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Junge Union: "Zusammenarbeit mit Nachbarn intensivieren!"

In der gestrigen Ratssitzung forderte York Edelhoff (SPD)  eine „kooperative Zusammenarbeit der Verwaltungen der bergischen Städte“, um so im „Back-Office-Bereich“ Einsparpotenziale zu erzielen. Und Beatrice Schlieper von den Grünen betonte, Remscheid brauche mehr Mut und ein bisschen mehr Radikalität. Da wirkte es wie eine „konzertierte Aktion“, dass heute Julian Kleuser, CDU-Ratsmitglied und Kreisvorsitzender der Jungen Union, und sein Stellvertreter Tobias Lüttenberg auf einer Pressekonferenz erläuterten, wie sich die Nachwuchsorganisation der CDU eine Umstrukturierung der Remscheider Stadtverwaltung vorstellt – weitreichender (um nicht zu sagen radikaler) als die von Oberbürgerneisterin Beste Wilding angeordnete Neuordnung, mit der sie den Rat der Stadt in der April-Sitzung überrascht hatte. Doch tatsächlich war die heutige Pressekonferenz der Jungen Union keine Reaktion auf die gestrigen Etatreden, sondern gab die Ergebnisse längerer interner Überlegungen wieder, wie die Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen der bergischen Großstädte ausgeweitet werden könnte.

Überlegungen, die auch schon vor dem jüngsten "Presseclub“ der Denkerschmette und der dort erhobenen Forderung begonnen hatten, in Remscheid müssten „verkrustete Strukturen“ aufgebrochen werden. Diesbezüglich erwarten die Nachwuchspolitiker der CDU von der „Lenkungsgruppe Interkommunale Zusammenarbeit“ keine Heldentaten, die vor nunmehr 7,5 Jahren von den drei Oberbürgermeistern ins Leben gerufen wurde und die sich in den vergangenen zwei Jahren fünfmal traf. Auch die Neuordnung durch OB Wilding werde „kaum zu Einsparungen führen“, nimmt Julian Kleuser an. Deshalb – und weil „die Remscheider Verwaltung für diese Stadt viel zu groß ist“ – habe die JU nun eigene Vorschläge vorgelegt. Für die wolle man nun in der eigenen Partei werben, aber auch bei den anderen Fraktionen. Die Kernpunkte in dem JU-Papier:

  • Eine Neuaufteilung der drei Dezernate in die Bereiche a) Finanzen, Wirtschaft, Bauen und Stadtentwicklung, b) Bürger, Soziales, Gesundheit und Ordnung und c) Bildung (mit Schulen und VHS), Sport und Kultur (Bildung und Soziales hatte die OB gerade erst zusammengelegt)
  • Gründung eines „Bergischen Kulturbüros“, dem Remscheid, Solingen und Wuppertal ihre jeweiligen Kultureinrichtungen unterordnen; Remscheid zum Beispiel das Röntgen-Museum, das Historische Zentrum, das Teo Otto-Theater und die Bibliothek
  • Interkommunale Zusammenarbeit über eine dezernatsübergreifende Koordinierungsstelle in den Fachdiensten Gleichstellung, Suchtberatung, Behinderte, Personal und Organisation, Rechnungsprüfung, Datenschutz, Zentraleinkauf und Vergabewesen, EDV und Kommunikationswesen, Gebäudemanagement, Sicherheit und Ordnung, Versicherungswesen, Recht, Umwelt, Psychologische Beratungsstellen, Gesundheitswesen, Forstwirtschaft, Vermessung und Kataster sowie Grünflächen und Friedhöfe. (Für die drei Dezernenten der Stadt Remscheid blieben damit in direkter Zuständigkeit lediglich 21 von 41 Fachbereichen)

Die genannten Fachdienste der drei Großstädte könnten auch räumlich zusammengelegt werden (nach dem Beispiel der bergischen Stadtwerke). Dadurch ließen sich unmittelbar Raumkosten und mittelbar auch Personalkosten (durch Stellenabbau) einsparen. Julian Kleuser: „Die Verwaltungsarbeit im bürgerfernen Bereich muss nicht in jeder Stadt einzeln durchgeführt werden!“ Und: Stellen ließen sich nicht nur in unteren Vergütungsgruppen abbauen, sondern auch auf der Abteilungsleiterebene.

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Kommentare

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Christoph Humpert am :

Ich bin begeistert! Das ist der richtige Ansatz. Wir jungen Menschen fühlen uns doch schon als "Bergische Jugend" und nicht nur als "Remscheider", oder? Ich würde sogar eine Eingemeindung nach Wuppertal oder Solingen prüfen, aber da bin ich wohl in der Minderheit. Kämpft in Eurer Mutterpartei für dieses Papier! Danke für Euren Mut!

Julian Kleuser am :

Hallo Christoph, die Junge Union Remscheid strebt eine starke Kooperation an, das heißt, dass hier Partner mit gegenseitiger Achtung und Willen ergebnisorientiert zusammenarbeiten. Deshalb haben wir uns nicht auf die drei bergischen Großstädte festgelegt, sondern es soll eine Kooperation geprüft werden, bei der alle Teilnehmer profitieren und nicht einzelne untergebuttert werden (Als Beispiel gilt der RBSV). Starke Kooperation ja, aber wir wollen keinesfalls eine Eingemeindung, die nämlich kaum Vorteile bringt!

Christoph Humpert am :

So habe ich es auch verstanden. Keine Sorge! Wo kommt man an das komplette Papier? Wer hat das Papier entworfen? Ist es dein Baby? Wollt ihr die Einspareffekte auch ausrechnen oder habt ihr schon gerechnet? Gibt es überhaupt genug Daten, die Effekte zu berechnen? Es wäre doch toll, das Papier mit Zahlen zu füttern, oder? Gibt es andere Gemeinden, welche ähnlich kooperiert haben? Wie waren dort die Einspareffekte? Du gibst als Beispiel den RBSV an. Da gab es ja auch ein Koorparationspapier. Kommst du an dieses Papier? Wird euer Papier weiterentwickelt?

Julian Kleuser am :

Das Papier und ein Organigramm ist auf der Homepage der JU zu komplett sehen: www.ju-remscheid.de. Die grundlegenden Ideen stammen von mir, ergänzend von Tobias Lüttenberg, und der Vorstand hat es dann verfeinert! Zahlen haben wir nicht. Dies wird auch kaum möglich sein, da dies ein Aufwand ist, der nicht von uns bewältigt werden kann. Zeitlich, aber auch fachlich nicht ins Detail. Unternehmen haben für so etwas auch Berater, und ich möchte kein Papier mit Zahlen hzinterlegen, die nur Annahmen und somit nicht brauchbar sind. Dieses Papier gilt als Grundlage und es wird immer weiterbearbeitet bzw. ergänzt! In dieser Stadt ist einiges im Argen, und es muss endlich mal angesetzt werden! Wir haben die Hoffnung, dass viele erkennen, dass es mit normalen Einsparungen nciht reicht. Wir brauchen einen Strukturwandel in der Verwaltung, in der Organisation, aber auch in den Köpfen!

Chronist am :

Der Antrag der Jungen Union dazu wurde am Montag auf dem Kreisparteitag der CDU Remscheid bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mit sehr großer Mehrheit angenommen.

Lutz E. Faßbender am :

Ich finde es gut, dass es Überlegungen und Bemühungen gerade der Jüngeren gibt, die Kosten zu senken und die bergische Zusammenarbeit fördern und fordern zu wollen. Was mich jedoch sehr nachdenklich macht ist, mit welch lapidarem Nebensatz der wohl zwangsweise damit verbundene Stellenabbau Erwähnung findet, wie hier mit den Existenzängsten von Menschen entweder achtlos oder aber sogar bewusst jongliert wird (in allen Parteien!). Ich denke, Menschen sind nicht einfach nur als Kostenfaktor zu betrachten, sondern als die eigentlichen Leistungserbringer und Wertschöpfenden, und ich erwarte sowohl als Mitglied dieser Partei als auch als Mitglied des Kreisvorstandes des DGB in Remscheid, dass die Menschen, über deren Existenz hier in lapidaren Nebensätzen gesprochen wird, mit der ihnen zustehenden Würde und dem entsprechen Respekt sowie der erforderlichen Zukunftsperspektive Beachtung finden. Aus diesem Grunde kam von mir eine der zwei Gegenstimmen auf unserem Kreisparteitag am vergangenen Montag. Die Wahlen gewinnen wir nur mit den Menschen die unsere Parteien wählen sollen, nicht gegen sie. Ich hoffe ernsthaft, das gerade aus unserem christlichen Menschenbild heraus endlich wieder das Pferd von der richtigen Seite her aufgesattelt wird, erst der Mensch, dann der Markt (Rendite, Shareholder, Gewinn.... Es wäre ja auch nicht gerade kostenbewusst, wenn die Menschen, deren Stellen dann ggf. wegfallen, sich als ALG II-Empfänger wieder bei Ihrer Stadt melden müssten.

Julian Kleuser am :

Sehr geehrter Herr Faßbender, ich stimme Ihnen absolut zu, dass so etwas nicht lapidar formuliert wird. Der Antrag beruht auf einem Umstrukturierungskonzept der JU Remscheid, welches Sie auch auf unserer Homepage finden und welches bereits bekannt ist. Remscheid ist in NRW eine Stadt mit dem größten Verwaltungsaufwand -auf die Größe und Aufgaben bezogen. Ich verstehe hier die Personalkosten auch als Aufwand. Diese Zahlen werde ich nachliefern, sobald ich sie zur Hand habe. Ich bin aber der Meinung, dass man durch sehr sozialverträgliche Modelle Menschen in den vorzeitigen Ruhestand lassen kann. Und ganz deutlich: Viele wollen auch früher gehen! Zudem kann man diese Anzahl durch Arbeitsplatzfluktuation noch besser gestalten. Ich würde über so etwas nicht sprechen, wenn die Stadt nicht einen riesen Schuldenberg hätte, der durch einfache Maßnahmen kaum zu beheben ist. Dies haben wir in der Verganenheit zu Genüge erlebt. In jedem Unternehmen würde längst kein Mitarbeiter mehr sitzen, da es pleite wäre. Ich möchte damit nur andeuten, dass man sich der Zeit anpassen muss. Meines Erachtens wird in vielen Punkten noch Geld aus dem Fenster geschmissen! Es muss überall hart gespart werden, obwohl es mir gerade für sportliches, kulurelles und sonstiges Liebenswerte in unsere Stadt leid tut. In einem Bereich dürfen wir kaum sparen, hier muss sinnvoll und strukturiert investiert werden und das ist die Zukunft, also Bildung!

Lutz E. Faßbender am :

Hallo Herr Kleuser, hier sind wir ja mal wieder absolut beieinander. Ich denke, ich habe auch klar gesagt, worum es mir geht, aber ich beharre auf dem Gesamtkonzept, da ich aus langjähriger Erfahrung weiß, dass, wenn die betriebswirtschaftlichen Kompetenzen der Verantwortlichen an Ihre Grenzen stoßen, nur all zu schnell an den Personalkosten der einzig heilbringende Lösungsansatz gesehen wird. Und das werfe ich nicht Ihnen, sondern allen mir bekannten Ansätzen vor. Und ich bin auch der Meinung, dass, wenn es sogenannte "sozialverträgliche" Lösungen gibt, und der Rest der Konzepte stimmig ist, ich hier absolut hinter den Bemühungen stehen werde. Aber zur politischen Willensbildung gehört auch Überzeugungsarbeit, und mich zu überzeugen ist vielleicht in solchen Fragen nicht immer das einfachste Unterfangen, aber einfach kann ja schließlich jeder, oder? Und Bildung ist, denke ich, mittlerweile gesellschaftlicher Konsens, wobei auch hier die Meinungen zur Umsetzung sicherlich extrem auseinander gehen.

Christoph Humpert am :

Es ist nunmal so, dass der Haushalt ohne einen geringeren Personalaufwand NIEMALS auszugleichen ist. Es sei denn, die Einnahmeseite wird klar gestärkt. Das funktioniert aber nur über eine heftige Erhöhng der Gewerbesteuer und würde nur kurzfristige Erfolge bringen (Laffer-Theorem). Aus dem Grund sollte sich jeder bewusst sein, dass es halt nur über geringere Peronalaufwendungen gehen wird. Ich bin sehr glücklich, dass es scheinbar eine klare Mehrheit verstanden hat, und hoffe, dass der Einsicht auch Taten folgen werden! Es ist nunmal so, dass sich die Stadt im Moment auf Kosten der Jugend finanziert (Äquivalenztheorem nach David Ricardo, einfach mal nachlesen)! Es erwartet niemand, dass es in der Stadtverwaltung betriebsbedingte Kündigungen oder ähnliches gibt (geht ja nach Beamten-Kündigungsrecht auch nicht), aber ich erwarte eine Verschlankung der Verwaltung. Teilweise kommt es mir so vor, dass einige den Kopf schon lange in den Sand gesteckt und nicht mehr sparen wollen, weil es ja eh nichts mehr bringt!

Lutz E. Faßbender am :

Nun, Herr Humpert, ich könnte nun mit vielen unheimlich wichtig scheinenden Zitaten aus der Soziologie oder der Volkswirtschaftslehre kontern, wenn es mich nicht so unheimlich an den Kindergarten meines Sohnes erinnern würde, aber ich wünsche Ihnen noch weiterhin Erfolg im Studium. Versuchen Sie mal die Aussagen derer, die nicht alles ohne zu hinterfragen fressen, was man ihnen vorsetzt, auch richtig zu lesen und zu interpretieren, kann schon mal hilfreich sein, auch wenn man jung ist. Es würde Ihnen sicherlich auffallen, das es mir nicht um das WAS sondern um das WIE geht und den Unterschied lehrt bereits die Grundschule, ist also ohne Studium nachvollziehbar.

Hans Gerd Göbert am :

In diesen Kommentaren und vielen anderen Artikeln werden häufig Weisheiten aus Kindheit, Schule oder Studium zitiert. Etwas abweichend vom Thema darf ich deshalb eine erwähnen, die ich stets meinem Sohn mit auf den Weg gegeben habe: "Freundlichkeit, seinen Mitmenschen gegenüber, kostet kein Geld. Es kann einem aber sehr viel Geld einbringen." Dazu muss man nicht einmal dicke Bücher wälzen. Was nicht bedeutet, dass ein Studium oder ein qualifizierter Berufsabschluss nicht auch sehr wichtig sind.

Lutz Fassbender am :

Hallo Herr Göbert, ich schliesse mich Ihrer Meinung an und betrachte den Diskurs zu dem Thema von meiner Seite als beendet :-).

Christoph Humpert am :

Vielleicht könnten Herr Göbert und Herr Fassbender einmal argumentieren? Ich würde meine Meinung sofort revidieren, wenn es Alternativen geben würde. Ich finde es aber sehr unfair, wenn meine Argumentation einfach plattgemacht wird, und dass ohne jegliche intelligente Gegenargumentation. Die beiden Herren können ja gerne weiter für eine Stadt auf Pump eintreten, aber dann sollten sie das auch klar sagen oder, wie gesagt, andere Lösungsvorschläge anbieten!

Michael Dickel am :

Wie lange hatte die CDU mitsamt OB die Mehrheit im Rat? Zwischen 99 und 2004 genau fünf Jahre. Was hat die CDU dort gemacht? Sie hat versucht Stellen abzubauen - genau wie die SPD unter OB Ulbrich vorher und die OB Beate Wilding mit wechselnden Mehrheiten. Was ist dabei rausgekommen? Die Personalkosten stiegen und steigen. Und nun kommt Herr Humpert jun. und weiß es besser. Herr Humpert jun: Für wie dämlich halten Sie alle Beteiligten eigentlich? Ob Ihnen das intelligent genug ist oder nicht. Es ist leider so, dass die Verantwortlichen zwar Leute entlassen könnten, aber das sind dann genau die, die wichtige und gute Arbeit verrichten. Und die, die aufgrund Ihres Status unkündbar sind (und dafür gibt es viele Gründe), sind dann auch meistens die Personen, die entbehrlich wären. Daran ändert auch Ihr Studium nichts, und nur weil irgend etwas gedruckt wird, ist es noch lange keine Bibel. Ich habe auch fünf Jahre gebraucht, bis ich es verstanden habe.

Christoph Humpert am :

Ich glaube nicht, dass auch nur einer der Beteiligten dämlich ist. Die meisten haben mehr Arbeitserfahrung und Lebenserfahrung als ich. Leider wollen diese unbedingt wiedergewählt werden oder leben in den 70-er Jahren. Es stimmt schon, dass ich die Klappe weit aufreiße, aber eines habe ich damit geschafft, nämlich das sich hier noch ein paar Menschen der Remscheider Politik mit dem Themen kommunale Zusammenarbeit und Stadtfinanzen beschäftigen. Ich werde auch erst die Klappe halten, wenn es erste Erfolge in diesen Themen gibt. Vorher sicher nicht!

Hans Gerd Göbert am :

Hallo Herr Humpert, in aller gebotenen Höflichkeit vermute ich, dass Sie mich verwechselt haben. Ich habe mich doch zu dem eigentlichen Thema gar nicht geäussert, könnte es aber bestimmt. Das würde sicherlich den Rahmen des Waterboelles sprengen. Nein, dann würde ich lieber direkt ein Buch darüber schreiben. Bei diesem Thema.

Julian Kleuser am :

Meine Herren, ich schließe mich den Worten des Herrn Göbert an und bitte um freundliche und sachliche Beiträge. Herr Dickel, dieses Umstrukturierungskonzept ist größtenteils von mir persönlich erstellt worden, im Besonderen von Tobias Lüttenberg und letzlich dem Vorstand ergänzt worden. Dieses Konzept ist vor rund zwei Monaten offiziell vorgestellt worden. Herr Dickel, ich sitze erst seit 2004 im Rat. Ich fand es nicht gut wir damals, egal unter welchem OB, mehr Personal als nötig eingestellt wurde. Genauso finde ich es heute nicht gut, dass ständig neues Personal eingestellt wird. Ich gönne es jedem persönlich, aber im Sinne der Finanzen der Stadt geht dies nicht. Dieses Konzept ist ein inhaltlicher Vorstoß der Jungen Union, welches auf dem Parteitag breite Zustimmung fand! Wer die JU Remscheid kennt, der weiss, dass dies nciht das Ende der Fahnenstange ist.

Michael Dickel am :

Nicht das wir uns falsch verstehen, Herr Kleuser. Ich bin nicht gegen ein solches Konzept. Nur mag ich nicht solche Argumente von Herrn Humpert. Denn solche Dinge sind nichts Neues und werden auch von denen, die angeblich in den 70ern leben, gerne immer alle paar Jahre vehement diskutiert. Nur bei der Umsetzung wird es auch diesmal scheitern. Warum habe ich oben schon geschrieben - Herr Humpert aber reißt die Klappe auf, wie er selbst schreibt. Und da entweicht dann eben nur heiße Luft.

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