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Gemeinsame Rücktrittserklärung zum DOC erhält Zusatz

In der nächsten Ratssitzung soll die gemeinsame Erklärung der Stadt Remscheid und des Investors MGE Remscheid SiteCo S.à r.l. (McArthurGlen) über den gegenseitigen Rücktritt vom städtebaulichen Vertrag zum geplanten und dann gescheiterten DOC ergänzt werden. Der Investor hatte um die Aufnahme einer Verpflichtung der Stadt gebeten, dass diese ihn formell informieren werde, „wenn sie einen neuen Bebauungsplan für ein DOC im Vertragsgebiet des Kaufvertrages und/oder für einen anderen Standort in Remscheid aufstellen will“.

Darüber hinaus soll die Stadt Remscheid in diesem Fall Gespräche und/oder Verhandlungen mit Dritten über einen Kaufvertrag über ein solches Grundstück und aller anderen Bedingungen und Konditionen hinsichtlich eines DOC erst aufnehmen, wenn der Investor nicht innerhalb eines Monats nach seiner Information der Stadt gegenüber sein Interesse an der Durchführung eines solchen Projekts mitteilt. Wenn der Investor sein Interesse bekundet, sollen Stadt und Investor dann für einen Zeitraum von weiteren drei Monaten verpflichtet sein, nach Treu und Glauben über alle Bedingungen der Realisierung eines solchen Projekts zu verhandeln.

Die Verwaltung teilt dem Rat der Stadt dazu mit, aus ihrer Sicht bestünden „grundsätzlich keine Bedenken, dass die Stadt Remscheid diese Verpflichtungen befristet bis zum Ende der jetzigen Wahlperiode des Rates am 31.10.2025 in der abzuschließenden gemeinsamen Erklärung eingeht“. Die Planungshoheit des Rates der Stadt erfordere allerdings einen vorherigen zustimmenden Ratsbeschluss, bevor die gemeinsame Rücktrittserklärung unterzeichnet werden könne.

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Kommentare

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Christoph Humpert am :

„Der Investor hatte um die Aufnahme einer Verpflichtung der Stadt gebeten, dass diese ihn formell informieren werde, „wenn sie einen neuen Bebauungsplan für ein DOC im Vertragsgebiet des Kaufvertrages und/oder für einen anderen Standort in Remscheid aufstellen will“.“ Klingt für mich so: Wenn die Stadt einen neuen Bebauungsplan im Gebiet aufstellen würde, dann würden wir gerne noch mal reden mit der Stadt, bevor ein anderer DOC-Betreiber das Projekt durchziehen würde. Ich bleibe dabei, dass ich gerne gewusst hätte, welche stadtplanerischen Arbeiten für eine Umsetzung des Projektes voraussichtlich notwendig geworden wären und welche Kosten das verursacht hätte. Aber das werde ich wohl niemals erfahren! Aber es scheint in Remscheid ja auch niemanden zu interessieren… Ich war neulich in Roermond. Alles ist voll mit Menschen, jedes Ladengeschäft und jede Gastronomie scheint zu funktionieren, auch in der Stadt. Was ein Jammer für Remscheid!

Burkhard Mast-Weisz am :

Lieber Herr Humpert, wir haben selbstverständlich darüber nach dem Urteil in Leipzig mit McArthur gesprochen. In London war man nicht bereit, nach einem Verlust von 16 Mio. € erneut ins Risiko zu gehen und erneut mehrere Millionen Euro in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu investieren - in Erwartung, dass erneut geklagt wird, viele Jahre darüber verstreichen und keine Garantie auf ein Urteil im Sinne des Projektes gegeben werden kann. Ich weiß auch, was in Roermond „abgeht“ und wie viele Bergische dort shoppen.

Christoph Humpert am :

Lieber Herr Mast-Weisz, das ist ja alles nachvollziehbar, jedenfalls das Handeln der Geldgeber. Vielen Dank für diese Rückmeldung. Aber, wenn Sie es wissen, wurde die voraussichtlich notwendige Summe von mehreren Millionen Euro mal näher prognostiziert? Und wenn ja, wie hoch ist diese Summe? Mir geht es nicht um Nachtreten o.ä., aber die Sache war halt „DIE“ Sache. Viele Grüße aus Düsseldorf! Christoph Humpert

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