Weitere Grünpfeile für Rechtsabbieger wären möglich

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Pressedienst, Verkehr
Geschrieben von Pressedienst am Freitag, 8. August 2008, 11:11 Uhr | 0 Kommentare

Pressemitteilung der SPD Remscheid

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt Remscheid hat für die Sitzung 27. August den Antrag gestellt, folgende verkehrliche Maßnahmen durch die Verwaltung prüfen und bei Zustimmung der Verkehrsbesprechung umsetzen zu lassen: Grünpfeile für Rechtsabbieger an den Abzweigungen Blumenstraße / Bankstraße bzw. Wansbeckstraße / Nordstraße; ein Sichtspiegel an der Kreuzung Pickertstraße / Wilhelmstraße; Sicherung des Gehwegs in der oberen Blumentalstraße, da bei Gegenverkehr mit größeren Fahrzeugen wie Bussen oder LKW der Gehsteig als Fahrbahn benutzt wird; Ausbau der Straßenbeleuchtung im Bereich der Weststraße zur besseren Erschließung des Neubaugebietes. (Otto Mähler, Sprecher der SPD-Fraktion )in der Bezirksvertretung Alt Remscheid)

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Chronist zu Neue Räume für das Seniorenbüro auf der Tagesordnung

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Gerd Rothbrust zu Grüne für vollständige Vorschlagsliste zur Kohle

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👍 erstklassiges Ergebnis!

Bergische IHK zu Kölner Eisenwarenmesse wird verschoben

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Lothar Kaiser zu Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid

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Dass der Rat der Stadt in der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung den gewünschten Aktionsplan nicht erkennen konnte, sondern lediglich eine Themensammlung, machten in der gestrigen Sitzung Sprecher mehrere Fraktionen und Ratsgruppen deutlich. Sch on zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz eingeräumt, nach dem Versenden der Vorlage mehrfach kritisch auf das Papier angesprochen worden zu sein. Der OB griff den Vorschlag der CDU, darüber nicht abzusti mmen, sondern es als Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen und daran weiter zu arbeiten´. Thomas Brützel (W.i.R.) hatte da schon eine Idee: „Die Thesen verlangen nach einer Diskussion, und dafür brauchen wir ein Forum. Daraus kann sich dann ein Aktion splan entwickeln!“ Dafür wünschte sich Beatrice Schlieper (Grüne) einen Zeitplan.

Lothar Kaiser zu Die Morde in der Wenzelnbergschlucht am 13. April 1945

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Lothar Kaiser zu Grüne für vollständige Vorschlagsliste zur Kohle

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Hätte es die Fraktion der Grünen bei den wenigen Zeilen des Antrages belassen, statt ihn durch Jutta Velte noch einmal ausführlich zu begründen (mit Hinweis auf die Unternehmenspolitik der Remscheider Stadtwerke), vielleicht hätte er in der gestri gen Ratssitzung sogar eine Mehrheit bekommen. So aber blieb es bei sieben Ja-Stimmen (von Grünen und Linken). Philipp Wallutat (FDP) begründete die Ablehnung „seiner“ Ratsgruppe damit, dass sich die örtlichen Stadtwerke bereits von Kohlekraftwerke n unabhängig gemacht hätten. Das führte Jens Peter Nettekoven (CDU) anschließend noch einmal ausführlich aus. Sven Wolf (SPD) konnte den Antrag „nicht nachvollziehen. Das sieht nach Stellvertreterdebatte aus!“, und Thomas Brützel (W.i.R.) das das ähnlich; er empfand den Antrag als einen Versuch „die Schlachten aus dem Landtag in Düsseldorf im Rat nachzustellen“. Alles in allem also ein grünes Eigentor!

Chronist zu Kultur: Transparenz bei Eintrittsregelungen

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Lothar Kaiser zu Aktion „Wo steht das schönste Rathaus in NRW?“

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Chronist zu Institutionen berichten oder laden ein (3. Archiv 2019)

Donnerstag, 27.02.2020 15:21 Uhr

Seit fünf Jahren gibt es ihn nun schon, den kleinen, täuschend echten Geldschein von Schloss Burg, der zwar keinen Geldwert, dafür aber einen umso größeren Sammlerwert hat. Nun haben sich die Macher der Souvenirscheine entschieden, eine 1000 Schei ne mit ganz besonderen zusätzlichen Merkmalen herauszugeben, u.a. die Integration neuer Sicherheitsmerkmale und eine neue UV-Rückseite mit zweifarbiger Fluoreszenz Druckfarbe. Pro drei bestellter Scheine kann ein Sonderschein dazu bestellt werden zum Stückpreis von drei Euro.

Chronist zu Der Quallianz e.V. wählte einen neuen Vorstand

Donnerstag, 27.02.2020 10:49 Uhr

Die QUALLIANZ ist eine unabhängige Interessenvertretung regionaler Träger in den Bereichen Aus- und Weiterbildung, Beratung und Beschäftigungsförderung, die sich zum Ziel gesetzt hat, eine vielfältige und hochwertige Angebotsstruktur im Bergischen Städtedreieck zu schaffen. Über diese Angebote der beruflichen Weiterbildung möchte die Quallianz in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit Wuppertal jeden 1. Donnerstag im Monat in den Räumlichkeiten des Berufsinformationszentrums (BIZ) Wu ppertal, Hünefeldstraße 10a, beraten. Durch Aus- und Weiterbildung erschießen sich auch neue Chancen für Geringqualifizierte sowie für Fach- und Nachwuchskräfte. Die erste Offene Sprechstunde der Quallianz findet am Donnerstag, 5. März, von 14 bis 17 Uhr im BiZ Wuppertal statt. Interessierte können sich dann über die Weiterbildungsmöglichkeiten im Bergischen Dreieck im persönlichen Gespräch inform [...]

Müller Hans Georg zu Die FAQ-Liste zu Wildschweinen in Remscheid

Mittwoch, 26.02.2020 15:37 Uhr

Schön für das Auge ist der hohe Zaun unterhalb und quer durch die große Waldwiese am Weg A5 auf Ehringhausen nicht. Die Wildschweine hatten in den zwei Vorjahren den Boden zur Ausbreitung des Jakobskreuzkrauts bereitet und alles durchwühlt. Nun wi rd gezäunt und knapp die Hälfte des Areals aufgeforstet. Wo werden die Schwarzkittel nun graben?

Lothar Kaiser zu Röntgen-Museum hat Auffrischung dringend nötig

Mittwoch, 26.02.2020 12:10 Uhr

Zur Sanierung des Hauses Oelbermann (Deutsches Röntgen-Museum) hat die Stadt Remscheid in den vergangenen Jahren (bis 31.12.2019) Rückstellungen in Höhe von 342.849,27 Euro gebildet. Mit diesem Geld sollte die Sanierung des historischen Fachwerkh auses abgeschlossen werden. Zur Ratssitzung am morgigen Donnerstag teilt die Verwaltung nun mit, dass die Ausschreibung für die Sanierung des Holzwerkes zwischenzeitlich erfolgt sei, und das Submissionsergebnis lieg 85.000 Euro über den geschätzte n Kosten. Zitat: „Die Kostensteigerung ist konjunkturbedingt. Eine Beauftragung kann somit derzeit nicht erfolgen. Ebenso fehlen im Rückstellungsbudget die Mittel für die außerdem notwendigen Gewerke Gerüstbau, Metallbauarbeiten/Schlosser und Natu rwerksteinarbeiten (Bruchsteinsockel). Es fehlen insgesamt 180.000 Euro, um die Sanierungsarbeiten abschließen zu können.“

Dienstag, 25.02.2020 18:53 Uhr

Interessierte finden einen Aufruf zur Online-Abstimmung von Ministerin Ina Scharrenbach auf diesen Kanälen des Ministeriums: Facebook: https://www.facebook.com/MHKBG.NRW Twitter: https://twitter.com/MHKBG_NRW YouTube: https://www.youtube.com/ channel/UCXT1ovLMC7M6jxx14AafPUQ Instagram: https://www.instagram.com/mhkbg_nrw Diese Rathäuser machen mit: Aachen, Arnsberg (Alt-Arnsberg), Alten, Bielefeld, Blomberg, Bocholt (historisches Rathaus), Bonn, Borgholzhausen, Bottrop, Brilon, C astrop-Rauxel, Datteln, Detmold, Dortmund, Viersen-Dülken, Düsseldorf, Erkrath, Essen, Gelsenkirchen, Goch, Gronau (Rathausturm), Hagen, Hallenberg, Haltern am See (historisches Rathaus), Hamm, Hattingen, Heiligenhaus, Herdecke, Herford, Herne, Hü ckeswagen, Iserlohn (altes Rathaus), Isselburg-Anholt (historisches Rathaus), Kaarst, Kalkar, Krefeld, Laer, Lemgo, Linnich, Lippstadt, Lüdenscheid, Marl [...]

Chronist zu Erhebliche Kostensteigerung beim neuen Berufskolleg

Dienstag, 25.02.2020 18:49 Uhr

In der Sitzung des Rates am 27. Februar wollen die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und W.i.R. per Beschluss „verbindlich erklären, dass die Neugestaltung der Kreuzung Eisernstein, deren Finanzierung und die Umsetzung bis 2022 a uch nach der Kommunalwahl weiter Beschlusslage bleiben, die Die Planungen zum Umbau des Verkehrsknotens in einen ampelfreien Kreisverkehrsplatz einschließlich der Beschlussfassungen der politischen Gremien unter Beteiligung der Öffentlichkeit bis 2021 abgeschlossen werden, so dass Anfang 2022 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann, und die für die Finanzierung der Maßnahme veranschlagten Landesmittel in Höhe von 850.000 Euro so bald wie möglich beim Land durch die Stadt zu beantragen sin d“. Begründung: „Hiermit tragen die Ratsfraktionen und –gruppen den berechtigten Forderungen des Heimatbundes Lüttringhausen Rechnung.“

Norbert Landen zu Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid

Dienstag, 25.02.2020 18:44 Uhr

Ich möchte nur wissen, was unsere Politiker dazu sagen. Vielleicht sagen Sie nichts, weil sie dieses, was sie ansprechen, Herr Körber, verursacht haben und nichts unternehmen, um es zu ändern.

Chronist zu Den Einzelhandel in der Innenstadt unterstützen

Dienstag, 25.02.2020 17:50 Uhr

Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 5. März liegt nun die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD vor: „Die Stadtverwaltung verfolgte bereits vor Jahren den Ansatz, eine P räsenz (idealerweise mit Shop-Funktion) im Internet entwickeln zu lassen (http://onlinecity-remscheid.de/). Ziel war es, den stationären Handel mittels Online-Präsenz und eines Shops zu stärken, um unter Umgehung der großen Anbieterplattformen w ie Amazon, Ebay etc. die Möglichkeit zu bieten, ihre Waren anzubieten. Dem potentiellen eCommerce-Kunden sollte demonstriert werden, dass auch direkt per Mausklick vom heimischen Sofa aus beim Remscheider Händler eingekauft werden kann. Ähnliche V ersuche gab/gibt es auch in anderen Städten. Mit einer örtlichen Agentur, Händlern der Alleestraße sowie dem Marketing Innenstadt e. V. wurde deshalb ber [...]

Chronist zu Auf der Suche nach Sponsoren für neues Spielhaus

Dienstag, 25.02.2020 16:40 Uhr

Für die Crowdfunding-Plattform der Volksbank war 2019 ein besonders erfolgreiches Jahr : Die Aktivitäten – Unterstützer und Spendenaufkommen – haben sich gegenüber den Vorjahren verdoppelt. Seit dem Start im März 2016 wurden für 39 Projekte mehr a ls 112.000 Euro an Spenden gesammelt. "Mehr als 4.300 Menschen wirkten bislang daran mit; etwa ein Fünftel der Spendensumme hat die Volksbank beigesteuert", hieß es heute auf der Bilanzpressekonferenz der Voksbank.

Feuerwehr Remscheid zu Festzelt der Karnevalisten wegen Sturm geräumt

Montag, 24.02.2020 10:28 Uhr

Nachdem öffentliche Veranstaltungen für Remscheid zur Sicherheit der Bevölkerung abgesagt wurden, rückte die Berufsfeuerwehr Remscheid sturmbedingt ab Sonntag mittag zu zahlreichen Einsätzen aus. Umgeknickte Bäume und solche, die umzustürzen droht en wurden von der Feuerwehr gesichtet und abgearbeitet. Zudem überprüfte die Feuerwehr lose Schiefer, lose Dachteile und einen instabilen Kamin. Unterstützt wurde die Berufsfeuerwehr durch die Löscheinheiten Hasten und Nord. Bis 19 Uhr zählte die Feuerwehr neunEinsätze, die in Verbindung mit dem Sturmtief standen.

Andreas Körber zu Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid

Sonntag, 23.02.2020 22:24 Uhr

Ja, Herr Kaiser, geht mir ähnlich. Unverdächtige, vor allem aber unverbindliche Absichtserklärungen. Sie bewirken nichts, sie tun aber auch keinem weh - Politikersprech eben. Sie erinnern mich an ein Bonmont eines Kollegen, der da meinte, die Poli tik kämpfe mal wieder für das Recht eines jeden in diesem Land, im Winter warme Socken tragen zu dürfen. Konnten wir etwas anderes erwarten? Die Politik ist in ihrer gänze nicht Sprach- aber offensichtlich orientierungs bzw. willenlos. Frau Stamm empfiehlt "Aufklärungsarbeit und Präventionsstrategien sowie öffentlicher Beratungsstellen etc". Haben wir das nicht schon gehabt? Jahrzehntelang wurden die Folgen des Nationalsozialismus in den Schulen aufgearbeitet. Schulklassen durch KZ geführ t. Funk und Fernsehen, Bücher und Zeitschriften waren voll davon. Wer nicht blind, taub oder doof war, konnte dem gar nicht entgehen. Der Erfolg schein [...]

Lars Johann zu Nun denn: Wer nicht will, der hat schon!

Sonntag, 23.02.2020 20:57 Uhr

Zunächst mal bin ich einer der Stadtführer, die zu 378Meter gewechselt sind. Aber nicht, weil Christoph Imber der Messias ist, an den wir uns ranschmeißen wollten, sondern weil es eben nicht so ist, dass die Gäste unsere Touren überfüllt hätten, s ondern weil eben die Touren mitunter für 2-3 Personen durchgeführt wurden und dieses Problem betraf ALLE Stadtführer. Die gleiche Tour, die ich vorher bei der IG angeboten hatte, ist dort teilweise ausgefallen und jetzt Wochen vorher ausgebucht. W er die Erlebbar und 378Meter kritisiert sollte also wissen, dass die Vermarktung funktioniert und damit letztendlich auch Remscheid attraktiver wird. Tatsächlich finde ich es bedauerlich, wenn der Kontakt zwischen 378Meter und Waterbölles nicht funktioniert, da der Waterbölles - im Gegensatz zum RGA oder der BM- immer sehr zuverlässig und positiv über uns als Stadtführer berichtet hat und dies a [...]

Remscheid Tolerant e.V. zu Remscheid Tolerant mit einem verjüngten Vorstand

Sonntag, 23.02.2020 16:47 Uhr

Liebe Mitmenschen, die Entscheidung ist gefallen: Die Mahnwache findet wie geplant statt. Ab etwa 17 Uhr wird der Wind voraussichtlich nach und nach abnehmen, es wird keine große Gefahr mehr bestehen. Also packt Eure Kerzen und Eure Blumen ein und kommt um 19 Uhr zum Remscheider Rathaus. Alle zusammen gegen den Faschismus. (Anne Marie Faßbender und Sascha von Gerishem)

Eija Tirkkonen zu Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid

Sonntag, 23.02.2020 15:07 Uhr

Ob man auf einem Auge blind ist, würde ich nicht in den Mittelpunkt stellen. Aktuell ist die Gefahr sicherlich durch die Rechtsextrmisten gegeben. Die Folgegefahr ist allerdings meiner Meinung nach die infantile Aufteilung der Gesellschaft in Fein dbilder. Sie erlauben viel zu bequem, mit dem Problem nicht zu beschäftigen, sondern erhabene Distanz zu wahren, als ob man selbst nicht Teil des Problems wäre. Ich frage mich am Rande, was unser gesellschaftlicher Diskurs auf einen Radikalisierte n ausübt, wenn wir den Begriff „Killerinstinkt“ positiv besetzen? Wenn die Prämisse der Führungselite das Ausschalten der Empathiefähigkeit ist, um ein Ziel rückichtslos zu erreichen? Es ist zu leicht, den Extremismus in irgendeine von uns getren nte Lager zu verbannen. Nach der Kemmerich Wahl in Thüringen konnten seine Kinder nicht mehr ohne Polizeischutz zur Schule gehen. Die Feindbilder sind mi [...]

Sonntag, 23.02.2020 14:30 Uhr

Liebe Mitmenschen, der Deutsche Wetterdienst hat zwei "Amtliche Warnungen" vor Sturmböen und vor Dauerregen herausgegeben, die nach aktuellem Stand bis 18 Uhr Bestand haben. Wir haben uns entschieden gegen 16 Uhr endgültig zu entscheiden, ob die M ahnwache wie geplant heute stattfinden kann, oder ob sie aus Sicherheitsgründen verschoben werden muss. Es gibt die Überlegungen ins Foyer des Rathauses auszuweichen, dieses bietet den anreisenden Menschen u.U. nicht genügend Platz. Diese Veransta ltung soll für alle Menschen offen sein, wir möchten niemanden aus Platzgründen abweisen. Aktuelles auf der Webseite: https://www.remscheid-tolerant.de/aktuelles-zur-mahnwache-am-rathaus/ Die Mahnwache bei Facebook: https://www.facebook.com/event s/210678540052001/ (Anne Marie Faßbender und Sascha von Gerishem)

Lothar Kaiser zu Remscheid Tolerant mit einem verjüngten Vorstand

Sonntag, 23.02.2020 13:39 Uhr

So sehr ich die Aktion prinzipipiell begrüße..., aber bei diesem Sturm?? Da werden sich Kerzen und Blumen auf dem Rathausplatz wohl nicht lange halten.

Chronist zu Weiterführende Schulen haben enormen Raumbedarf

Sonntag, 23.02.2020 13:04 Uhr

Entsprechend der Handlungsempfehlung durch Dr. Garbe (funktionale kleine Unterrichtsräume) hat der Fachdienst 1.28 (Gebäudemanagement) im Februar 2019 den Auftrag bekommen, die Hausmeisterwohnung Albert-Einstein-Gesamtschule als Aufenthaltsbereic h herzurichten, um den jetzigen Aufenthaltsbereich für schulische Zwecke nutzen zu können. „Dies ist jedoch nur als Zwischenlösung gedacht, da die Hausmeisterwohnung durch den Neubau der Dreifach-Sporthalle wegfallen wird“, so die Verwaltung zur S itzung des Schulausschusses am 4. März. In diesem Zusammenhang werde dann auch die Außenfläche neu überplant und hergerichtet. Bis wann die alte Hausmeisterwohnung hergerichtet ist, geht aus der Vorlage leider nicht hervor. Gut Ding will Weile hab en???

Sonntag, 23.02.2020 12:39 Uhr

„Der Raumbedarf wurde an allen vier Gymnasien ermittelt. Dieser Bedarf und die weiteren Planungen wurden mit den Schulleitungen abgestimmt. Nachdem die Planungen im Verwaltungsvorstand und der Politik beraten wurden, ist der Fachdienst 1.28 (Gebäu demanagement) beauftragt worden, für jedes Gymnasium eine Machbarkeitsstudie, eine Kostenkalkulation und eine Skizze zu entwerfen. Sobald das Ergebnis vorliegt und verwaltungsintern abgestimmt wurde, werden diese den politischen Gremien vorgestell t. Vorab ist geplant, die politischen Fraktionen und Gruppen bis zu den Sommerferien 2020 über den Sachstand zu informieren.“ (aus: Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Sitzung des Schulausschusses am 4. März)

Chronist zu Die Schule für Kranke braucht mehr Platz

Sonntag, 23.02.2020 12:05 Uhr

Bei einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Sana-Klinikums, der Stadt Remscheid und der Schulleitung am 27. Januar stellte die Geschäftsführerin des Sana-Klinikums stellte fest, dass in der 5-Jahres-Planung keine wesentlichen Erweiteru ngen für die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie beabsichtigt sind. Und: Auf dem Gelände des Sana-Klinikums gebe es keine freien Flächen, die der Schule für Kranke überlassen werden könnten. Das Gebäude hinte r der Schule für Kranke sei „abgängig und für einen Ausbau nicht geeignet“, so die Stadtverwaltung in einer Mitteilung zur Sitzung des Schulausschusses am 4. März. „Die weitere Überlassung von Räumen in dem bestehenden Gebäude ist ebenfalls nicht möglich.“ Kurzfristig könnten allerdings zwei kleinere Räume im Erdgeschoss zusammengelegt werden; der Wegfall des Computerraums würde durch die Nutzung [...]

Chronist zu Engagierte Eltern gehen Schulprobleme an

Sonntag, 23.02.2020 11:50 Uhr

Die Regelungen zu den Ferien in Schulen sind in der „Ferienordnung NRW – BASS 12-65 Nr. 1 festgeschrieben. Es werden hier sowohl die Ferien, wie auch die Anzahl der beweglichen Ferientage je Schuljahr aufgeführt. (…) BASS12-65 Nr. 1 Absatz 3: „Der einzelnen Schule stehen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23 drei und in den Schuljahren 2019/20, 2020/21 und 2023/24 vier bewegliche Ferientage zur Verfügung. Mindestens einer der beweglichen Ferientage ist den örtlichen Verhältnissen bei Fest en entsprechend, insbesondere bei Volks- und Heimatfesten und in der Karnevalszeit, als Brauchtumstag festzulegen. Die Schulkonferenz entscheidet über die Terminierung der beweglichen Ferientage im Einvernehmen mit dem Schulträger. Eine einheitlic he Regelung für alle Schulen einer Gemeinde ist anzustreben. […] Die Entscheidung ist spätestens acht Wochen vor Beginn der Sommerferien des kommenden Sc [...]