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Auf Accessoires zur Wohnkultur folgen Geldspielautomaten

Der Markt für gehobene Wohnkultur war in Remscheid offensichtlich zu klein; sonst hätte das „Atrium“ an der Trecknase (neben dem Tönnes-Baumarkt) mit seinen geschmackvollen Accessoires für das „traute Heim“ nicht dicht gemacht. Spielhallen dagegen finden in Remscheid allenthalben ihre Kunden. In diesem Zusammenhang von Kultur zu reden wäre Hohn. Reden wir lieber über Geld. Ein funkelnagelneues Gebäude lange Zeit leer stehen zu lassen kann sich kein Investor leisten. Also wurde für das „Atrium“ ein Mieter gesucht – und gefunden. Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein überraschte am Mittwoch die Mitglieder der Bezirksvertretung Lennep mit der Nachricht: „Im ‚Atrium’ wird eine Spielhalle einziehen!“ Erste Reaktion von Bezirksvorsteher Dr. Heinz-Dieter Rohrweck: „Ich finde es entsetzlich, was sich da abspielt!“ Und auch Sonnenschein betonte, er sei persönlich kein Freund von Spielhallen; die Verwaltung habe aber keine Handhabe, die Ansiedlung an dieser Stelle zu verhindern. Ein weiterer Discounter – er war ebenfalls im Gespräch – wäre für die Geschäfte in der Lenneper Innenstadt im Übrigen weitaus schädlicher gewesen. Aber nicht genug mit einer Spielhalle – an die Trecknase kommen gleich zwei. Der Waterbölles zitiert aus der Verwaltungsvorlage:

„Für den Bereich des Gewerbegebiets Trecknase liegen zwei Bauanträge bzw. Bauvoranfragen vor, die sich auf die Errichtung von Spielhallen beziehen. Der erste Antrag bezieht sich auf die planungsrechtliche Zulässigkeit eines SB-Lebensmittelmarktes und eines Backshops mit zusammen 799 Quadratmetern im Erdgeschoss und einer Spielhalle mit sechs Konzessionen mit einer Grundfläche von 998 Quadratmetern für Geldspielgeräte im Untergeschoss auf dem Grundstück Trecknase 7-9. (…) Für das Grundstück existiert bereits eine genehmigte Bauvoranfrage übet die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit 695 Quadratmetern Verkaufsfläche. (…)

Der zweite Antrag bezieht sich auf eine Nutzungsänderung von Teilen eines. Bauzentrums an der Borner Straße 3 (ehem. "Mollplanen"-Gebäude) in eine Spielstätte mit 6 Konzessionen und einer Spielhallenfläche von 887 Quadratmetern.

Im Bereich Trecknase sind überwiegend Gewerbebetriebe, Einzelhandelsbetriebe sowie eine Tankstelle vorzufinden. Andere Spielhallen oder Vergnügungsstätten sind bisher dort nicht angesiedelt. Das Gebiet liegt nicht im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans. (…) Planungsrechtlich ist das Gebiet damit als unbeplanter Innenbereich einzustufen. Gemäß § 34 BauGB sind (dort) Vorhaben zulässig, die sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der baulichen Umgebung einfügen. Die Eigenart des Gebiets entspricht einem Gewerbegebiet (…).Spielhallen … sind …in Gewerbegebieten nur ausnahmsweise zulässig, (wenn sie) den Gebietscharakter nicht prägen, quantitativ deutlich hinter den allgemein zulässigen Nutzungen zurücktreten.“

Das sei in diesem Fall so, erklärte Sonnenschein in der BV. Für die beantragten Vorhaben sind deshalb aus planungsrechtlicher Sicht „keine Gründe erkennbar, die eine Versagung der Ausnahme rechtfertigen würden.“

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