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In der Schmollecke wird man auf Dauer einsam

Waterbölles-Kommentar

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Hallo, verehrte Lokalpolitiker und Lokalpolitikerinnen. Nu isses gut! Ich kann ja verstehen, dass Sie von Stadtdirektor Jürgen Müller gerne schon im September vergangenen Jahres erfahren hätten, wie er sich den Kauf landeseigener Waldparzellen vorstellt. Aber muss man sich deswegen gleich über mehrere Sitzungen hinweg zieren? Wenn schon von der Verwaltung eine ausführliche Darstellung eingefordert wird, warum im vorigen Jahr 440.000 Euro für den geplanten Kauf auf einem Konto des Forstverbandes „geparkt“ wurden, und sie liegt schließlich vor, dann sollte man die drei Seiten auch lesen.

Ich kann nicht behaupten, das sei nicht geschehen. Aber entscheidende Passagen scheinen zumindest überlesen worden zu sein. Sonst hätten am Dienstag im Bauausschuss nicht mehrere Fraktionssprecher gefordert, den Kauf für ein paar Jahre zurückzustellen. Begründung: Das Geld werde für andere Projekte dringender gebraucht, um damit Landeszuschüsse zu generieren. Dabei steht im Bericht der Verwaltung unmissverständlich, dass die 440.000 Euro in die Haushaltsplanberatungen für 2008 neu hätten eingebracht werden müssen, wenn nicht in 2007 mit dem (zweckgebundenen) Haushaltsausgaberest wie beschrieben verfahren worden wäre. Das Geld könnte in diesem Jahr mitnichten für andere Projekte verwendet werden, sondern müsste der Kreditreduzierung dienen.

Auch das zwar prinzipiell durchaus sinnvoll. Doch das städtische Forstamt verspricht sich von dem Waldkauf ein gutes Geschäft – und kann auf eine Million Euro Gewinn in 2007 verweisen. Mit den Waldparzellen des Landes bekäme die Stadt obendrein Ausgleichsflächen, die für anstehende und künftige Bebauungspläne benötigt werden. Auch das ein guter Grund für den Kauf. Genug geschmollt also, liebe Politiker. Zumal Beigeordneter Burkhard Mast-Weisz in der Bauausschuss-Sitzung „bedauerte, dass es zu Missverständnissen gekommen ist“. Die sollten nun ausgeräumt sein. Nach vorne zu blicken ist besser als nachzukarten.

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