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Energiesperrungen müssen vermieden werden

Frage der CDU zum „Verknappung im Winter 2022/23: Wie will die Stadt Geringverdienern und Menschen in Not helfen?“

Antwort der Verwaltung: „Bürgerschaft, Politik und Verwaltung müssen gemeinsam verträgliche Lösungen finden! In Gesprächen mit den Verantwortlichen mehrerer Städte wurde die Situation der Bevölkerung mit Blick auf die dramatische Steigerung der Energiekosten, der Lebenshaltungskosten insgesamt und der aktuellen inflatorischen Entwicklung mehrfach beraten. Sorge machen insbesondere die Haushalte, deren Einkommen heute bereits nur knapp über den Einkommensgrenzen für Wohngeld oder anderer Transferleistungen liegt. Die Betroffenen erleben, dass ihre Lebenshaltungskosten dramatisch ansteigen. Neben den sich verdoppelten Energiekosten sind es die täglichen Lebenshaltungskosten, die steigende Inflation, die Kraftstoffkosten usw., die die Haushalte sehr in Bedrängnis bringen. Selbstverständlich sind hier zunächst Bund und Land gefordert. Sollte von diesen Stellen keine ausreichende Hilfe kommen, werden die Kommunen gefordert sein. Daher muss frühzeitig nach Lösungen vor Ort gesucht werden. In einem ersten Gespräch mit den Gesellschaftern der ewr GmbH, Thüga und Westenergie, hat der Oberbürgermeister auf diese sich zuspitzende Dramatik hingewiesen. Es muss vermieden werden, dass die Betroffenen mit ihren Vorauszahlungen schuldlos in Verzug geraten oder eine Abschlussrechnung nicht mehr finanzieren können. Vermieden werden muss auf jeden Fall auch, dass es zu Energiesperrungen kommt. Gleichzeitig ist die ewr GmbH auf die Zahlungen ihrer Kundinnen und Kunden angewiesen. In der Drucksache 16/2816 wird darauf Bezug genommen. Die Verwaltung schlägt dem Rat vor, den Gewinn der Stadtwerke aus 2021 in Höhe von 1.221.000 € in weiteren Gesprächen – auch mit den weiteren Gesellschaftern - am 9. September mit Blick auf die sich bis dahin abzeichnende Lage ggf. als „Fonds“ für betroffene Haushalte vorzuhalten. Bis dahin werden mit der Sozialverwaltung Berechnungen angestellt, wie viele Haushalte mit welcher Summe zu unterstützen wären. Sofern Auszahlungen aus diesem Fonds erforderlich werden, werden die entsprechende Auszahlungsmodalitäten sozial verträglich zu gestalten sein. Eine entsprechende Regelung wird selbstverständlich – wie jedes Handeln der Verwaltung – an Recht und Gesetz gebunden sein. Sofern Bund und Land hier Lösungen finden und der Fonds nicht erforderlich wird, erfolgt die reguläre Ausschüttung an die Stadt. . (aus Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Hauptausschusses am 18. August).

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Chronist am :

Vom städtischen Fachdienst 2.45 – Sport und Freizeit haben die Remscheider Sportvereine heute für folgende E-Mail erhalten: „Liebe Vereinsvertreter und Vereinsvertreterinnen, im gestrigen Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen hat die Verwaltung und Politik folgende Vorgehensweise zur drohenden Energiemangellage in Remscheid mitgeteilt: Die Warmwasserbereitung (…), die rein für den Sportbetrieb genutzt wird, bleibt bis zum Ende der Schulherbstferien (14.10.) abgeschaltet. Die Duschen werden nachweislich nur geringfügig genutzt, dementgegen stehen jedoch sehr hohe Energieverbräuche für die dauerhafte Vorhaltung des warmen Wassers. Ausnahme: Warmwassererzeugungsanlagen, bei denen die Wärme zum Teil durch Solarthermieanlagen erzeugt wird, bleiben im Betrieb. Anlagen, die nicht nur Warmwasser für die Sporthalle, sondern auch für eine Mensa, Lehrküche oder OGGS-Küche erzeugen, bleiben im Betrieb. Einsparung: insgesamt ca. 120.000 kWh für die Zeit vom 8.8.-14.10., dies entspricht dem Jahres-Heizenergieverbrauch von sechs Einfamilienhäusern (Ø 20.000 kWh/a), zudem können die Energiekosten um rund 6.600 € gemindert werden.“ Im Zuge dieser Entscheidung wird in folgenden Schulsporthallen die Warmwasserbereitung bis 14.10. abgestellt: Käthe-Kollwitz-Berufskolleg Albert-Einstein-Schule I Sophie-Scholl-GS Gertrud-Bäumer-Gymnasium GGS Steinberg Weiterbildungskolleg Bökerhöhe GGS Adolf-Clarenbach Käthe-Kollwitz-Berufskolleg, Tersteegenstraße KGS Franziskus, Lennep GGS Dörpfeld GGS Freiherr-v-Stein, Hardtstr. 2 GGS Hasten TH GGS Reinshagen KGS Am Stadion.

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