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Keine klare Linie erkennbar. CDU vor der Spaltung?

Pressemitteilung der Fraktion der Grünen

Beatrice Schlieper„Mit ihrer unausgegorenen und schwankenden Taktiererei macht die CDU sich selbst lächerlich. Da ist keine klare Linie erkennbar“, sagt Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der Remscheider Grünen. „47 Personen stehen mit ihrem Namen hinter dem Abwahlantrag für Herrn Müller, da erübrigt sich jede Diskussion. Dass sie trotzdem geführt wird und das auch noch in der Öffentlichkeit, zeigt welch tiefe Risse durch die CDU gehen.“ Dies sei schlecht für die Stadt, so die Grüne weiter. Endlich sei Bewegung erkennbar. Mit der Neuorganisation der Verwaltung habe die Oberbürgermeisterin Zeichen gesetzt. Einspareffekte könnten sich im Laufe der Zeit ebenfalls darstellen. Gebraucht werde allerdings Klarheit. Und der stünden die taktischen Spielereien und die Machtkämpfe innerhalb der CDU offenbar im Wege.

Aus dem Ganzen spräche allerdings auch die anscheinend tief sitzende Furcht vor Veränderungen. „Schon nach der Abwahl Kennepohl drohte in den Augen einiger der Untergang des Abendlandes, bei Müller wiederholt sich der Vorgang. Jemand Neues erscheint eher als Bedrohung denn als Chance. Wir Grüne schauen nach vorne. Zum Beispiel könnten vielleicht mehr Prozesse gewonnen oder durch eine konsequente Umweltpolitik positive Effekte für den Haushalt erzielt werden. Zumindest sollte man davon ausgehen, dass eine neue Beigeordnete, eine neuer Beigeordneter, den Rat nicht über Verluste in Millionenhöhe täuscht.“

Eine Absage erteilt die Fraktionssprecherin auch dem Vorschlag der CDU, die Ausschreibung mit der Position des Stadtdirektors, der Stadtdirektorin zu versehen. „Jemand Neues hat eine interessante herausfordernde, aber keine einfache Aufgabe. Da macht es wenig Sinn, ihm oder ihr zusätzlich noch die Vertretung der Oberbürgermeisterin auf zu bürden. Das sollte Menschen machen, die über ausreichend Erfahrung in dieser Stadt verfügen.“

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