Waterbölles

Auch wenn ich den "Waterboelles" sehr schätze, so muss er an dieser Stelle auch mal einen Widerspruch erdulden. Wenn nicht in der BV, wo denn sonst sollten diese Punkte behandelt werden. Mitglieder der BV werden von Bürgern auf Probleme angesprochen. Da reicht es einfach nicht aus, verwaltungsseitig Erfordernisse zu beschreiben, die als solche aber nicht begründet werden können. Wenn dann sogar, die vor Ort ansässige Polizei eine gewisse Unlogik bestätigt, wäre es mehr als leichtsinnig, Vorlagen einfach abzunicken. Blindes Obrigkeitsgehorsam hat noch nie zu etwas Gutem geführt. Das gilt auch für die kleinste Zelle der parlamentarischen Demokratie, eben der BV. Tut mir Leid, aber auch der "Waterboelles" sollte erkennen, dass es oftmals die kleinen Dinge sind, die den Bürgern vor Ort auf den Nägeln brennen.

Da darf ich auch aus eigener Erfahrung etwas zum besten geben. Vielleicht relativiert sich dann die Aussage, dass die BV sich um die kleinen Dinge kümmert, etwas. Nach meiner kommunalpolitischen Tätigkeit habe ich eine Eingabe als Bürger gemacht, die ebenfalls durch die Verkehrsbesprechung und abschließend durch die BV behandelt wurde. Zur entsprechenden Sitzung zu "meinem" Punkt wurde ich eingeladen. Nachdem der TOP aufgerufen worden war, fragte der Vorsitzende nach Wortmeldungen. Nachdem sich keiner meldete, wurde also so beschlossen wie von der Verwaltung empfohlen. Und danach wurde ich gefragt, ob ich dazu noch etwas sagen wollte. Mit hat es die Sprache verschlagen. Wußte ich doch überhaupt offiziell nichts von dem Ergebnis der Verkehrsbesprechung und ergo auch nicht, was die BV beschlossen hatte. Das ist doch echte Demokratie, Herr Hellmann. Nun hatte ich natürlich aufgrund meiner politischen Laufbahn als Fraktionsvorsitzender einiges gelernt und mir im Vorfeld der Sitzung das nicht öffentliche Protokoll der Verkehrsbesprechung besorgt - daher war ich also verbotenerweise nicht ahnungslos. Es hatte mich brennend interessiert, was den in dem Protokoll so drin steht, nachdem ich die Verkehrsbesprechung bei Ihrem Ortstermin bobachtet hatte: Wegen einer Regenschauer hielt man auf der anderen Straßenseite im VW-Bus und schaute sich durch die verregneten Fenster ungefähr aus 50 Metern Entfernung den Bürgersteig an, auf dem täglich mehrere Falschparker parken und bestraft werden, weil sie einfach nicht erkennen wollen, dass es sich nicht um eine Parkbucht handelt. Wie dumm die auch sind - ist doch schließlich der Bürgersteig abgeflacht. Ich hatte bewußt nicht mit Hinweis auf die Abfahrt meines Firmenparkplatzes interveniert, wo ich natürlich täglich das gleiche Problem mit unwissenden Falschparkern habe und die Stadt entsprechende Einnahmen hat. Das ist doch wirklich bürgerfreundlich oder? Ach, fast hätte ich es vergessen. Ein Ergebnis hatte der Vorgang dann doch. Eine Woche nach dem Besuch der "Verkehrsbesprechung"-Reisegesellschaft bekam ich einen offiziellen Auftritt des Ordnungsamtes, das mich zur umgehenden Beseitigung des von mir an meiner Hauswand angebrachten Haltverbotshinweis aufforderte. Das Schild würde das Haltverbotszeichen darstellen, was nur vom Amt angeordent werden kann. Ich habe dann die Firma angerufen, doch bitte dieses Symbol zu überkleben - war es doch tatsächlich so ähnlich. Zwar nur rot auf weißem Grund anstatt Rot auf Blau. Aber wo kommen wir denn hin, wenn sich jeder selber Schilder anfertigt. Ich habe darauf dann noch ein "Bitte" geklebt - hilft aber auch nichts. Mein Fazit: Mach nie wieder eine Eingabe.