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Plakatständer nass eingelagert und später verschrottet

Es gibt Fragen, deren Beantwortung kann äußerst unangenehm sein. Aktuelles Beispiel ist diese Anfrage der Wählergemeinschaft W.I.R. vom 19. März: „Zur Sitzung des Rates am 23. Mai 2005 hatte die W.I.R.-Fraktion einen Antrag auf bestmögliche Vermarktung der städtischen Dreiecksständer (zu Wahlzwecken), Veräußerung oder die kostendeckende Vermietung, gestellt. In der Sitzung des Ältestenrates am 13. Juni 2005 wurde darauf hingewiesen, dass ein Schützenverein Interesse an der Übernahme der Dreieckständer bekundet hätte. Die W.I.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welcher Verwendung die städtischen Dreieckständer inzwischen zugeführt worden sind.“ Zur gestrigen Sitzung des Finanzausschusses lag die Antwort vor. Sie verrät, dass die Stadtverwaltung nicht nur gerne alte Dampfwalzen verschrotten lässt, sondern ebenso gerne auch eiserne Plakatrahmen.

Die Dreieckständer seien anderen Fachabteilungen der Verwaltung vergeblich angeboten worden. Diese hätten „aus wirtschaftli­chen Gründen kein Interesse an der Übernahme“ gezeigt. Die Wiederherstellungskosten bzw. Ersatzbeschaffungen nach jeder Wahl und die Lagerung hätten jeweils mindestens 4.000 bis 4.500 Euro gekostet. Fotografien von April 2005 bewiesen, „dass bereits eine Vielzahl der Dreieckständer aufgrund der schlechten Unterbringung verschimmelt waren. Ein neues Lager wurde erst im Frühjahr 2007 zur Verfü­gung gestellt. Das marode Material war in einem nicht verkaufsfähigen Zustand. Der Aufwand zur Wiederherstellung wurde für unverhältnismäßig gehalten. Für die Übernahme der Dreieckständer waren zusätzliche Interessenten nicht bekannt. Da keine weiteren Kosten aufgewendet werden sollten, wurden im Herbst 2007 Ange­bote bei den Firmen Küster und Wilms in Remscheid zur Metallverwertung der Wahlplakatständer eingeholt. Mit der Verwertung der Dreieckständer wurde die Fa. Wilms beauftragt. Diese unterbreitete ein Angebot von 90 Euro pro Tonne. Der Gesamterlös betrug 522 Euro. Die verschimmelten Hartfaserplatten sowie Plastikfolien konnten kostenlos bei der REB entsorgt werden.“

522 Euro für alle eisernen Plakatrahmen??!! „Da hätte die Stadt mehr erzielt, wenn sie sie bei Ebay versteigert hätte“, mokierte sich Wieland Gühne von der W.I.R. Aber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Meinecke war nicht zum Lachen: „Da lässt die Verwaltung zuerst die Wahlständer verlottern, und dann verschleudert sie sie!“ Jürgen Beckmann, der Leiter des städtischen Ordnungsamtes, wollte das so nicht stehen lassen – und brachte Meinecke erst recht in Rage, als er „entschuldigend“ erklärte, die Plakatständer seien nach sechs bis acht Wochen ‚Wahleinsatz’ im Freien schließlich nass gewesen, als man sie eingelagert habe. Da riss Meinecke endgültig die Hutschnur. „Ein Skandal!“, wetterte er und beantragte Akteneinsicht. „Ich will genau wissen, was die Verwaltung wann wem zum Kauf angeboten hat!“ Fortsetzung folgt also.

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Kommentare

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Frank Schneider am :

Manch einer mag die Aufregung bei so einem Thema für übertrieben halten. Aber als Wieland Gühne in der Fraktionssitzung über die Verschrottung berichtete, da habe ich ähnlich wie Herr Meinecke reagiert. Sowohl während meiner CDU-Mitgliedschaft als auch für die W.i.R. im Kommunalwahlkampf 2004 habe ich die Dreiecksständer mit Plakaten versehen. Damals habe ich durchaus feststellen können, dass einige der Plakatständer in einem nicht sehr guten Zustand sind. Aber ebenso war offensichtlich, dass diverse Elemente ausgetauscht wurden und relativ neu waren. Wenn nun tatsächlich alle Plakatständer durch falsche Lagerung wirklich unbrauchbar geworden sind, dann ist dies in meinen Augen grob fahrlässiges Fehlverhalten und grenzt schon an Sachbeschädigung! Allerdings bezweifle ich, dass man nicht zumindest einen Teil des Bestandes einer anderen Verwendung hätte zuführen kann. Herr Meinecke hat Recht: Skandal!

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