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Zeit für eine Rückkehr zum politischen Alltag

Waterbölles-Kommentar

Ja, es stimmt: Die Wahl von Bezirksbürgermeister Markus Kötter, der sie selbst leitete (als noch stellvertretender Bürgermeister), war geheim. Die Wahl stand als Punkt 3 auf der Tagesordnung. Hätte also, wenn alles nach Plan gelaufen wäre, bei regulärem Beginn der Sitzung (17.30 Uhr) gegen 17.35 Uhr beginnen können. Doch bis 18 Uhr – dann endlich eröffnete Kötter die Sitzung – verlief nichts wie sonst. Zwar wäre die Bezirksvertretung schon um 17.30 Uhr beschlussfähig gewesen, wenn sich alle bis dahin im evangelischen Gemeindehaus erschienenen BV-Mitglieder der CDU im Saal hätten blicken lassen. Taten sie aber nicht. Mal kam der eine, mal kam der andere, und ein weiterer ging wieder hinaus.

Schon bald war klar: Die CDU wartete auf das einzige BV-Mitglied, das sich verspätet hatte: Colin Cyrus von den Linken. Der hatte schon im Vorfeld der Sitzung verlauten lassen, dass er seine Stimme Kötter geben wolle. Und darauf wollte dieser – aus seiner Sicht verständlich – nicht verzichten. Denn sonst wäre die Wahl mit einem Patt ausgegangen und hätte zu einem Losentscheid geführt. Mit ungewissem Ausgang, wie sonst? Mit Cyrus im Saal war das nicht zu befürchten. Und dafür organisiert man dann auch gerne einen „Fahrdienst“…

Da stellt sich eine entscheidende Frage: Kann ein Sitzungsleiter eine Versammlung so lange hinausschieben, bis das erhoffte Wahlergebnis nicht mehr gefährdet erscheint? Klare Antwort (nach Rücksprache mit jemandem, der sich in Fragen des Wahlrechts auf kommunaler Ebene auskennt): Das kann er! Allerdings vorausgesetzt, es erhebt sich dagegen kein Widerspruch. Da hätten schon die öffentlich geäußerten Bedenken eines einzigen BV-Mitglieds gereicht, um die spätere Wahl juristisch überprüfen lassen zu können. Davon habe ich in dieser halben Stunde im Gemeindesaal aber nichts gehört. Die jetzigen Kritiker/innen der Wahl aus den Reihen von SPD, FDP und Grünen müssen sich deshalb nun selbst den Vorwurf machen, eine Chance (aus peinlicher Unkenntnis?) vertan zu haben. Sie sollten daher jetzt zum politischen Alltag zurückkehren!

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Kommentare

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W. Jürgen Ackermann am :

Was war das für ein Theater und Possenspiel um die Wahl des neuen Bürgermeisters in Lennep! Es wurde erklärt und geschrieben, bis keiner mehr den Durchblick hatte; eine Seifenopfer! Dann las ich soeben Ihren Artikel und hab gedacht: Endlich wird es auf den Punkt gebracht, und die Zusammenhänge werden nachvollziehbar erklärt. Danke für Ihren Beitrag. Ich hoffe, dass Ihr Appell auch gelesen und befolgt wird: zurück zur politischen Arbeit.

Michael Heimlich am :

Will man mit solch einem "Schauspiel" etwa Bürger/-innen zur aktiven Beteiligung an der Lokalpolitik motivieren? 🧐 Oder vielleicht gerade auch nicht.. 🤨

Johann Max Franzen am :

Herr Kaiser, vielen Dank für Ihren tollen Kommentar zum Thema Wahl des Bezirksbürgermeisters in Lennep. Die "Wahl" zeigt wieder einmal, wie wahlberechtigte Mitglieder "gekauft" werden.

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