Finanzausschuss tagt am 5. Juni, der Rat der Stadt am 19. Juni. (Burkhard Mast-Weisz)

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