Vorschläge zu Lennep aus der Bevölkerung (1)

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Soziales, Stadtplanung, Technik, Wirtschaft
Geschrieben von Chronist am Samstag, 28. Mai 2022, 00:04 Uhr | 0 Kommentare

Grafik der Stadt Remscheid zu Vorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen und Vereinen

(Aus der Präsentation des städtischen Fachdezernats Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung in der Bezirksvertretung Lennep am 25. Mai 2022.)

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CDU-Fraktion zu Politik beantragt Bürgerbüro an zwei Wochentagen

Montag, 15.08.2022 11:01 Uhr

Fast auf den Tag genau vor drei Monaten haben die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Verwaltung einstimmig den Auftrag erteilt, anhand konkreter Fragestellungen ein Konzept zur Wiedereröffnung des Bürgerbüros im Lüttringhauser Rathaus zu erarbeiten und der Bezirksvertretung vorzustellen. „Nachdem zunächst über die Parteigrenzen hinweg ein gemeinsamer Antrag hierzu erarbeitet wurde, haben wir uns auf Vorschlag des Bezirksbürgermeisters darauf eingelassen, den Antragstext in einen Prüfauftrag umzuwandeln“, fasst Sebastian Hahn, Sprecher der CDU-Fraktion in der BV Lüttringhausen, zusammen. „Wir haben dies unter der Auflage gemacht, dass uns die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Antwort hierauf vorlegt. Wir haben damit zum Ausdruck bringen wollen, dass dieses durch die CDU erstmals in der BV-Sitzung vom 30. Juni vorgebrachte Thema e [...]

Manfred R. Reiff zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Sonntag, 14.08.2022 20:19 Uhr

Ich stimme den Ausführungen von Herrn Klaeuser voll und ganz zu! Ein sehr guter Kommentar! Herr Cyrus hat in seinem Kommentar einen entscheidenden Satz geschrieben: "Wir entscheiden nach unserem Gewissen und Vorstellungen und nicht danach, wie sich (möglicherweise) andere entscheiden - dieses demokratische Standardverfahren scheint in der Remscheider Politik noch nicht vollumfänglich angekommen zu sein." Das glaube ich auch! Wenn die Wahl des Bezirksbürgermeisters in Lennep tatsächlich, wie die SPD behauptet, der "politischen Kultur" in dieser Stadt geschadet haben soll, so liegt das ausschließlich an dem Verhalten von SPD und Grünen und bei sonst Niemandem! Aber... was ist denn die "politische Kultur"? Wenn sie darunter das verstehen, was man darüber auf Wikipedia lesen kann, so gehört zur "politischen Kultur" hierzulande auch die Präferierung einer demokratischen politischen [...]

Jürgen Koball zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Sonntag, 14.08.2022 16:59 Uhr

Schlage vor, bei der nächsten Wahl einen UN-Beobachter hinzuziehen.

Thomas Brützel zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Sonntag, 14.08.2022 15:48 Uhr

Wenn man die Bürger noch mehr kommunalpolitisch verstören will, machen hier die meisten Beteiligten eine gute Arbeit. Ich wollte hier gerne einige Gedanken äußern (auch wenn die vielleicht manches wiederholen): 1. Ein großes Lob an Colin Cyrus: Wenn die Berichte stimmen, hat er sich zur Wahl eine eigene Position bezogen, die für mich gut nachvollziehbar ist- Man muss einmal bedenken, wie er speziell beim Thema Feldbachtal für den Luxus einer eigenen Meinung speziell von den Grünen ins Eck gestellt wurde. Dann die Beteiligten zu Informieren, damit sie die drohende Situation eines Patts mit Entscheidung durch die AfD heilen können, war verantwortungsvoller als alles was die anderen Protagonisten getan haben. 2. Die Pattsituation mit Entscheidung durch die AfD war offensichtlich CDU und Grünen im Vorfeld klar. Niemand war aber offensichtlich die "demokratische" Zusammenarbeit so w [...]

Corinna Schlechtriem zu Ein Hingucker – nicht nur für Leseratten

Sonntag, 14.08.2022 13:03 Uhr

Gerade habe ich den Artikel im Bergischen Anzeiger gelesen. Das hat mich wirklich riesig gefreut, dass die sonst restlos vergammelte Telefonzelle nun doch endlich einer guten und nachhaltigen Nutzung zugeführt werden konnte. Ein großer Dank für Euer Engagement, da waren sicherlich jede Menge bürokratische Hürden zu überwinden. Viele der KollegInnen waren überrascht, als die Zelle nicht mehr auf dem Hof stand. Eine Info, wohin diese nun schlussendlich gekommen ist, gab es leider nicht. Aber jetzt– grandios! Als eifrige Nutzerin des städtischen Bibliotheksangebotes und der Ronsdorfer Telefonzelle weiß ich solch ein Angebot sehr zu schätzen. Gerade auch in Zeiten, in denen bei vielen Familien das Geld immer knapper wird. Werde es den KollegInnen im WDR erzählen, da freut sich sicherlich auch so mache/r.

SPD-Unterbezirk Remscheid zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Sonntag, 14.08.2022 12:46 Uhr

„Die Wahl eines Bezirksbürgermeisters in Lennep, die am vergangenen Mittwoch mit der entscheidenden Stimme eines AfD-Mitgliedes erfolgt ist, hat der politischen Kultur in unserer Stadt als Ganzes massiv geschadet und muss lückenlos aufgearbeitet werden. Es handelt sich mitnichten um eine lokale oder um bezirkliche Angelegenheit. Durch die Involvierung des CDU-Kreisvorsitzenden Matthias Heidtmann, der die Wahl seines Parteifreundes Markus Kötter mit der entscheidenden Stimme der AfD begrüßt hat, ist es eine Politikum für die gesamte Stadt geworden.“, so die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp. Krupp machte deutlich, dass von Seiten des Unterbezirksvorstandes der Remscheider SPD die Wahl eines SPD-Bezirksbürgermeisters mit Stimmen von rechtsextremistischen Parteien niemals geduldet worden wäre. „Einem mit Stimmen von rechtsextremen Kräften hätte ich weder öffentlich noc [...]

Michael Dickel zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Samstag, 13.08.2022 11:22 Uhr

Eigentlich habe ich ja genau mit dieser Schlammschlacht nach dem Wahlergebnis gerechnet und bin trotzdem sprachlos über die Kommentare von Grünen - namentlich Herr Schichel und das Statement der SPD. Aus meiner Erfahrung kenne ich bei allen Parteien ein Abstimmungsverhalten, das eben nicht von der persönlichen Überzeugung, sondern vom Fraktionszwang geleitet wird - ein Grund, warum ich damals die Kommunalpolitik verlassen habe. Mir fehlt dafür jegliches Verständnis - insbesondere in solch kleinen Stadtparlamenten, wo man außerhalb der Sitzung auch gerne ein Bier gemeinsam trinkt und eigentlich nur das Wohl des Stadtteils im Vordergrund stehen sollte. Ihr solltet euch alle was schämen! Memo an mich: Facebook-Freundschaft mit Daniel Pilz beenden.

Jutta Hill zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 22:33 Uhr

Wenn die Grünen und die SPD doch schon im Vorfeld wussten, dass sie die Stimme der Linken nicht bekommen und nicht wollten, dass Herr Bangert die Wahl entscheidet, dann hätten sie doch direkt auch für Herrn Kötter stimmen können. Warum wird dann von den Linken erwartet, dass sie für die Grünen stimmen, obwohl sie Herrn Kötter für den besseren Bezirksbürgermeister halten? Ich kann Herrn Kläusers Kommentar in allen Punkten zustimmen. Es ist eine " doofe " Diskussion und bringt niemanden weiter.

Bettina Stamm zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 22:09 Uhr

Die Art und Weise wie diese öffentliche geführte Streiterei um das Amt des Bezirksbürgermeisters von den Fraktionen geführt wird, lässt nicht vermuten, dass es hier noch um „verantwortungsvolle Politik geht, um die Demokratie vor Schaden zu bewahren.“ Darüber hinaus gewinnt man nicht den Eindruck, dass man überhaupt noch in der Lage ist, gemeinsam etwas für den Stadtteil Lennep auf die Beine zu stellen. Sollte der Vertreter der Linken, wie gefordert, künftig sein Abstimmungsverhalten vom Stimmverhalten des ehemaligen Vertreter der AfD abhängig machen, macht sich die BV 3 damit nicht nur zum Spielball der AfD, sondern verleiht der Stimme des ehemaligen Vertreters der AfD mehr Gewicht als ihm zusteht. Eine demokratische Bankrotterklärung, die ebenso wenig wie die Rücktrittsforderung an Herrn Kötter, die geeignete Lösung sein kann „um den demokratischen Konsens zu [...]

Norbert Landen zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 18:09 Uhr

Wenn die Lenneper SPD von politischer Kultur redet,dann hat Sie sich gestern davon verabschiedet. Herr Pilz,zurücktreten sollten Sie,denn mit solchen Ausagen die Sie von sich gegeben haben,werden Sie der Lenneper Bevölkerung nicht helfen.Im Gegenteil.

Tim Folger zu E-Mobilitäts-Ladestandort modernisiert und erweitert

Freitag, 12.08.2022 17:47 Uhr

Das ist nicht richtig. Das Ladeverfügbarkeitsentgelt wird erst erhoben, wenn der Ladevorgang beendet ist.

Freitag, 12.08.2022 16:44 Uhr

Ich stelle hiermit klar... Was für eine lächerliche Aussage Eigentlich, sogar unverschämt. Waren die Genossen zu Zweit, in der Wahlkabine? Fraktionszwang, hin oder her. Als Parlamentarier, bin ich schlussendlich meinem Gewissen gegenüber verantwortlich. I

Lothar Kaiser zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 15:30 Uhr

Bin mal gespannt, wer jetzt – in der neuen Konstellation – auf Markus Kötter als stellvertretender Bezirksbürgermeister folgen wird. Die Wahl dürfte in der nächsten BV-Sitzung anstehen. Eventuelle Wahlvorschläge an dieser Stelle bitte nur mit Begründung!

Chronist zu 750.000 Euro für den Sportplatz Neuenkamp

Freitag, 12.08.2022 15:29 Uhr

Sportdezernent Thomas Neuhaus auf Anfrage: "Ich freue mich, dass der Verein nun nach der Delegiertenversammlung in der Lage ist einen Weiterleitungsvertrag mit der Stadt Remscheid abzuschließen, der Grundlage dafür ist, dass die Fördermittel des Landes nach den Zuwendungsbestimmungen des Landes NRW mit den kommunalen Eigenanteilen an den Verein RSV weitergleitet und für die baulichen Maßnahmen an der Sportstätte Fürberg verwendet werden können. Jetzt hoffe ich auf eine zeitnahe Entscheidung des Vereins RSV über die Veräußerung des Grundstücks Neuenkamp an die Stadt Remscheid. Hiernach wird es der Stadt Remscheid nach Maßgabe des Ratsbeschlusses möglich sein, die beiden Prozesse mit den engagierten Sportvereinen voranzutreiben und beide wichtigen Meilensteine in der Sportentwicklung in Remscheid - Neuenkamp und Fürberg - mit den Mitteln des Landes NRW und der Stadt Remscheid umz [...]

SPD-Ortsverein Lennep zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 15:25 Uhr

Die jüngsten Äußerungen von Markus Kötter, der am Mittwochabend mit der entscheidenden Stimme eines AfD-Mitgliedes zum Bezirksbürgermeister von Lennep gewählt worden ist, bestätigen die Lenneper SPD in ihrer Forderung, dass Kötter sein Amt umgehend niederlegen soll. „Die ersten 24 Stunden im neuen Amt sind durch mangelnde Souveränität, das Werfen von Nebelkerzen und falsche Behauptungen durch den neuen Bezirksbürgermeister gekennzeichnet gewesen, die dem Amt als Bezirksbürgermeister von Lennep schlicht nicht würdig sind.“, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lennep, Daniel Pilz. Mit Verwunderung habe man in einer der beiden örtlichen Tageszeitungen gelesen, dass Markus Kötter Stimmen aus den Reihen der SPD-Fraktion für sich bei der Wahl zum Bezirksbürgermeister für möglich hält. „Ich stelle hiermit klar, dass alle drei SPD-Mitglieder in der Bezirksvertretung Lennep nicht für Mar [...]

Fraktion der Grünen zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 15:19 Uhr

Am vergangenen Mittwoch wählte die Bezirksvertretung Lennep in einer denkwürdigen Sitzung Markus Kötter (CDU) mit einer Stimme Mehrheit zum neuen Bezirksbürgermeister. Ausweislich der öffentlichen Aussagen der BV-Mitglieder aller demokratischen Parteien über ihre Wahlentscheidung in dieser ansonsten geheimen Wahl, steht der Verdacht nahe, dass diese Wahl durch die Stimme der AfD entschieden wurde. Wie nun aus Medienberichten hervorgeht, wurde zur Sicherung der Mehrheit für Herrn Kötter (CDU) der Bezirksvertreter der Linken eilig durch ein Mitglied der CDU mit dem Auto zur Sitzung abgeholt. Die damit einhergehende Verzögerung wurde nach einhelligen Aussagen der Teilnehmenden von Herrn Kötter als Sitzungsleiter mit einem angeblichen Beratungsbedarf seiner Fraktion begründet. Eine Begründung, die schon in der Sitzung Schmunzeln auslöste, heute aber als Schutzbehauptung erscheinen muss [...]

Lothar Kaiser zu Schneckentempo bei Anfragen ärgert die Politik

Freitag, 12.08.2022 15:10 Uhr

Wer von der Stadtverwaltung etwas wissen will, braucht Geduld. Auch Bettina Stamm weiß das. Aber jetzt endlich, zur Sitzung der BV Lennep am vergangenen Mittwoch, hat die Verwaltung ihre Anfrage von März beantwortet. Zitat: "„Das Lehrerkollegium des Röntgen-Gymnasiums hat den am Schulstandort existenten Lehrerparkplatz von Beginn bis heute nicht in Anspruch genommen. Bislang sind auch keine Parkplätze an Lehrerinnen und Lehrer des Röntgen-Gymnasiums vergeben worden. Eine anderweitige Nutzung dieses Parkplatzes im Anfragesinne wäre aus Sicht der Verwaltung demnach grundsätzlich möglich, dies hätte insoweit auch keine Einbußen bei den Einnahmen aus der Überlassung der Parkplätze zur Folge. Der Schulleiter des Röntgen-Gymnasiums hat gegen eine anderweitige Nutzung der Fläche im Schulkontext, konkret als Fahrradabstellfläche bzw. für eine Fahrrad-Abstellanlage, keine Einwände. Ganz im [...]

Horst Klaeuser zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 14:49 Uhr

Was für eine doofe Diskussion. ist es künftig so, dass nur noch Abstimmungen gelten, die geprüft "AfD-sauber" sind? Dass diese unsägliche und unappetitliche Partei mit ihren staatszersetzenden, rassistischen und rechten Parolen in unsere Parlamente einzieht, ist schlimm genug. Daher haben deren Vertreter allerdings auch das Recht abzustimmen. So ist das (leider). Es darf aber doch nicht allen Ernstes die Legitimität der demokratischen Wahl von Markus Kötter angezweifelt werden, der die meisten Stimmen auf sich vereinte. Könnte es schlicht sein, dass die Mehrheit ihn für den besseren Kandidaten hielt und ihn deshalb wählte? Der idiotische Vorschlag, er müsse, um einen Makel zu verhindern, zurücktreten, wäre erst recht ein Kotau vor den Rechten, die sich dann ihr Händchen reiben könnten (was sie vermutlich ob der unverdienten Aufmerksamkeit ohnehin schon tun.) Kötter wird sich, wi [...]

David Schichel zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 13:06 Uhr

Lieber Colin, wir haben an keiner Stelle behauptet, dass ihr mit der AfD paktiert hättet, wir habe eure Wahlentscheidung überhaupt nicht bewertet. Petra Kuhlendahl ist angetreten, weil wir davon überzeugt sind, dass sie es noch besser kann als Markus Kötter. Bei einem 7:4 (wie 2020) hätte sich die Frage nach der AfD-Stimme nicht gestellt, weder für Petra Kuhlendahl noch für Herrn Kötter. Du kannst Dir sehr sicher sein, dass Petra Kuhlendahl eine Wahl mit AfD-Stimme ebenso wenig angenommen hätte wie Rolf Haumann. Gerade mit Blick nach ganz Rechts gehört zu verantwortungsvoller Politik zu allererst, die Demokratie vor Schaden zu bewahren. Denn erst das ermöglicht auch der Linken überhaupt dauerhaft „IHRE Politik zu vertreten“, wie Frau Neff-Wetzel so schön schreibt. Versucht das mal, mit der AfD als Zünglein an der Waage.

Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Freitag, 12.08.2022 12:46 Uhr

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet heute für Remscheid insgesamt 41.306 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider und eine 7-Tages-Inzidenz in Höhe von 536,2. Insgesamt sind 281 Remscheiderinnen und Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben. Die Krankenhäuser melden 33 Covid-19-erkrankte Personen als sogenannte Hospitalisierungsfälle. Eine dieser Personen ist intensivpflichtig, keine Person wird invasiv beatmet.

Colin Cyrus zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 12:36 Uhr

Lieber David, und die falsche Behauptung, ich wäre ein Bündnis mit der AfD eingegangen ist nicht rufschädigend? Ich mag Herrn Haumann sehr und werfe ihm nichts vor. Es ist aber sehr naheliegend, dass Herr Haumann damals eine AfD-Stimme bekommen hat. Dass das die entscheidende Stimme war, habe ich nie behauptet. Es zeigt aber, dass wir nicht sicher sein konnten, wie der AfD-Vertreter wählt, oder ob es Abweichler gibt. Und im Endeffekt wusstet Ihr, wie ich wähle und seid mit euren fünf vermeintlich sicheren Stimmen an die Wahl gegangen - genau wie die CDU ihrerseits. Ihr hättet die Wahl auch nur mit der AfD-Stimme gewinnen können - oder einem Abweichler - und seid trotzdem angetreten. Hättet ihr bei einer 6:5 Mehrheit am Mittwoch das Amt abgelehnt? Naja ich hätte mir das alles insgesamt auch anders gewünscht. Wir sollten daraus lernen und uns beim nächsten mal wirklich alle zusam [...]

Christian Glässer zu E-Mobilitäts-Ladestandort modernisiert und erweitert

Freitag, 12.08.2022 11:36 Uhr

Ich begrüße den Auf- und Ausbau von Ladesäulen in Remscheid. Nur sollte auch erwähnt werden, dass bei Ladestationen ohne Parkgebühren, siehe Preistabelle der EWR, bereits nach 30 Minuten eine "Strafgebühr" von zwei Cent pro Minute anfällt. Bei optimalem laden mit 22 kW sind nach 30 Minuten gerade mal elf kW in die Batterie gelangt, und damit kommt man nicht weit! Kundenfreundlich finde ich das nicht!

Peter Maar, Heimatbund Lüttringhausen e.V. zu Stadtteilkonzerte verschieben sich

Freitag, 12.08.2022 10:09 Uhr

Am Samstag, 13. August, 18 Uhr, treten die Bergischen Symphoniker im Rahmen ihrer musikalischen Reise durch Solingen und Remscheid auf der Freilichtbühne in Lüttringhausen auf. Der Auftritt der Symphoniker in Lüttringhausen ist auch deshalb so beliebt, weil auf den in diesem Jahr renovierten Zuschauerrängen insgesamt 500 Sitzplätze zur Verfügung stehen. Die meisten der 500 Sitzplätze befinden sich übrigens im Schatten hoher Bäume! Einen "Sonnenstich" muss man folglich nicht befürchten. Es empfiehlt sich folglich, frühzeitig im Lüttringhauser Ortskern an der ev. Stadtkirche einzutreffen, um sich einen der begehrten Sitzplätze zu sichern. Der Eintritt ist frei!

Stadtwerke Remscheid zu Drei neue Ladestationen für E-Autos an der Kräwi

Freitag, 12.08.2022 10:06 Uhr

Es ist geschafft! Nach rd. fünf Wochen Bauzeit wurden heute die neuen Ladestationen an der Kräwinkler Brücke in Betrieb genommen.

Brigitte Neff-Wetzel zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Freitag, 12.08.2022 09:39 Uhr

Der Bezirksvertreter Colin Cyrus und die LINKE haben sich die Entscheidung zur Wahl des Bezirksbürgermeisters von Lennep wirklich nicht leicht gemacht. Nach Diskussion und Abwägung von Sachargumenten hat schließlich eine große Mehrheit Colin Cyrus dahin beraten, Markus Kötter zu unterstützen. Kein Argument war dabei allerdings die Frage, wer aus den anderen Fraktionen wohl wie abstimmt. Dies wäre auch eine müßige Diskussion geworden; schließlich handelt es sich immer noch um eine geheime Wahl. Fairerweise hat Colin Cyrus dann sowohl die Grünen und die CDU über die Entscheidung informiert - frühzeitig, so dass für die betroffenen Fraktionen durchaus die Möglichkeit bestanden hätte, miteinander noch andere Absprachen zu treffen und eine Einigung zu finden. Die LINKE jedenfalls wird weiterhin IHRE Politik vertreten und die Sach- und Personalpolitik unterstützen, die uns gut für R [...]

Donnerstag, 11.08.2022 22:40 Uhr

Die SPD hat eine ganz hervorragende Kandidatin ins demokratische Rennen geschickt, Petra Kuhlendahl. Die SPD stört sich auch gar nicht am Parteibuch des neuen Bezirksbürgermeisters, sondern an dessen mutmaßlicher Mehrheit. Eine Mutmaßung, die unbestritten begründet ist. Wenn ich nun im RGA lese, dass Herr Cyrus während der halbstündigen Verspätung des Sitzungsbeginns - die Herr Kötter mit einem angeblichen Beratungsbedarf seiner Fraktion begründete - von der CDU persönlich abgeholt wurde, komme ich persönlich zu einer ganz anderen Mutmaßung. Ich glaube, dass die BV hier belogen wurde. Ich habe den Oberbürgermeister daher heute Abend um Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit der Wahl gebeten. Unabhängig von der rechtlichen Würdigung wird dieser Vorgang politisch aufzuarbeiten sein. Ein vollkommen unnötiger Vorgang, denn selbstverständlich wären die Fraktionen von SPD und Grünen bereit ge [...]

Jens Nettekoven zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Donnerstag, 11.08.2022 20:24 Uhr

Durch den Rücktritt von Herrn Haumann wurden die demokratisch gewählten Mitglieder der BV Lennep in der aktuellen Wahlperiode erneut an die Wahlurne gebeten. Eine Wahl die geheim stattgefunden hat und wir keinen UN Wahlbeobachter vor Ort hatten. Wer welche Stimme bekommen hat, ist in einer geheimen Wahl, Spekulation. Ich weiß, dass es parteiübergreifend Bezirksvertreter gegeben hat und immer noch gibt die mit Markus Kötter als Bezirksbürgermeister in der letzten Legislaturperiode sehr zufrieden waren. Ich habe heute die Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/die Grünen, David Schichel, vollumfänglich positiv aufgenommen und war über die Aussage von Daniel Pilz und Jürgen Kucharczyk sehr überrascht. Warum hat die SPD eigentlich keinen eigenen Kandidaten in das demokratische Rennen um den Bezirksbürgermeister geschickt?Herr Kucharczyk als ehemaliges Mitgl [...]

Donnerstag, 11.08.2022 19:27 Uhr

Als gute Demokraten und faire Verlierer haben wir dem gestern in geheimer Wahl gewählten neuen Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU) zu seinem Amt gratuliert. Keinen guten demokratischen Stil zeigen jedoch Vertreter von CDU und LINKE, wenn sie in den lokalen wie sozialen Medien behaupten, Kötters Wahl mit einer Stimme Mehrheit, die aller Wahrscheinlichkeit von dem ehemaligen AfD-Mitglied Maik Bangert stammt, sei vergleichbar mit der Wahl von Rolf Haumann (GRÜNE) 2020 zum Bezirksbürgermeister. „Haumann erhielt damals insgesamt sieben Stimmen und war damit nicht auf die Stimme der AfD angewiesen. Er hätte auch ohne sie eine Mehrheit erreicht, das ist ein eklatanter Unterschied“, betont David Schichel, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. „Naheliegender ist wohl ohnehin, dass die siebte Stimme für den anerkannten Kirchenmann Rolf Haumann seinerzeit aus der CDU- Fraktion kam. Ich e [...]

Donnerstag, 11.08.2022 19:22 Uhr

Lieber Colin, ich erwarte, dass du die falsche Behauptung über die Wahl von Rolf Haumann unterlässt. Rolf hatte damals sieben von elf Stimmen und nicht sechs. Um den Unterschied zu erkennen muss man nicht Mathe studieren. Die wiederholte Behauptung, er wäre mit AfD-Stimme ins Amt gewählt worden, ist nicht wahr. Und gerade mit Blick auf die Person Rolf Haumann schon beinahe rufschädigend.

Ralf Krüger zu Linkes „Zünglein an der Waage“ wird vermutet

Donnerstag, 11.08.2022 19:17 Uhr

Schämt Euch sog. Linke. Wer durch sein Verhalten die Rechten zum Zünglein an der Waage macht, hat jegliches politisches Gewissen und seine Ehre als antifaschistische Partei verloren. So etwas hätte Fritz Beinersdorf nie zugelassen. Aber der hatte auch Ehre und Überzeugung, die Euch offenbar abhanden gekommen ist. Da sieht man doch auch die historische Nähe zur Blockflöte CDU. Schämt Euch!