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Energie muss für alle bezahlbar bleiben

Jürgen Kucharczyk

Pressemitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Kucharczyk

Zur aktuellen Berichterstattung über eine mögliche Steigerung der Gaspreise um 40% erklärt der bergische SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Es ist nicht mehr nachzuvollziehen, dass die Energiekonzerne einen derart hohen Preis erwarten und gleichzeitig Höchstgewinne erzielen. Für diese Abzocke fehlt mir jegliches Verständnis. Seit Jahren beobachten wir eine regelmäßige Benzinpreiserhöhung im Vorfeld der Schulferien. Will es seiner Existenzberechtigung Nachdruck verleihen, sollte das Kartellamt auch dort aktiv werden.

Was können wir als Politiker tun? Einer Entkopplung des Gaspreises an den Ölpreis stimme ich zu. Sie umzusetzen ist eine schwierige und internationale Aufgabe, über die das deutsche Parlament wird beraten müssen. Die Idee einer Mehrwertsteuersenkung ist natürlich populär, aber auch zu kurz gedacht. Denn selbst wenn wir diese Steuern senken, könnte genau dies den Konzernen einen Anreiz bieten, ihre Preise noch weiter anzuheben. Eine Besteuerung der Energiekosten ist im Sinne einer ökologischen Politik sinnvoll, wenn wir darüber mit Blick auf die nachfolgenden Generationen ein Energiesparbewusstsein schaffen.

Bundesumweltminister Gabriel hat mit seinem Vorschlag, einen Sozialtarif für einkommensschwache Haushalte einzuführen, eine gute Grundlage für weitere Überlegungen geschaffen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dies in den kommenden Wochen beraten und das Für und Wider abwägen. Denn eines ist klar: die Lasten der Leistungsträger dürfen nicht unendlich in die Höhe getrieben werden.“

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Kommentare

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Christoph Humpert am :

Lieber Herr Kucharczyk, die Entkoppelung des Gaspreises vom Ölpreis bringt empirisch keine Verbesserung! Wenn Sie das denken, sind Sie auf dem Holzweg. Sie machen wieder den gleichen Fehler wie bei der gesetzlichen Rentenversicherung. Versuchen Sie doch nicht den Markt auszuhebeln. Erklären Sie den Menschen jetzt, dass fossile Energie in Zukunft immer teurer wird. Nicht nur nominal, sondern auch real. Bei der Rente habt Ihr doch auch irgendwann die Wahrheit erzählt. Dann werden die Menschen Ihr Auto durch andere Fortbewegungsmittel substituieren. Das gleiche werden die Verbraucher mit der Gasheizung machen.

Fritz Beinersdorf, DIE LINKE Remscheid am :

LINKS wirkt – auch beim Remscheider Sozialdezernenten. Endlich wird auch im Sozialdezernat der Stadt über die Auswirkungen der stark steigenden Energiepreise diskutiert. Am 20. Juni war der Antrag der LINKEN., die Strom- und Gasversorger durch Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Sozialtarifen zu verpflichten, am Votum der anderen Bundestagsfraktionen gescheitert. Auch der Bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk (SPD) hatte gegen die Einführung von Sozialtarifen gestimmt. Gregor Gysi forderte daraufhin, zumindest bei Hartz IV aufzustocken und bei der Grundsicherung für Rentner. Der Sozialdezernent der Stadt Remscheid, Burkhard Mast-Weisz (SPD), ist inzwischen zu den gleichen Vorschlägen gelangt. Er weist richtig darauf hin, dass die Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze Sache des Bundes wäre. Ich für meinen Teil meine, es wäre Zeit, dass Remscheids Sozialdemokratie ihrem MdB ein wenig Feuer unter dem Hintern macht, denn nicht der Städtetag beschließt, sondern das Parlament. Außerdem möchte ich kurz auf den vom EWR-Prokuristen Dr. Macke im RGA angesprochenen, „verwaltungstechnischen Aufwand“ (von Sozialtarifen) eingehen: Der normale Haushaltskunde zahlt einen Strompreis von 20,12 Cent/kWh und Netzkosten von 6,34 Cent/kWh. Der industrielle Kunde mit Regelsteuersatz zahlt einen Strompreis von 11,95 Cent/kWh und Netzkosten von 1,53Cent/kWh ( Durchschnittspreise zum 1. April 2007). Der Regelsteuersatz ist aber nur eine rechnerische Größe und wird von keinem Unternehmen effektiv bezahlt. Ab einer jährlichen Stromsteuerbelastung von 512,50 kommt für Unternehmen des produzierenden Gewerbes und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft ein ermäßigter Steuersatz in Höhe von 12,30 je Megawattstunde zur Anwendung. Darüber hinaus haben Unternehmen des produzierenden Gewerbes einen zusätzlichen Vergütungsanspruch, dessen Höhe sich an der Stromsteuerbelastung einerseits und der Entlastung durch die Absenkung des Arbeitgeberanteils an den Rentenversicherungsbeiträgen andererseits bemisst. Weiterhin gibt es bestimmte energieintensive Prozesse und Verfahren im produzierenden Gewerbe, die vollständig von der Stromsteuer befreit sind. Angesichts dieser Tatsachen frage ich mich, welchen „verwaltungstechnischen Aufwand“ es darstellen würde, einem Anspruchsberechtigten den Industrietarif als Sozialtarif zu berechnen?

Christoph Humpert am :

Sie fordern also, dass die Hartz IV Regelsätze und die Grundsicherung der Rente erhöht wird? Haben sie mal an die Millionen Studenten in Deutschland gedacht? Die haben auch wenig Geld. Was ist mit den Empfängern von Bafög? Die haben sie scheinbar auch vergessen! Was ist mit den Wohngeldempfängern? Auch die werden vergessen und wahrscheinlich noch viele andere Gruppen mehr! Wenn also z. B. den Rentnern die Grundsicherung erhöht wird und das Bafög nicht, dann ist das doch "unfair", oder? Viele von meinen Freunden sind Bafög-Bezieher und schreien nicht nach Sozialtarifen oder einer Bafögerhöhung. Trotzdem friert von denen keiner im Winter, weil alle die Heizung ein kleines bischen weniger aufdrehen oder mal einen Pulli anziehen! Ich kann mir auch vorstellen, dass der Bürokratieaufwand schon sehr hoch ist, wenn plötzlich alle Empfänger von Transferzahlungen im Servicecenter der Stadtwerke stehen... Ich wäre glücklich, wenn die Stadtwerke den Grundpreis konstant hält, wenn der Arbeitspreis erhöht wird. Dann kann jeder entscheiden wieviel er für die Energie ausgibt und evtl. sparen! Die Konsumenten überlegen sich ja inzwischen auch genau, ob eine Spritschleuder gekauft wird oder ein sparsames Auto! Die Entwicklung finde ich übrigens nicht schlecht... Empfänger von Transferleistungen sind bei Inflation (Gaspreissteigerungen) IMMER die Verlierer. Deswegen kann man schon über eine Erhöhung von ALLEN Transferleistungen nachdenken, aber solch eine Erhöhung sollte genau überprüft werden!

Julian Kleuser am :

Herr Kucharczyk, Sie sprechen sich gegen Preistreiber aus, das ist teilweise verständlich, aber bitte dann korrekt. Der Staat ist auch ein großer Preistreiber, die Mehrwertsteuer lasse ich hierbei einmal ganz außen vor! Genau das selbe ist beim Benzin der Fall. Immer nur schimpfen bringt nichts! Der Staat ist ein großer Preistreiber! Senken Sie auch hier die Steuern! Auch hier rede ich nicht von der Mehrwertsteuer! Die Kopplung hin oder her, sie wird eh bleiben. Bezüglich des Sozialtarifes, wer zahlt denn dann drauf? Sie und wir, die, so hoffe ich für jeden, nicht zu den sozial schwachen gehören. Hören Sie mit der scheinheiligen Debatte auf!

David Schichel am :

Ich finde es unglaublich, dass sich ausgerechnet die CDU zur Steuersenkungspartei aufschwingen will! Da lasse ich die Mehrwertssteuer jetzt mal nicht aus! Das gilt aber auch für die Mineralölsteuer und andere mehr - alle von CDU (und auch SPD) in die Höhe getrieben! Und bevor jetzt wieder die Ökosteuer bemüht wird: Die wird absolut erhoben und bleibt von der Erhöhung der Preise und anderen Steuern unbeeinflusst. Also lass Du die scheinheilige Debatte!

Jutta Velte am :

Sehr geehrte Herren, die Energiekosten treiben anscheinend jeden um. Der eine will eine Entkopplung der Gaspreise von den Ölpreisen, was Sinn macht, aber derzeit nicht durchsetzbar ist. Der andere verwechselt die Wirkungsweise von Oligopolen mit dem freien Markt. Und der Dritte verliert die Menschen völlig aus dem Blick, die trotz eines Beschäftigungsverhältnisses die Energiekosten nicht aufbringen können, während die Heizkosten von ALG II-Empfängern zumindest weitgehend von der Stadt bezahlt werden. Unter dem Strich bleibt der Versuch, die steigenden Energiepreise entweder nicht zu Kenntnis zu nehmen (die CDU-Kollegen) oder mit Schnellschüssen zu reagieren. Um auf Dauer für Entlastung zu sorgen, ist aber ein ganzes Bündel von Maßnahmen erforderlich - angefangen bei energieeffizienten Gebäuden auch und vor allem im sozialen Wohnungsbau und im Altbestand über die dezentrale Energieerzeugung bis hin zu der Frage, wie besondere Härten abgefangen werden könnten. Vor diesem Hintergrund ist es besonders bedauerlich, dass unsere Vorstöße zum energieeffizienten Bauen im Rat der Stadt Remscheid von den anderen Parteien (auch der SPD, Herr Kucharczyk) immer wieder abgelehnt werden. Die EWR, Herr Kleuser, weigert sich bislang konstant, konsequent über die Frage der dezentralen Energieerzeugung nachzudenken.

Julian Kleuser am :

Hallo David, ich habe nicht als CDU, sondern in eigener Person gesprochen. Du weißt selber, dass die Ökosteuer ihren Namen nicht verdient, und wenn du mich fragst, mir sind die Steuern alle zu hoch (leider wird dieses Thema in der großen Koalition zu wenig behandelt, ich glaube aber nicht ernsthaft an eine Annäherung!) und ich trage auch nicht jede Entscheidung meiner Partei, wie du auch nicht jede Entscheidung deiner Partei zu 100 % mittragen würdest. Herr Kucharczyk ist der einzige von uns, der an der Stelle sitzt, wo die von mir genannten Punkte angesprochen bzw. verändert werden können. Ich bin kein Freund dieser großen Koalition, gewiss nicht, und hoffe, dass sie 2009 beendet ist. Verehrte Frau Velte, wir sind inhaltlich gar nicht so weit auseinander, es ist nur eine Frage der Umsetzung. Ich bin dagegen, Bauherren zu viel vorzuschreiben. Wer bei dieses Kosten heute nicht mehr energieeffizient baut, dem wird es später sehr schmerzen. Es ist nicht ohne Grund, dass der Solarenergiebranche gute Zeiten bevorstehen, welche ich sehr begrüße, aber ich bin für einen absolut augeglichenen Energiemix.

Umweltamt der Stadt RS am :

Im Haushalt gibt es die verschiedensten Möglichkeiten Energie einzusparen – sofort und ohne Komfortverzicht. Wie das geht, zeigt eine neue Broschüre, die alle Bereiche im Haushalt näher betrachtet und einfache sofort nachvollziehbare Tipps gibt. Am roten Lämpchen gut zu erkennen: Geräte, die auf ihre Nutzung warten und Strom im Bereitschaftsmodus verschwenden. Dieser Standby-Betrieb kann erhebliche Stromkosten verursachen, wenn ein Gerät längere Zeit nicht genutzt wird. Und meistens sind mehrere solcher Verschwender im Haushalt vorhanden. Also: Geräte nach der Nutzung komplett vom Stromnetz trennen oder abschaltbare Steckerleisten nutzen. Hier können gleich mehrere Geräte komplett vom Netz getrennt werden. Der Bildschirmschoner des PC spart keine Energie. Bildschirmschoner wurden entwickelt, um das Einbrennen kontrastreicher Bilder auf der Mattscheibe zu verhindern – diese Gefahr besteht bei den heute üblichen Monitoren nicht mehr. Unabhängig vom Computer kann der Bildschirm jederzeit ausgeschaltet werden, ohne dem Rechner zu schaden. Und das Abschalten lohnt sich schon bei Arbeitspausen von 10 Minuten. Rund um die Beleuchtung werden die „Lichtlügen“ enttarnt, die auf Irrtümern und Fehlinformationen beruhen. Denn Energiesparlampen sind weder teuer noch gehen sie bei zu häufigem Schalten kaputt. Mit einem interaktiven Stromcheck können Sie herausfinden, wie viel Strom Sie verbrauchen und wo Sie richtig sparen können. Das Tool berechnet aus Ihren Angaben zu Geräteausstattung und Nutzung – vom Kühlschrank bis zum Fernseher – den Stromverbrauch und die Einsparpotenziale Ihres Haushalts. In der Broschüre „Auszeit“ ist eine Vielzahl von Tipps aufgelistet, um Energie zu sparen und somit das Klima zu schonen. Da ist bestimmt für Jede und Jeden eine Möglichkeit dabei! Die Broschüre gibt es kostenfrei bei Monika Meves im Umweltamt, Telefon (0 21 91) 16 – 33 13 und E-Mail umweltamt@str.de. (städt. Pressemitteilung)

Michael Dickel am :

Liebes Umweltamt, ich denke doch das Thema hieß: Energie muß bezahlbar bleiben. Nehmen wir mal an, wir verbrauchen ab morgen alle nur noch halb so viel Energie. Umweltpolitisch ein Traum. Aber Sparen werden wir nichts, weil die Energiepreise sich automatisch verdoppeln werden. Oder täusche ich mich da nur? Gerne hätte ich eine Broschüre, wie ich diesen Teufelskreis durchbrechen kann.

David Schichel am :

Lieber Herr Dickel, da täuschen Sie sich tatsächlich. Der Strompreis klettert nicht antiproportional zum Verbrauch. Weder die Erzeugungskosten,noch der Verbrauch, also die tatsächliche Nachfrage, stehen (inzwischen) mit dem Endpreis in direkter Relation. Dass liegt, wie gesagt u.a. daran, dass die Gesetze des freien (oder sozialen) Marktes in einem Oligipol ausgehebelt werden. Auch ist Strom (wie gesagt) längst zum Spekulationsobjekt geworden, und die Oligopolisten können dank ihrer vom Steuerzahler hochsubventionierten und großenteils abgeschriebenen Infrastruktur heute sehr flexibel mit der Auslastung ihrer Kraftwerke umgehen. Zusammengefasst: Der Strompreis wird (heute) weit weniger vom Verbraucher, als von der spekulativen Nachfrage an der Strombörse beeinflusst, auf die sich die Angebotsseite, diplomatisch gesagt, einstellen kann.

Michael Dickel am :

Genau das meinte ich - ich konnte es nur nicht so gut verklausulieren. Vielen Dank für die kaufmännische Nachhilfe. Kurze Nachfrage. Hatte ich in meinem Text von Strom gesprochen?

David Schichel am :

Erwischt! Das Wort "Strom" erwähnten Sie nicht. Macht aber nix, weil es sich beim Sprit, beim Gas u.a. Energieträgern genauso verhält. Wichtig ist, dass sich Energiesparen in jedem Fall lohnt, auch finanziell!

Michael Dickel am :

Klar - und die Erde ist eine Scheibe. Ich wiederhole noch einmal. Je weniger Energie wir von jemanden kaufen, desto höher werden seine Preise werden - spätestens ab dem Moment, wo er durch Entlassungen oder andere Sparmaßnahmen seine Kosten nicht mehr gedeckt und kein Gewinn eingefahren wird. Wir als Verbraucher müssen zahlen. Sicher kann der fleißige Sparer einen Vorteil gegenüber dem Normalverbraucher haben, aber letztlich werden die Preise pro Einheit steigen. Es trifft im übrigen am meisten Familien, die eben mehr Energie benötigen als ein Single-Haushalt. Ich wiederhole auch nochmal, dass alle Energiesparmaßnahmen umweltpolitisch Sinn machen, aber zahlen werden es die Verbraucher. Sie werden dann hoffentlich auch Nutznießer einer saubereren Umwelt sein. Energie sparen kostet Geld - alle anderen Behauptungen sind wie Sand in die Augen streuen.

Harald Fetsch am :

Richtig Herr Dickel, darum muss mit Ernergieeinsparmaßnahmen der pro Kopf Verbrauch gesenkt werden, weil Energie sonst unbezahlbar wird. GM hat dies jetzt aktuell sehr schmerzhaft erfahren. Die hohen Preise für die „klassischen“ Energieträger haben den Blick auf bisher unbeachtete Energieträger wie etwa Stroh oder Gülle gelenkt. Diese waren bisher oft ungeliebter (Problem-)Abfall. Wenn mehr Energieträger mit mehr Anbietern auf den Markt kommen, dann kommt es auch zu einem richtigen Energiemarkt. Auch halten dadurch die fossilen Reserven länger. Diese lassen sich sinnvoller als Grundstoffe nutzen.---- Ein Gedanke zur Akzeptanz von Windenergieanlagen. Bei Hochspannungsmasten gibt es nicht diese Ablehnung wegen der „Verpargelung“ der Landschaft. Die stehen auch nicht leuchtend weiß markant in der Landschaft. Würde mit einer unauffälligeren Farbe die Akzeptanz deutlich erhöht?

Felix Staratschek am :

Beim Energiesparen gibt es viele Versäumnisse! Seit den "Grenzen des Wachstums" um 1970, der Ölkrise 1973 und "Ein Planet wird geplündert" (Herbert Gruhl, damals CDU MdB, 1975) hätten es die Politiker wissen müssen, dass Energiesparen eine der vordringlichsten Aufgaben der Politik ist. Es hätte sofort intensiv geforscht werden müssen, wie man Energieverbräuche senkt, um das so schnell wie möglich umzusetzen. Wo könnten wir heute sein, gäbe es seit 1980 nur noch die Erlaubnis für energieeffizientes Bauen, gäbe es bei der Bahn ein flächendeckendes Netz von www.container-linienzuege.de und den www.deutschland-takt.de, wäre umgehend an regenerativen Energien intensiv geforscht worden, Solarkraftwerke in Südeuropa und Nordafrika könnten dort den Verbrauch fossiler Energie so stark ersetzen, das der Preisanstieg hier gebremst wird und mit modernen Verfahren sogar Strom bis zu uns geliefert werden könnte..... Das Angebot regenerativer Energien mag schwanken. Aber man stelle sich vor, alle Süddächer hätten Solarzellen, alle Häuser wären optimal wärmegedämpft, es gäbe kein energiefressendes Standby mehr, es gäbe deutlich bessere Speichermethoden für Strom (Batterien, Druckluft in leeren Gasfeldern, Pumpspeicherseen), der Busverkehr würde rund um die Uhr alle 15 bis 30 Minuten angeboten, nachts eben auch als Anrufbus mit Taxen, Gaskraftwerke in Remscheid mit Kraft- Wärmekopplung erzeugten Strom und Wärme..... Andere Länder würden aufgrund des Vorbildes nachgezogen haben, aber Deutschland hätte einen Vorsprung in der Energieeffizienz bekommen können, der sich auch im Export positiv bemerkbar machen würde. Die Vernunft spricht seit mehr als 40 Jahren für so eine Politik. Statt den Energieverbrauch bei ärmeren Menschen zu subventionieren, wäre ein Förderprogramm zum Energiesparen hier ebenso angebracht wie ein Zuschuss für den Kauf neuer Kühlgeräte, wenn die vorhandenen sich als Stomfresser erweisen oder für die Umrüstung der Wohnung auf Energiesparlampen oder für ein neues Fahrrad mit Vorderradgepäckträger. Kostenlose Energieberatung für alle, die weniger als sieben Euro Brutto pro Stunde und pro Haushaltsmitglied verdienen und eine Förderung des Energiesparens wären sinnvoller als höhere Geldbeträge für den Energieverbrauch. Was fast jeder tun kann: Wärmedämmung direkt hinter den Heizkörpern, Fensterdichtungen erneuern oder einsetzen, Ritzen in Rolladenkästen abdichten (z.B. mit alten Fahrradschläuchen, die man in Streifen schneiden kann um diese in die Ritzen einzubringen, Stoßlüften statt Dauerlüften, öfter mal Radfahren statt Autofahren, Fahrten zusammenlegen....

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