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Erste Anzeichen für ein Zurückrudern im Schneckentempo?

Im Hauruck-Verfahren ist da nichts zu machen“, titelte der Waterbölles am 18. März. Wieder einmal ging es um die Forderung aus der Bezirksvertretung Süd nach einem Drogeriemarkt  und einem Einzelhandels-Vollsortimenter im Südbezirk. fort. Ein neuer „Einzelhandelserlass des Landes NRW vom 30. Dezember 2021 erlaubt unter bestimmten Bedingungen auch eine Ansiedlung von zusätzlichem Einzelhandel außerhalb des Stadtteilzentrums – der Bereich Bismarckstraße und Johann-Vaillant-Platz –, sofern dieses dadurch nicht gefährdet wird. Vorrangiges Ziel bleibe es jedoch (zunächst), die neuen Versorgungsangebote im Stadtteilzentrum anzusiedeln, weil dort für alle Bewohnerinnen und Bewohner des Südbezirks gut erreichbar, teilte die Verwaltung den Mitgliedern der Bezirksvertretung am 17. März mit. Daran knüpft nun eine neue Mitteilungsvorlage der Veraltung zur BV-Sitzung am 21. September an. Zitat: „Die Nahversorgung im Südbezirk soll in nachhaltiger Weise entwickelt werden, insbesondere soll die dringend gewünschte Kombination eines Vollsortimenters mit einem Drogeriemarkt angesiedelt werden.“ Weiterhin werde diesbezüglich die Möglichkeit einer Ansiedlung im Stadtteilzentrum Süd intensiv untersucht. Und das scheint die Verwaltung einen Schritt weiterbgekommen zu ein: „Bei der Prüfung der grundsätzlich in Frage kommenden Standorte im Zentrum ist ein Bereich identifiziert worden, der von Lage und Größe für eine Ansiedlung geeignet ist. Die Fachdienste Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Liegenschaften (4.13) und Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung (4.12) haben hierzu wiederholt Gespräche mit dem Eigentümer und möglichen Betreibern geführt. Dabei ging es vor allem darum, die jeweiligen Interessen zu erfahren und den Standort bekannt zu machen.“  Derzeit berate die Verwaltung die Beteiligten zu Fragen der planungs- und baurechtlichen Machbarkeit.

Wie schon mehrfach in der Vergangenheit erinnert die Verwaltung in der Vorlage daran, dass das Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid die Grundlage bilde für die Beurteilung und Steuerung von Einzelhandelsvorhaben bildet mit dem Ziel der Entwicklung der städtischen Zentren und Nebenzentren. Das Einzelhandelsgutachten aus dem Jahr 2014 bilde „insbesondere mit den flexiblen Ansiedlungsregeln noch eine belastbare Entscheidungsgrundlage für die Stadtentwicklung.“ Zugleich weist die Verwaltung aber auch darauf hin, dass „aktuelle Entwicklungen im Einzelhandel oder in der Stadt Remscheid dazu führen können, dass das Einzelhandelskonzept als Entscheidungsgrundlage nicht mehr geeignet ist.“ Die Fortschreibung oder Neuaufstellung eines Einzelhandelskonzepts erfordere allerdings „umfangreiche Datenerhebungen und konzeptionelle Arbeiten“, sprich: Zeit! Die Aufstellung des gegenwärtigen Einzelhandelskonzepts habe von der Ausschreibung bis zur abschließenden Beschlussfassung rund 20 Monate in Anspruch genommen. Erste Anzeichen für ein Zurückrudern im Schneckentempo?

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