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Stadt spart durch Kita-Schließung mehr als eine Million Euro

Die Stadt Remscheid will die Kindertagesstätte Am Eichholz 8 wegen „stark zurückgehender Kinderzahlen im Stadtteil Bergisch Born“ zum Ende des Kindergartenjahres 2008/09 (31. Juli 2009) schließen. Mit Zustimmung durch den Rat der Stadt ist in der Sitzung am 19. Juni zu rechnen. Als Erste erfuhren gestern die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses von dem Plan, über eine Tischvorlage. Das mache eine intensivere Behandlung des Themas unmöglich; darüber müsse erst in den Fraktionen gesprochen werden, hieß es. Als Nächstes werden sich Finanzausschuss (5. Juni) und Bezirksvertretung Lennep (18. Juni) mit der Vorlage befassen. Darin steht, die vier Gruppen  in den verbleibenden beiden Einrichtungen in Bergisch Born könnten den langfristigen örtlichen Bedarf decken. Für die Stadt Remscheid würden sich durch die Schließung ihrer Kita Einsparungen von mehr als einer Million ergeben. Das hat im Wesentlichen mit dem Mietvertrag zwischen Stadt und GEWAG zu tun:

„Für die städtische Kindertageseinrichtung Am Eichholz besteht gegenüber der GEWAG als Investorenmodell eine Mietbindung seit 1.1.1998 bis zum 31.12.2017. Bis zum Ablauf der Mietbindung würden der Stadt Remscheid trotz Schließung der Einrich­tung Mietkosten von 841.475,96 entstehen", heißt es in der Vorlage. Doch dazu muss es nicht kommen. Denn Schulverein und Förderverein der benachbarten Rudolf-Steiner-Schule würden das Gebäude nebst Grundstück  gerne zum 1. August 2008 von der GEWAG erwerben, um im Obergeschoss zwei OGGS-Gruppen unterbringen zu können, die zurzeit „in räumlichen Provisorien“ betrieben werden. Im Erdgeschoss soll die städtische Kita bis zum 31.7.2009 fortgeführt werden.

Danach sollen dorthin zwei Kindergartengruppen des Zaunkönig e.V. umziehen. Weil der Zaunkönig e.V. aufgrund des neuen Mietvertrages drei Euro pro Quadratmeter nicht refinanziert wer­den könnte, schlägt die Verwaltung vor, dem Verein einen Sonderzuschuss zur Miete in Höhe von ca. 12.600 jährlich zuzu­sichern. Bis zum Ende der Zweckbindung am 31.12.2017 wären das dann insgesamt 106.050 € - kompensiert durch den Wegfall der Sachkosten der dann geschlossenen städtischen Kita.

Für die Grünen begrüßte es im Jugendhilfeausschuss Jutta Velte, dass durch den Verkauf des Gebäudes an den benachbarten Schulträger die lange Vertragsbindung für die Stadt Remscheid an die GEWAG  endlich wegfalle. Derartige Mietverträge seien schon lange nicht mehr zeitgemäß.

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