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Neue Chancen für Händler und Grundeigentümer

Die Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Elke Rühl. Foto: Lothar Kaiser

Pressemitteilung der CDU-Landtagsabgeordneten Elke Rühl

"Dieses Gesetz eröffnet den Marketinggesellschaften, den City-Gemeinschaften und den Einzelhandelsverbänden Möglichkeiten, ihre Standorte zu schlagkräftigen Zentren gegen die Konkurrenz auf der `Grünen Wiese´ zu etablieren." So bewertet die Landtagsabgeordnete Elke Rühl (CDU) aus Remscheid das im Düsseldorfer Landtag verabschiedete Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW). Elke Rühl: "Mit dem Gesetz zur Bildung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG) wird den Händlern, Grundeigentümern und den Städten ein neues Instrument an die Hand gegeben. Dieses Gesetz ist ein sinnvoller und innovativer Weg, um vor allem innerstädtische Geschäftsquartiere zu entwickeln und zu fördern." Die Landtagsabgeordnete bittet die Marketingräte in Remscheid, sich das neue Instrument aktiv zu nutze zu machen. Das neue Gesetz wird auf der Grundlage einer Novelle des Bundesbaugesetztes vom 1. Januar 2007 ermöglicht und ist bereits in den Ländern Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein und Bremen umgesetzt. In Nordrhein-Westfalen wurden in 22 Pilotprojekten Erfahrungen gesammelt, die im Gesetzesentwurf berücksichtigt werden. .

Mit dem neuen Gesetz werde vor allem den Geschäftsleuten ein Instrument an die Hand gegeben, auf freiwilliger Basis und durch Eigeninitiativen ihren Standort zu stabilisieren und attraktiver zu gestalten, erläuterte Elke Rühl. Kaufleute und Hauseigentümer könnten durch einen mehrheitlichen Beschluss in einem definierten Bezirk Maßnahmen zur Wertsteigerung ihrer Geschäfte und Immobilien und zur Steigerung des Umsatzes schaffen. "Die gemeinsam erarbeiteten Maßnahmen für mehr Sauberkeit, Sicherheit, für Marketing und Werbung, Stadtmöblierung oder zur Fassadengestaltung sollen solidarisch angegangen werden, gelten dann aber auf der Grundlage einer Satzung für alle Beteiligten als verbindlich" so Elke Rühl

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