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Nach 'Eiertanz' Integrationsprogramm ohne Gegenstimmen

Die CDU tat sich schwer mit dem „Integrationsprogramm zur Konkretisierung und zeitnahen Umsetzung von Handlungsempfehlungen“, und das hatte nichts mit dem Titel und viel mit den Sportgruppen für Frauen mit Migrationshintergrund (FmM) zu tun, die in den Remscheider Sportvereinen eingerichtet werden sollen. Dazu hatte sich schon in der Februar-Sitzung des Migrationsausschusses Thea Jüttner kritisch geäußert (siehe Waterbölles-Kommentar vom 10. April). Doch erst vergangene Woche gingen in den Bezirksvertretungen (BV) Alt-Remscheid und Süd Änderungswünsche der CDU zu der Vorlage ein. Das allein irritierte, aber auch, dass die beiden BV damit ganz unterschiedlich umgingen. Während die BV Süd beschloss, das ganze Paket an die Fachausschüsse zurückzugeben, verwiesen in der BV Alt-Remscheid Ernst Otto Mähler (SPD), Beatrice Schlieper (SPD) und Philipp Wallutat (FDP) darauf, dass in der Zwischenzeit Sozialausschuss, Schulausschuss, Jugendhilfeausschuss und Migrationsausschuss das Integrationsprogramm abschließend positiv beschieden hatten entsprechend einer interfraktionellen Vereinbarung. Dass sich die CDU daran nun nicht mehr halten wolle, fand Wallutat „überraschend“, zumal die Änderungswünsche im Wesentlichen keine Angelegenheiten der Stadtbezirks beträfen. „Wir sollten das Papier so lasen, wie es ist“, befand auch Roland Nusch (W.I.R.). Worauf Alexa Schmitz (CDU) die Änderungsvorschläge zurückzog und die BV geschlossen der Verwaltungsvorlage zustimmte.

Wäre da nicht das anderslautende, in diesem Fall weitergehende Votum der BV Süd gewesen, hätte das Integrationsprogramm am vergangenen Donnerstag den Rat der Stadt ohne Diskussion passiert. So aber begann alles mit einem Vertagungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Humpert. Den verstehe er nicht, konterte Luigi Costanzo (SPD), der Vorsitzende des Migrationsausschusses. Es gebe doch gar keinen Grund für eine Vertagung, da die Fachausschüsse allesamt zugestimmt hätten, Grundlage genug für einen Ratsbeschluss. Das meinte auch Waltraud Bodenstedt von der W.i.R: „Lassen Sie uns Zeichen setzen, damit wir weiterkommen!“ Das „Minimalkonzept“ werde in Remscheid dringend gebraucht.

Jutta Velte von den Grünen ärgerte Herbert Wilke (CDU), Mitglied der BV Süd, mit der Bemerkung, dort habe man die Vorlage offenbar nicht gut genug gelesen. Und vielleicht wäre die Diskussion noch eine ganze Weile so weitergegangen, wenn Sozialdezernent Burkhard Mast-Weisz nicht darauf aufmerksam gemacht hätte, dass die in dem Integrationsprogramm angesprochenen Maßnahmen teilweise schon laufen bzw. in diesem Jahr anlaufen sollen. Es sei deshalb geboten, der Vorlage zuzustimmen und auch Einzelaspekte (der CDU) nach der Sommerpause in den Fachausschusses zurückzukommen. Karl Heinz Humpert schloss sich dieser Meinung an. Das Integrationsprogramm wurde danach einstimmig angenommen.

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