Schneckentempo bei Anfragen ärgert die Politik
„Bei Bedarf Fahrrad-Abstellplatz am Rögy?“, titelte der Waterbölles am 25. März. Die Frage kam von Bettina Stamm (echt. Remscheid e.V.) und richtete sich an die Stadtverwaltung mit der Bitte um Antwort in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 25. Mai. Tatsächlich stand die Anfrage an diesem Tag auch auf der Tagesordnung, eine schriftliche Antwort lag jedoch nicht vor. Und dazu sah sich in der Sitzung auch kein Vertreter der Verwaltung in der Lage. Das gleiche (peinliche) Bild auch bei anderen Anfragen. Da platzte dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Kötter der Kragen: „Ich halte es fürni9cht tragbar, dass Anfragen über Monate hinweg nicht beantwortet werden!“ In diesem Fall wären es viereinhalb Monate. Denn die nächste Sitzung der BV Lennep findet erst nach der Sommerpause statt, am 10. August.
Nicht jede Anfrage ist das Papier wert, auf das sie gedruckt wurde. Oft frage ich mich, warum das Interessierte Ratsmitglieder den zuständigen Sachbearbeiter (oder Amtsleiter) nicht direkt angerufen hat. Das hätte schneller zu einem Ergebnis geführt und wäre gewiss auch kostengünstiger gewesen. Recherchen kann man jedoch von einem Politiker nicht erwarten; dafür ist die Verwaltung da. Dies gilt auch für die Anfrage von Bettina Stamm. Sie ist so klar und deutlich, dass eine Antwort in der Sitzung am vergangenen Mittwoch erwartbar war – und möglich hätte sein müssen.
Hier die Anfrage vom 25. März noch einmal im Wortlaut, ergänzt um ein aktuelles Foto:
„Am 21. Februar 2013 beschloss der Haupt- und Finanzausschuss, dass die Parkplätze an Verwaltungsgebäuden und Schulen an die Bediensteten vor Ort vermietet werden sollen. Offensichtlich sind am RöGy keine oder nur wenige Mietverhältnisse abgeschlossen worden, denn seit fast zehn Jahren steht der Parkplatz so gut wie leer.
Die Remscheider Mobilitätsstrategie beinhaltet die Förderung und Attraktivitätssteigerung des Fahrradverkehrs. Dazu gehören neben der Schaffung von Radwegen auch komfortable, diebstahlsichere Abstellmöglichkeiten. Unseres Wissens gibt es keine zentrale Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Schule. Es gibt einige Schüler, die mit dem Rad zur Schule kommen oder vielleicht auch das Rad nutzen würden, wenn entsprechende Abstellmöglichkeiten vorhanden wären. Unter der Voraussetzung, dass ein Bedarf in der Schülerschaft besteht, könnte dieser Platz auch als Fahrrad-Abstellplatz sinnvoll genutzt und entsprechend ausgestattet werden.“
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