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Humpert: "Ich fühlte mich wie in einem falschen Film!"

Hilmar Somborn. Foto: Lothar KaiserDer CDU-Fraktionsvorsitzende Karl Heinz Humpert. Foto: Lothar Kaiser

„Stadtdirektor Jürgen Müller ist kein vorwerfbares Verhalten nach­zuweisen“, betonten am Mittwoch in einer Pressekonferenz der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Remscheid der Vorsitzende Dr. Bernhard Meiski und die Vorstandsmitglieder  Dr. Manfred Diederichs, Ralf Hesse und Henner Blecher – und lehnten - aus ihrer Sicht folgerichtig - eine Abwahl ab. „Die MIT trägt keine politische Verantwortung, kann also viel reden, anderswo würde man sagen, kann viel schwätzen“, reagierte darauf heute der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl Heinz Humpert sichtlich verärgert. In der Frage der Abwahl von Jürgen Müller sei die MIT gespalten; immerhin gehörten vier Mitglieder der MIT zu den Unterzeichnern des Abwahlantrages. Humpert: „Beim jüngsten Treffen der Senioren-Union der CDU mit sechzig Mitglieder ist nicht die geringste Kritik am Fraktionsvorstand laut geworden. Wohl aber bin ich von Parteimitgliedern angerufen worden, die die Stellungnahme der MIT missbilligen!“ Er selbst habe sich, nachdem er die Stellungnahme in der Presse gelesen habe, „wie in einem falschen Film gefühlt: ‚Die Reinwaschung und Seligsprechung“ statt „Die Hintergangenen’!“

Keineswegs sei Jürgen Müller im Zusammenhang mit den geplatzten Derivat-Geschäften der Stadt ein Bauernopfer, er trage vielmehr für alle städtischen Finanzgeschäfte die Verantwortung. Humpert: „Deshalb an den Unternehmer Dr. Manfred Diederichs die hypothetische Frage: Was würden Sie mit einem für Finanzen verantwortlichen Abteilungsleiter machen, der im Oktober zu Lasten des Unternehmens ein großes Geldgeschäft abgewickelt hat, ihnen davon aber auch im Dezember bei Vorlage des Finanzplans für das nächste Jahr noch nichts sagt und Sie von dem Vorgang erstmalig im Februar durch den Innenrevisor erfahren?“ Die Antwort gab in der heutigen Pressekonferenz in den Räumen der CDU am Ebert-Platz der stellvertretende Fraktions- und Kreisverbandsvorsitzende Hilmar Somborn: „Sie würden ihn rausschmeißen!“

Die CDU sei von Jürgen Müller hintergangen worden, erneuerte Humpert seinen Vorwurf vom Februar. Und das werde von den übrigen Fraktionen im Rat der Stadt genau so gesehen. Karl Heinz Humpert kämpferisch: „Die Stellungnahme der MIT und der Leserbrief von Wolfgang Sause haben mich wieder richtig motiviert. Die MIT ist bisher immer voll gegen die Wand gefahren; das wird sie jetzt auch wieder!“ Und Hilmar Somborn ergänzte: „Der ‚Freundeskreis Fred Schulz’ kann offenbar nicht verwinden, dass Schulz als Parteivorsitzende zurückgetreten worden ist!“ Für Humpert hat die MIT „ihre große Ära hinter sich, ist ein bloßer Anwaltsverein geworden“.

Er sei „stolz darauf, dass in der Frage der Abwahl von Jürgen Müller die gesamte Fraktionsspitze, also die eigentliche tragende Struktur der CDU in Remscheid, hinter mir steht“, betonte Humpert. Und er gehe davon aus, dass es unter den 16 Fraktionsmitgliedern, die die Abwahl schriftlich beantragt haben, keinen Wackelkandidaten gebe. Schließlich hätten sie lange genug Zeit gehabt, sich ihre Unterschrift zu überlegen.  Alles andere seien „Mutmaßungen, Behauptungen, Fehlinformationen und Verdächtigungen!“

Als „völligen Blödsinn“ bezeichnete Humpert den Vorwurf der MIT, er habe dabei Mitglieder unter Druck gesetzt. „Was könnte ein Fraktionsvorsitzender in der Hand haben, um ehrenamtliche Kommunalpolitiker erpressen zu können? Dummes Zeug!“ Als Fraktionsvorsitzender habe er allerdings sehr wohl die Aufgabe, für ein einheitliches Auftreten der Fraktion zu sorgen. Das sei, zugegeben, derzeit recht schwierig und erfordere Überzeugungsarbeit. Schließlich sei die CDU keine „Einheitspartei“. Deshalb werde er am Wochenende auch noch einige Einzelgespräche führen. „Die CDU hat Personalprobleme, wird aber zu ihrer alten Geschlossenheit zurückfinden“, gab sich Humpert zuversichtlich. „Zu einer Spaltung wird es nicht kommen!“ Gerüchten, er werde als Fraktionsvorsitzender zurücktreten, wenn die Abwahl Müllers am Dienstag scheitere, trat Humpert entschieden entgegen: „Ich bin bis Herbst nächsten Jahres gewählt worden. Und so lange bleibe ich im Amt!“

Während die MIT nach dem „alten Muster von Politik in dieser Stadt verfährt – Runterbügeln und Schönreden“, werde  die CDU-Fraktion „Ross und Reiter nennen und nichts unter den Teppich kehren“. Denn die Wähler hätten Anspruch auf Ehrlichkeit. Humpert: „Unsere politische Auffassung werden wir offen und deutlich vertreten. Wir werden Flagge zeigen!“ Dass die inhaltliche Aufarbeitung der verwaltungsinternen Vorgänge (Anm.: im Zusammenhang mit den Derivat-Geschäften) noch auf sich warten lasse, habe einen ganz plausiblen Grund, stellte Humpert klar: „Die Stadt will von der WestLB Schadenersatz verlangen. Da wäre gegenwärtig eine öffentliche Diskussion nur schädlich!“

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Kommentare

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Frank Schneider am :

Wenn die Fraktionsspitze "die eigentliche tragende Struktur der CDU in Remscheid" ist, dann bin ich definitiv rechtzeitig aus der CDU Remscheid ausgetreten! Solch ein seltsames Verständnis von Parteistrukturen kann ich nicht nachvollziehen: Eine Ratsfraktion sollte ausführendes Organ einer Partei im Rat sein und nicht entgegen den Ansichten und Meinungen der Parteimitglieder argumentieren und handeln! Herr Humpert spielt die Ansichten der MIT herunter und ignoriert jegliche Argumente bzw. verhöhnt sie. Er fühlt sich im falschen Film? Nun, da dürfte er in guter Gesellschaft sein, denn viele CDU-Mitglieder und -Wähler dürften angesichts des Gebahrens der Fraktionsspitze ähnlich denken. Gratuliere, Herr Humpert, Sie haben die CDU Remscheid ohne Not in eine schwere Krise geführt, die Ihre Partei noch lange belasten wird. Wenn's nur ein parteiinternes Problem wäre, könnte es allen anderen relativ egal sein. Aber die Stadt leidet ebenfalls unter einer erstarrten Ratsfraktion, ganz zu schweigen von dem finanziellen Schaden, den Ihr Kurs der Stadt nun zusätzlich bescheren wird. Ich kann nur hoffen, dass morgen genügend Mitglieder der CDU-Fraktion im Sinne der Stadt und nicht im Sinne des Fraktionsvorsitzenden entscheiden!

Katharina Müller am :

Die Vorstellung des Fraktionsvorsitzenden ist mal wieder hollywoodreif! Nur er schaftt es, zugleich den Hintergangenen zu geben und sich selbst selig zu sprechen! Eins ist jedoch richtig, dass ein Fraktionsvorsitzender für Einigkeit und ein geschlossenes Auftreten Sorge zu tragen hat. Die Mittel, die zur Zeit seitens der CDU-Fraktion gewählt werden, sind aber bedenklich und nicht die einer Demokratie. Und was macht man mit einem wenig demokratischen Fraktionvorsitzenden, der, um eigene alte Rechnungen zu begleichen, eine ganze Partei in den Augen ihrer Mitglieder und Wähler diffamiert? Stimmt, Parteiausschluss!

Frank Schneider am :

Sorry Katharina, aber in einem Punkt muss ich Dir widersprechen: Das ist nicht "hollywoodreif", das erinnert mich eher an eine Provinzposse, an Bauerntheater und an einen Laiendarsteller, der dem Ganzen nicht gewachsen ist. Dem Rest Deiner Ausführungen kann ich allerdings problemlos folgen.

Christoph Humpert am :

Auf der Internetpräsenz der W.I.R Remscheid war bis vor einiger Zeit noch zu lesen, dass Herr Müllerjeden Prozess für die Stadt verliert und schnell weg soll. Ist er plötzlich nicht mehr verantwortlich? Wollt Ihr auf einmal doch keinen Neuanfang? Ich bin nicht immer der Meinung meines Vaters, aber in dieser Frage bin ich seiner Meinung. Ich war immer ein Fan der W.I.R, aber inzwischen haut Eure "Fraktion" nur noch drauf und duckt sich, wenn es drauf an kommt...

Michael Dickel am :

Zu den Seiten der W.i.R. kann ich nichts sagen, aber soweit ich weiß ,vertritt Herr Schneider seine eigene Meinung, was im Gegensatz zur CDU hier ausdrücklich erlaubt ist. Was mich bedrückt ist die Tatsache, dass Sie einer Meinung mit Ihrem Vater sind. Denn was bitte bedeutet denn Neuanfang? Ich habe noch keine detaillierte Schilderung der "Nach-Müller"-Ära gelesen, noch habe ich etwas über Personen gehört. Wenn dieser Neuanfang dann auch wirklich etwas Positives verspricht, hätte man ja mal über die Nachfolge von Herrn Müller nachdenken können. Meines Wissens ist er übrigens mit allen Stimmen der CDU, also einschließlich Ihres Vaters, wiedergewählt worden. Da stimmt doch vorne und hinten was nicht. Immer wieder die Laier von dem verlorenen Vertrauen - Ihr Vater mag doch zugeben, dass er das nie gehabt hat. Mir wäre aber klare Zukunftsperspektiven wichtiger - die fehlen - und daher keine Abwahl.

Frank Schneider am :

Meine Fraktion kennt keinen Fraktionszwang, und daher kann jeder sagen was er denkt. Auf der W.i.R.-HP hat Wieland Gühne sich vor einigen Wochen für eine Abwahl von Jürgen Müller ausgesprochen, ich habe "direkt daneben" dagegen argumentiert. Jürgen Müller ist nicht unumstritten, auch bei uns nicht. Daher haben W.i.R. auch damals gegen seine Wiederwahl gestimmt. Aber heute werden allgemeine Vorwürfe gegen die Amtsführung von Herrn Müller mit den speziellen zum Derivat-Desaster gemischt. Ich PERSÖNLICH finde das nicht OK. Ich respektiere die Absicht einiger Mitglieder des Stadtrates (auch der W.i.R.) Herrn Müller abzuwählen. Ich akzeptiere ebenso, dass auch viele Bürger diese Absicht unterstützen und die Meinung Deines Vaters teilen. Ich gehöre aber nicht dazu und lasse mir von meiner Fraktion auch keinen Maulkorb anlegen! Dass bei uns unterschiedliche Standpunkte toleriert und akzeptiert werden, führt bei anderen immer wieder zu Irritationen und Unverständnis, aber DESWEGEN bin ich Fan und Mitglied dieser Fraktion!

Christoph Münch am :

Politik wird ja oft mit einem Kindergarten verglichen. Aber selten war dieser Vergleich so treffend wie in der Diskussion um die Abwahl von Jürgen Müller. Weil Karl Heinz Humpert nicht mehr mit Jürgen Müller spielen will, müssen nun Humperts Sandkastenfraktionsfreunde den Ungeliebten vom Spielplatz jagen. Und wenn sie dies nicht wollen, wird ihnen auch mit Liebesentzug gedroht. Von demokratischem Vorgehen scheint man in der CDU-Ratsfraktion, oder zumindest in ihrer Führung, nichts mehr zu halten. Fraktionsdisziplin wird offenkundig mit blinder Hörigkeit gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden verwechselt. Dass Herr Humpert durch die Art und Weise seines Vorgehens eine tief zerstrittene Partei produziert, scheint ihn jedoch nicht sonderlich zu interessieren, zumal die Meinung der Partei für die Entscheidungsfindung offensichtlich auch unerheblich gewesen zu sein scheint. Ob Humperts Kalkül aufgehen wird, bleibt abzuwarten. Zu wünschen wäre aber, dass die Fraktion trotz des Drucks aus den Reihen ihrer Führung sich am Ende nicht dem persönlichen Feldzug ihres Vorsitzenden anschließt. Ohnehin erscheint es fraglich, woraus Humpert überhaupt ein Drohpotential schöpft. Möglicherweise wird hier seine Stellung von ihm selbst und den Mitgliedern seiner Fraktion überschätzt. Denn wer durch Drohungen seine Ansichten durchsetzen muss, dem fehlen offensichtlich fundamentale politische Fähigkeiten und somit auch die Qualifikationen für das Amt eines Fraktionsvorsitzenden. Es liegt jetzt an den Fraktionsmitgliedern, entweder Rückgrat zu beweisen, oder sich bewusst an der eigenen Demontage und der von Partei und Fraktion zu beteiligen. Vielleicht wären hier personelle Konsequenzen angebracht. Jedenfalls dürfte sich im nächsten Jahr der Wähler als wesentlich gefährlicher für die Fraktionsmitglieder erweisen als die Drohungen des Fraktionschefs. Denn dem Wähler dürfte es (verständlicherweise) recht schwer fallen, einer CDU in ihrem jetzigen Zustand das Wohl der Stadt anzuvertrauen.

Frank Schneider am :

Was ist denn nun eigentlich das "Kalkül" von Karl-Heinz Humpert? Das Wohl der Stadt kann's nicht sein, die ehrliche Aufarbeitung des Derivat-Desasters auch nicht. Ist es tatsächlich nur eine lächerliche Machtdemonstration, die angesichts der letzten Wochen eh schon gescheitert ist? Der Rat mag Jürgen Müller in einigen Stunden abwählen, Herrn Humpert wird das nicht viel nützen: Unter seiner Führung hat die CDU wesentliche Einfluß- und Gestaltungsmöglichkeiten in der Stadtspitze verloren. Das werden ihm viele CDU-Mitglieder negativ anrechnen. Zwei davon nenne ich übrigens "Mama & Papa", daher sind mir trotz W.i.R.-Mitgliedschaft die Emotionen von "einfachen CDU-Anhängern" gegenüber Herrn Humpert nicht unbekannt. Außerdem pflege ich einen vertrauensvollen Umgang mit den CDU-Mitgliedern in der BV Süd. Und die tun mir schon beinahe leid! Aber vielleicht ist der verlorene bzw. bewusst herbei-geführte Einflußverlust im Verwaltungsvorstand ja das wahre Ziel von Herrn Humpert, um im Kommunalwahlkampf 2009 gegen eine SPD-dominierte Stadtspitze zu wettern, die seinen Ansprüchen nicht genügt. Eine Frage, Herr Humpert: Finden Sie ein Wahlergebnis "30 % MINUS X" wirklich so erstrebenswert?

Christoph Münch am :

Um Aufarbeitung geht es eindeutig nicht. Dann hätte man zunächst einmal die externen Gutachten abgewartet. Ich denke, neben der deutlichen Abneigung gegenüber Jürgen Müller glaubt Humpert tatsächlich daran, er könne so seine Chancen für eine OB-Kandidatur erhöhen. Doch auch wenn mein Zutrauen in die Remscheider CDU erheblich gelitten hat, glaube ich doch, dass die Mitglieder irgendwann aufwachen, und das Wohl der Partei wieder in ihre Hand nehmen werden. Ich hoffe sehr, dass sie sich klar machen werden, dass nicht die Fraktionsspitze die eigentlich tragende Struktur der CDU-Remscheid ist, sondern die Mitglieder. Aber die Formulierung zeigt schon deutlich die Überheblichkeit im Selbstverständnis. Als CDU'ler finde ich es jedenfalls traurig sagen zu müssen, dass bei der Wahl zwischen Humpert und Wilding die bekanntermaßen nicht von übergroßer Verwaltungskompetenz gesegnete Amtsinhaberin das deutlich kleiner Übel wäre. Die Bezirksregierung hatte vielleicht nicht unrecht, als sie Herrn Humpert als nicht geeignet für den Posten des Kulturdezernenten eingestuft hat. Vielleicht hat Humpert auch geglaubt, mit diesem Amoklauf darüber hinweg täuschen zu können, dass die CDU-Fraktion unter seiner Führung eine so schlechte Figur wie nie abgegeben hat. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass in den letzten vier Jahren aus der Fraktion viel Konstruktives für Remscheid angestoßen wurde. Aber ich kenne auch den Stand von Herrn Humpert bei den "einfachen" Parteimitgliedern. Und auch viele engagierte Mitglieder haben die Nase voll. Für die CDU wird es auf alle Fälle eine sehr spannende Zeit bis zur Kommunalwahl. Zumindest dies kann die Fraktionsspitze als "tragende Struktur der CDU-Remscheid" als zweifelhaften Erfolg verbuchen.

Roland Kirchner am :

Ich erlaube mir an dieser Stelle an alle Kommentatoren und natürlich auch Leser die Frage zu stellen, wer aus den Reihen der CDU–Fraktion (23 mögliche Kandidaten) die Aufgabe des Fraktionsvorsitzes besser bewältigen kann als Karl-Heinz Humpert? Sollten Sie da jemanden erkennen, bitte ermuntern Sie diese Person, die Verantwortung zu übernehmen. Wenn ich es richtig verfolgt habe, war bei den Kritikern niemand dabei, der den Fraktionsvorsitz übernehmen könnte. An alle Humpert-Kritiker die herzliche Bitte, übernehmen Sie Verantwortung, aber bitte nicht nur einmal im Jahr bei einer Pressekonferenz. Es geht nicht um Humpert oder Müller, es geht um Remscheid!

Michael Dickel am :

Genau, Roland, und deshalb ist mir dein Stimmverhalten völlig unbegreiflich. Denn für Remscheid wäre es gut gewesen, in Ruhe einen Nachfolger für Herrn Müller zu suchen und bei der nächsten Wahl durch diesen zu ersetzen. Das hätte unter anderem eine noch unnötige Pension gespart und außerdem genug Zeit zum Suchen gebracht. Diese Abwahl war, genau wie die Nichtwiederwahl von Herrn Kennepohl, ein Schnellschuß, der nach hinten losgehen wird. Vielleicht sagt die Bezirksregierung ja diesmal auch, wenn Ihr (der Rat) meint, einen Dezernenten abwählen zu können, ohne einen Nachfolger zu benennen, dann kann es ja so wichtig nicht sein. Wartet mal zwei Jahre ab, vielleicht braucht man ihn ja gar nicht. Zum Fraktionsvorsitz: Es kann doch wohl nicht sein, dass ein Fraktionsvorsitzender deshalb gut ist, weil er Zeit hat. Oder wolltest du dich damit ins Gespräch bringen?

Roland Kirchner am :

Ne lass mal, kein Bedarf. Ich will nicht und du kannst nicht, dass ist aber auch eine verzwickte Situation für die CDU. Nun aber Spaß beiseite, ich habe mich wohl undeutlich ausgedrückt. 2. Versuch: Ich kann es nicht gut ertragen, wenn einige Kritiker es mal wieder besser wissen, aber nicht bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. In der CDU gibt es viele Besserwisser, aber zurzeit kein Bessermacher. Ich hoffe das war jetzt deutlich genug. Zum Thema Dezernentenpensionen: Hast du nicht mal gesagt, dass dein erster politischer Fehler dein Einsatz für die Wiederwahl Kennpohls aus Gründen der Sparsamkeit war? Hast du nicht gesagt, für Remscheid wäre es billiger gewesen, Kennepohl in Rente zu schicken?

Michael Dickel am :

Ich dachte es geht um Remscheid und nicht um mich. Aber scheinbar versuchst du erst gar nicht, auch nur ein Argument für die Abwahl zu finden. Und ich stehe zu dieser Aussage - du hast sie gut rezitiert und sie ist meiner Meinung nach wahr, aber nicht zu beweisen. Dies aber bezieht sich auf alle Bauprojekte, an denen Herr Kennepohl beteiligt war. Was machen die Befürworter der Abwahl eigentlich, wenn die WestLB für den Schaden haften und die Stadt den Verlust nicht tragen muss? Aber wahrscheinlich rechnen Sie den Bürgern dann vor, dass man die Pension ja von den unerwarteten Einnahmen aus unseriösen Rechtsgeschäften bezahlen kann. Aber das alles können wir wohl viel besser zwischen uns klären - dazu braucht es kein Forum. Trotzdem, als "Entscheidungsträger" hast du mit deiner Aussage immer noch keine Erklärung gegeben. Du wiederholst zwar, dass es in der CDU keine Bessermacher gibt, sagst aber damit immer noch nicht, ob du Fisch oder Fleisch bist. Aber wahrscheinlich ist das nach zehn Jahren Politik auch nicht mehr möglich. Als Bürger muss man mit den Entscheidungen der Politik leben, aber verstehen würde man sie schon ganz gerne. Deine verstehe ich nicht, weil du sie nicht äußerst. Hier im Forum wäre die Gelegenheit, dich als Ratsmitglied zu deiner Entscheidung zu äußern. Kritik an den "Besserwissern" darf man gerne mit Argumenten schmücken.

Roland Kirchner am :

Meinen ersten Kommentar habe ich geschrieben, um die Kritiker aus der CDU aufzufordern, Verantwortung zu übernehmen, also es selber besser zu machen. Meine Argumente für die Müller-Abwahl waren bisher noch nicht gefragt, denn es ging hier doch eigentlich nur um Humpert, aber ich will da kein Geheimnis draus machen. Meine Erfahrungen mit Stadtdirektor Jürgen Müller lassen sich auf einen einfachen Nenner bringen: Herr Müller macht das, was Herr Müller für richtig befunden hat! Ideen anderer werden entweder lächerlich gemacht oder nicht bearbeitet. Ich halte das für keine gute Basis für eine sinnvolle Zusammenarbeit. Meiner Meinung nach hat genau diese Art den Kämmerer Jürgen Müller in die Zinswetten getrieben und die Verluste verursacht. Ich habe den Antrag der CDU unterstützt, weil das Vertrauensverhältnis zwischen dem Stadtdirektor und dem Stadtrat nicht gut war. Ich betone ausdrücklich, dass ich das nicht auf seine Kompetenz als Jurist beziehe, sondern auf seine Art, mit Menschen umzugehen. Warum er diese unzugängliche und reservierte, teilweise sogar arrogante Art „pflegte“, kann ich nicht beurteilen, ich denke nur, diese Umgangsweise ist für Remscheid nicht gut. Ich nehme mir da das Recht mit dem gleichen nicht beweisbaren Gefühl für die Zukunft Remscheids zu entscheiden, wie du bei deiner Aussage über Herrn Kennepohl. Als 2005 die Wiederwahl von Herrn Müller anstand habe ich auch schon so entschieden. Es ist zwar müßig, aber vielleicht wären Remscheid ein paar Millionen Schulden erspart geblieben, wenn wir dem Kämmerer schon 2005 die Rente gegönnt hätten. Zum Vergleich: die gesamte Pensionslast „Müller“ ist nur halb so hoch wie die jährliche Zinslast aus den Derivatgeschäften.

Katharina Müller am :

Lieber Herr Kirchner, wir kennen uns leider nicht, aber aus meiner aktiven Zeit bei der CDU Remscheid vermag ich mich noch zu erinnern, dass es eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Parteivorstand und Fraktion gab, dass es junge engagierte Mitglieder gab, die gerne bereit waren, mit der nötigen Anleitung auch verantwortungsvolle Posten zu übernehmen... und auch eine eine "alte" Garde anständiger Politiker. Aber das ist wohl ein Märchen aus uralten Zeiten. Soweit zu Ihrer ursprünglichen Frage, nun zu den Gründen der Abwahl: Ihnen gebührt wirklich meine Hochachtung, Sie haben sie stellvertretend für die Lemminge der Fraktion auf den Punkt gebracht: "die unzugängliche und reservierte, teilweise sogar arrogante Art" des Stadtdirektors a.D., wobei keine Zweifel an seinen juristischen Fähigkeiten bestehen. Die Bürger Remscheids werden hoch erfreut sein, dass Sie eine so weitreichende Entscheidung auf so guten Argumenten gründen! Den Mitgliedern der CDU Remscheid kann ich nur noch eins mit auf den Weg geben: Revolution!

Roland Kirchner am :

Liebe Frau Müller, leider erkenne ich auch bei Ihnen nur den Ruf nach den „Anderen“. Auch Sie stellen nur Forderungen, ohne selber die Verantwortung für die „Revolution“ zu übernehmen. Zumindest ist mir Ihre Initiative bisher verborgen geblieben. Bitte beantworten Sie mir doch mal die Frage, wer in der „guten alten Zeit der CDU“ die Lemminge für die Wahlkreise und die Listen aufgestellt hat? Wo waren denn zu dieser Zeit die „jungen engagierten Mitglieder“ und die „Garde der anständigen Politiker“? Können Sie mir erklären, wie die Partei das Problem für die Kommunalwahl 2009 beheben will? Um es noch mal deutlich zu sagen, ich wünsche mir auch eine Revolution innerhalb der CDU in Remscheid. Ich befürchte aber, dass die Besserwisser mal wieder nur Maulhelden bleiben.

Christoph Humpert am :

Ich bin in keiner politischen Position und ich habe keinen Kontakt zum Rathaus. Trotzdem ist mir nicht entgangen: Die Stadt hat inzwischen einen Schuldenstand i. H. v. ca. 600 Millionen Euro. Nach meiner Information ist der Schuldenstand unter Stadtdirektor Müller entstanden. Logisch ist, dass Herr Müller dieses Defizit nicht alleine zu verantworten hat. Aber wo war seine Bekämpfungsstrategie? Bin ich der einzige Remscheider, der diese Besitzstandswahrungs-Politik nicht mehr akzeptiert? Der Fairness wegen: Er ist kein Finanzexperte, und vom Rat kommt auch keine Strategie. Ganz zu schweigen von Beate Wilding. Zinsspekulationen werden für mich nie eine Vision sein! Eine amüsante und gleichzeitig traurige Lektüre darüber: http:// www.visavis.de/ modules.php?name=News&file=print&sid=3285 Außerdem ist mir nicht entgangen: Die Stadt hat in der Vergangenheit eine Reihe von Prozessen verloren. Damit bestreite ich nicht, dass Herr Müller ein guter Jurist ist, aber juristisch ist nun wirklich nicht alles glatt gelaufen. Die Argumentation von Herrn Kirchner kann ich nachvollziehen. Ohne Kommunikation geht Heute nichts. Dies gilt selbst für die kleinsten Leuchten in einem Unternehmen. Ein Stadtdirektor muss kommunikativ sein. Er ist sicherlich nicht der erste Mensch, der aus diesem Grund seine Stelle/Amt verlor. Ich glaube, dass Herr Müller ein guter Stadtdirektor war. Die Stadt steht aber vor großen Herausforderungen. Ich glaube, dass Herr Müller diese nicht mehr angehen wollte und konnte. Aus diesem Grund ist eine Trennung vernünftig und vor allem gut für die Stadt.

Michael Dickel am :

Kann ich alles so unterschreiben, aber... Warum konnte es keinen geordneten Rückzug bei der nächsten Wahl geben und mit einem Nachfolger, der schon bekannt ist und sein Amt sofort übernimmt. Wäre das nicht der richtige Weg?

Michael Dickel am :

Respekt Frau Müller - eigentlich wollte ich nichts zur Haltung von Herrn Kirchner sagen, aber Ihr Kommentar ist absolut richtig. Nur befürchte ich, dass Herr Kirchner das wirklich als Lob aufnimmt. Wenn persönliche Befindlichkeiten und das vermeintliche Wesen eines Menschen ausschlaggebend sind für eine Abwahl, dann erwarte ich für Remscheid in zehn Jahren eine politisch korrekte Verwaltung. Die Frage ist nur, was man darunter versteht. Ich vermute mal beste Voraussetzungen für (und das meine ich wirklich nicht diskriminierend für eine dieser Gruppen) homosexuelle, behinderte, weibliche Bewerber mit Migrationshintergrund. Nur eben stur sollte man nicht sein! Denn sonst wird man abgewählt. Übrigens ohne zu wissen, was danach kommt. Ich bin gespannt auf die Charakterstudien der nächsten Jahre. Was macht eigentlich Herr "Ich bin der Beste" Igelhaut?

Roland Kirchner am :

Danke für das Beispiel "Igelhaut". Ich hoffe, du weißt noch, wer den Arbeitvertrag ohne Probezeit zu verantworten hatte? Meiner Meinung nach war das der damalige Geschäftsführer der WFR, Jürgen Müller.

Michael Dickel am :

Es war der damalige Aufsichtsrat mit dem Vorsitzenden Alfons Ackermann. Jürgen Müller war ja Geschäftsführer und sollte durch einen hauptamtlichen abgelöst werden. Ich kann mich noch sehr genau daran erinnern. Auch in diesem Fall hat Jürgen Müller das getan, was die Politik (damals die CDU mit Ihrer OB-Mehrheit) ihm aufgetragen hat. Ich bin auch der Falsche, der Herrn Müller verteidigt. Lese doch mal im Archiv meine Haushaltsreden nach. Ich war und bin immer gegen den Kämmerer Müller gewesen. Er hat für dieses Aufgabengebiet meiner Meinung nach nicht die richtige Qualifikation - ich kann mich auch nicht erinnern, dass er das jemals behauptet hätte. Ich hätte ihn auch nicht dazu gewählt. Aber aufgrund von Einsparungen, die das Desaster von Kurz-Stadtdirektor Lehmann erfordert hatten, legte man halt die Dezernate in eine Hand. Und so übernahm Jürgen Müller ein Amt, welches meiner Meinung nach nur durch einen ausgewiesenen Finanzfachmann hätte besetzt werden dürfen. Er wurde dafür vom Rat gewählt und auch wiedergewählt. Sein Charakter hat sich während der ganzen Teil nicht geändert. Also halte ich diese Argumente nicht für stichhaltig und schon gar nicht für seine Absetzung als Stadtdirektor. Und ich wiederhole nochmal. Das Schlimmste ist doch die Tatsache, dass man noch keinen Nachfolger hat, diesen daher nicht kennt und ja sogar noch nicht mal weiß, ob man ihn überhaupt einstellen darf. Habe ich euch mit einem meiner Kommentare auf eure Nachfrage bei der Bezirksregierung gebracht? Ich kann auch nur hoffen, dass Herr Büssow die Einjahressperre aufrecht erhält und nicht einknickt. Denn dann hat die CDU das, was sie verdient.

Hans Gerd Göbert am :

Lieber Michael Dickel, lieber Roland Kirchner, ganz ehrlich, ich fühle mich auch so langsam wie im falschen Film. Ihre Sachkenntnis und Erinnerungsvermögen in allen Ehren. Aber ein Forum sollte eigentlich dazu dienen, ein Vielzahl an Meinungen wiederzuspiegeln und nicht Zeuge zu werden, wie zwei ehemalige Fraktionskollegen mit aller Macht versuchen, den anderen von seiner Auffassung zu überzeugen. Meint Ihr wirklich, dieses sei noch der Sache dienlich? Ich kenne da ein sehr nettes kleines Café auf der Hindenburgstraße. Dort könnten Sie sich doch mal ein paar nette Stunden machen und in Ruhe den WIR-Nachlass aufarbeiten. Vielleicht hilft es ja?

Michael Dickel am :

Sorry, habe keine Zeit zum Kaffetrinken, und wenn ich mir nette Stunden machen möchte, werde ich sicher nicht mit Herrn Kirchner plauschen - aber ansonsten gebe ich Ihnen vollkommen recht. Ich wollte es nur einfach nicht so stehen lassen. Schließlich ist Herr Kirchner Ratsmitglied und damit Entscheidungsträger. Was früher mal war ist Vergangenheit. Mir ist nicht verborgen geblieben, welches Problem Sie mit Herrn Müller hatten und haben. Und was Recht ist soll auch Recht bleiben. Daher kann ich Ihre Haltung auch verstehen. Aber mir ist es ehrlich gesagt viel zu ruhig in den Medien nach einer solchen mit Folgen gesegneten Entscheidung. Für mich ist das Ratsverhalten einfach unglaublich, dass Ihnen das Ergebnis gefällt, spielt für mich keine Rolle.

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