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W.i.R. will über Etatansätze mit dem Rasenmäher gehen

Zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag hat die W.i.R.-Fraktion  den Antrag gestellt, die Haushaltsansätze aller disponiblen Haushaltsstellen pauschal um fünf Prozent gegenüber dem Haushaltsplanentwurf der Verwaltung zu reduzieren. Begründung:  „Die schlechte Haushaltslage der Stadt Remscheid bedarf außergewöhnlicher und einschneidender Maßnahmen.“ Der W.i.R. - Fraktion sei zwar klar, dass einer pauschalen Reduzierung eine haushaltsstellenscharfe Reduzierung vorzuziehen sei. Aber: „Diese Chance wurde bisher nur unzureichend genutzt.“ Damit verweist die W.i.R. auf das Etatjahr 2008: „Die in Aussicht gestellten Haushaltsverbesserungen in Höhe von 8,5 Millionen Euro für 2008 werden sicher nicht umgesetzt. Leider werden voraussichtlich gerade einmal 800.000 Euro erreicht werden.“ Erschwerend komme hinzu, dass der größere Anteil der Haushaltsverbesserungen durch Einnahmeerhöhungen, also durch zusätzliche Belastungen für die Bürger erzielt werde.

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Kommentare

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David Schichel am :

Wie groß war die Haushaltsverbesserung eigentlich 2005 bei der damaligen Fünf-Prozent-Pauschalkürzung? Und wie war das mit dem Orchester, dem Röntgen- Museum, der Lüttringhauser Bibliothek, den Jugendzentren, der OGS, dem Freibad...? Naja, W.I.R. Bürger werdens richten - es lebe der Förderverein!

Gunther Brockmann, W.I.R. am :

Hallo Herr Schichel, leider haben auch Sie als junger Bürger und Kommunalpolitiker unserer Stadt die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt. Der städtische Haushalt muss schnellstmöglich konsolidiert werden, um der Stadt künftig wieder einen gewissen Handlungsspielraum zu ermöglichen. Ich bin auch kein Freund der Rasenmähermethode. Doch solange vom „Zukunfts?“Pakt, zu dem auch Ihre Fraktion gehört, keine neuen Einsparvorschläge zu erwarten sind, muss auch diese Sparvariante wieder in Betracht gezogen werden. Alle vollmundigen Aussagen der Mitglieder des Zukunftspaktes, das Finanzproblem mit Ehrgeiz und eisernem Sparwillen anzugehen, sind lautlos verpufft. Der Zukunftspakt ist aus meiner Sicht kläglich gescheitert. Ich lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen. Hier sollten Sie aber Taten sprechen lassen. Eines, Herr Schichel, haben Sie jedoch richtig erkannt: Wenn im Bereich der freiwilligen Leistungen ein gewisser Standard in unser Stadt gehalten werden soll, dann ist dies nur möglich mit bürgerlichem Engagement.

David Schichel am :

Die Zeichen der Zeit zu erkennen nützt gar nichts, wenn man nur die Antworten von gestern hat. Die Stadt Remscheid konsolidiert ihren Haushalt seit Anfang der 90er Jahre! Mal mit mehr, leider oft mit weniger Erfolg. Gar keinen Erfolg hatte zuletzt die 5%- Pauschalkürzung 2005, die Sie in Ihrem Antrag als neue Idee verkaufen wollen. Was den Zukunftspakt angeht, hat er einiges aus dem meiner Meinung nach enttäuschenden Rödl- Gutachten herausgeholt. (Vielleicht lags ja daran, dass w.i.r. beide nicht dabei waren;-)) Für die Zukunft sind Taten gefragt, da stimme ich Ihnen ausdrücklich zu. Im Rat sitzt aber auch Ihre Fraktion (übrigens auch nicht erst seit gestern), und die kann sich nicht mit ollen Kammellen aus der Affäre ziehen, wenn sich gerade kein Bürgerverein findet.

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