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Wie sich die Organisation der Verwaltung entwickelte (1)

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Als Nordsieck in seinem Buch "Organisation und Aktenführung der Gemeinden" im Jahre 1937 erstmalig organisatorische Probleme grundlegend und umfassend behandelte, war der entscheidende Schritt zu einer ersten einheitlichen Organisationsstruktur der Gemeinden in Deutschland gegeben. Die Überlegungen fußen auf der 1935 in Kraft gesetzten Deutschen Gemeindeordnung, die die bis dahin bestehenden tradierten Regelungen der Länder und Provinzen beendete. Die für die Stadt Remscheid seit 1856 geltende Rheinische Städteordnung verlor damit ihre Gültigkeit. Den Vorstellungen Nordsiecks folgend entwickelte der Deutsche Gemeindetag unter anderem auch einen Einheitsgliederungsplan, der in der Folge bei den Gemeinden als Grundlage kommunaler Organisation eingeführt wurde. Die Grundlagen des Planes wurden im Wesentlichen auch Vorbild für die Gliederung und Gruppierung der Haushalte. Hier hatte sich seine ursprüngliche Systematik bis zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Grunde erhalten.

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Die Deutsche Gemeindeordnung wurde nach 1945 im Zuge der Bildung der Länder zwar als Grundlage der Neuregelung des kommunalen Verfassungsrechts genutzt, jedoch flossen innerhalb kurzer Zeit die Vorstellungen der jeweiligen Militärregierungen und die tradierten Verfassungstradition in die Novellierungen des Kommunalverfassungsrechts ein. Für das neu gebildete Land Nordrhein-Westfalen wurde 1946 durch Militärverordnung eine Gemeindeordnung erlassen. Wesentliche Merkmale waren hier die Einführung der sog. Doppelspitze aus Hauptverwaltungsbeamten und ehrenamtlichem Bürgermeister nach englischem Vorbild und die Stärkung der Rechte des Rates durch dessen umfassenden Zuständigkeit für Ange legenheiten der Gemeinde. Mit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 wurde die Kommunale Selbstverwaltung als Verfassungsprinzip verankert. Die 1950 beschlossene und durch Volksabstimmung bestätigte Landesverfassung und die 1952 neugefasste Gemeindeordnung garantieren gleichfalls das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung. Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung den Kreis der kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben abgegrenzt, demnach gehören zum Kernbereich gemeindlicher Aufgaben: die Planungs-, Organisations-, Personal-, Steuer-, Rechtssetzungs- und Finanzhoheit.

Die durch den Föderalismus bedingten verschiedenen Ausprägungen des Kommunalverfassungsrechts und die weitgehenden Rechte der Gemeinden, Angelegenheiten nicht nur der Art und Weise nach sondern auch in gemeindlicher Zuständigkeit zu erledigen, führten zu unterschiedlichen Ausprägungen der kommunalen Organisationsstrukturen. Die hieraus gewonnenen Erfahrungen wurden seit Anfang der 50er-Jahre von der „Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung“ (KGSt) weiter verarbeitet. In ihrem Gutachten zur Verwaltungsorganisation der Gemeinden aus dem Jahre 1979 wird zutreffend ausgeführt: "Bei der Erstellung der ersten Gutachten ... fand die KGSt eine Vielzahl unterschiedlicher, jeweils auf die örtlichen Verhältnisse abgestellter Regelungen vor. Es bestand ein starkes Bedürfnis der Praxis, die durch die Kriegs- und Nachkriegszeit zwangsläufig vernachlässigte Organisation den geänderten Zuständen anzupassen. Zugleich war es ein vordringliches Ziel, die Aufgaben- und Verwaltungsgliederung so weit zu vereinheitlichen, dass ein interkommunaler Organisationsvergleich möglich wurde. Dieses Ziel ist schon zu Ende der 50er Jahre erreicht worden."

Auch in Remscheid standen in den 50er-Jahren die Aufgaben der reinen Daseinsvorsorge für den Bürger im Vordergrund. Probleme der Organisationsarbeit mussten zwangsläufig dahinter zurücktreten. Umso erstaunlicher und bemerkenswerter ist es, dass bereits 1954 Dipl.-Volkswirt Dr. Voss mit einer „Organisationsuntersuchung der Verwaltung“ beauftragt wurde. Diese wurde am 29. Januar 1955 vorgelegt. Der Gutachter empfahl unter anderem die Einrichtung einer Organisationsabteilung. Diese wurde eingerichtet: sie hat aber nur in den ersten Jahren größere Aufgaben in Angriff nehmen können. Das lag sowohl an der sich ständig verringernden und auch wechselnden personellen Besetzung als auch an der Übernahme artfremder Aufgaben. Hierzu führt der ehemalige Leiter des Hauptamtes, Herr Engels, in einem Schreiben an den damaligen Oberbürgermeister Ulbrich aus: „Hinzu trat - vor allem im politischen und Leitungsbereich - ein wachsendes Desinteresse an den für die Verwaltung lebenswichtigen Organisationsproblemen. Bezeichnend dafür ist der zum 1. Januar 1959 erfolgte Austritt aus der KGSt. Der entsprechende Beschluss des Hauptausschusses wurde bereits am 25. März 1957 gefasst!“

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Die Stadt Remscheid trat am 1. Januar 1963 der KGSt wieder bei. Noch im gleichen Jahr legte die Verwaltung auf Grundlage gutachterlichen Stellungnahmen der KGSt zu Organisationsfragen der Gemeinden eine umfassende Untersuchung mit zahlreichen Änderungsvorschlägen zur „Neuordnung des inneren Aufbaus und des Geschäftsverfahrens der Stadtverwaltung Remscheid unter besonderer Berücksichtigung der zentralen Verwaltungsaufgaben" vor.

Die Organisationsarbeit wurde daraufhin personell und sachlich verstärkt. Auf der Grundlage dieser Untersuchung sind sowohl im institutionellen als auch im funktionellen Bereich der Verwaltung zahlreiche Änderungen und Anpassungen vollzogen worden. Mit Kostenermittlungen und Betriebsvergleiche wurde begonnen. Methodische Organisationsuntersuchungen wurden durchgeführt. Insbesondere wurde in der vorstehend genannten Untersuchung auf die unwirtschaftliche Raumsituation der Verwaltung hingewiesen.

Notwendigkeit, Ziele und Vorgaben einer umfassenden Verwaltungsrationalisierung sind weiterführend in einem Bericht des Hauptamtes an den Rat der Stadt vom 26.November 1965 dargestellt. Hierin sind erste Hinweise auf die Notwendigkeit zum Einsatz universeller Büromaschinen (automatische Datenverarbeitungsanlagen) gegeben. Zur Aufstellung der ersten zentralen EDV-Anlage (Fa. BULL/General Electric GE 115) kam es nach zweijährigen intensiven Vorarbeiten im Dezember 1969.

(aus: "Neuordnung der Stadtverwaltung Remscheid", dem Rat der Stadt am 24. April 2008 vorgelegt von Oberbürgermeisterin Beate Wilding)

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