Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

ARGE braucht für "Bedarfsgemeinschaften" mehr Personal

Zum 1. Januar vorigen Jahres wurde die bisherige Sozialhilfe (nach dem bis dahin geltenden Bundessozialhilfegesetz) durch Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II und XII ersetzt – eine Auswirkung der sogenannten Hartz-Reform. Die von der  Stadt Remscheid und der Bundesagentur für Arbeit gegründete Arbeitsgemeinschaft (ARGE), Bismarckstraße 10, ist seit dem 1. Juli 2005 zuständig für die Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II).  Sie soll „durch intensive, fallangepasste Betreuung einen Abbau der Arbeitslosigkeit erreichen“. Die ARGE rechnet seit ihrer Gründung in Bedarfsgemeinschaften (BG). Und hat sich dabei kräftig verschätzt. Die Folge: Mehr Personal wird benötigt.

Eine Bedarfsgemeinschaft  besteht aus mehreren Personen (mit unterschiedlicher Bedürftigkeit) innerhalb eines Haushaltes, die gemeinsam laufende Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen. Ursprünglich war die Remscheider ARGE von 4.500 Bedarfsgemeinschaften ausgegangen – und entsprechend hatten „Agentur für Arbeit“ und Stadt insgesamt 91 Mitarbeiter für die neue Aufgabe abgestellt (denn die ARGE ist keine eigene Behörde).  Inzwischen sind es in Remscheid 6.000 Bedarfsgemeinschaften (ein Plus von 25 Prozent also). Und entsprechend soll der Stellenplan der ARGE künftig 115 Mitarbeiter umfassen. Für die Stadt Remscheid ergibt sich daraus die Notwendigkeit, weitere sechs Vollzeitstellen zur Verfügung zu stellen. Dem Beschlussentwurf der Verwaltung zufolge, dem der städtische Finanzausschuss gestern zustimmte, kann der Fachbereich „Jugend, Soziales und Wohnen diese Stellen abgeben, nachdem dort Aufgabenfelder neu geordnet worden sind. Die Stellen sind derzeit vakant und sollen bei der ARGE mit Nachwuchskräften besetzt werden, die in diesem Jahr ihre Ausbildung abschließen. Damit werden dann insgesamt 66 städtische Mitarbeiter bei der ARGE arbeiten.

Wie ist es zu dem erheblichen Anstieg der Zahl von Bedarfsgemeinschaften gekommen? Die Erklärung gilt bundesweit und ist im Internet-Lexikon Wikipedia  nachzulesen: „Der Staat kann für einzelne Mitglieder einer BG Leistungen ablehnen, wenn die Leistungen innerhalb der Gruppe erbracht werden können. Die Zuordnung von Menschen zu einer BG führt zu veränderten Leistungsansprüchen. So erhalten zwei erwerbsfähige Angehörige einer BG nur je 90 % des Regelsatzes zur Sicherung des Lebensunterhalts als Hauptbestandteil des Arbeitslosengelds II. Zudem wird der Verdienst eines erwerbstätigen Partners auf die Ansprüche des erwerbslosen Partners angerechnet und diese entsprechend gekürzt. Für eine eheähnliche Gemeinschaft besteht daher ein erheblicher finanzieller Anreiz, die Einstufung als eheähnliche Gemeinschaft und damit als eine BG zu vermeiden und die beiden Partner stattdessen als zwei eigenständig Hilfsbedürftige einstufen zu lassen. Auch deswegen ist seit Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetzgebung die Zahl der Hilfeempfänger gestiegen. Dies wiederum ist eine der Hauptursachen dafür, dass die mit Hartz IV beabsichtigten Einsparungen bei den Sozialleistungen nicht realisiert werden konnten.“ Und was für eheähnliche Gemeinschaften gilt, gilt auch für junge Erwachsene. Wohnten sie bisher in der elterlichen Wohnung und wohnen sie nunmehr (im gleichen Haus) in der Einliegerwohnung, zählen sie nicht mehr zur Bedarfsgemeinschaft (der Eltern) und können von der ARGE mehr Geld erwarten. Mit diesen und anderen „Findigkeiten“ ihrer Klienten hatten die ARGE-Mitarbeiter nicht gerechnet.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Chronist am :

Am 22. Juni stimmte der Rat der Stadt der Erweiterung des Stellenplans einstimmig zu.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!