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Im kommenden Jahr erwartet die Stadt mehr Geld vom Land

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik
Geschrieben von Chronist am | 0 Kommentare

Die Stadt Remscheid kann für das kommende Jahr weitere Landesmittel einplanen. Wie Bernd Lindmeyer, der Leiter der Kämmerei, am Donnerstag im Finanzausschuss mitteilte, erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen des Landes gegenüber der bisherigen Finanzplanung um mehr als 1,5 Millionen auf 25.139.000 Euro (im Vergleich zu 2008 ein Plus von 2.775.000 Euro). Einen höheren Betrag kann Lindmeyer nun auch bei der Investitionspauschale einsetzen(+13.000 Euro, =2.173.000 Euro). Die Investitionspauschale für Sozialhilfeträger bleibt mit 294.000 Euro nahezu gleich (-1.000 gegenüber der bisherigen Planung), ebenso die Sportpauschale (-17.000 Euro). Die Schulpauschale beträgt 3.821.000 Euro (199.000 Euro weniger als bisher geplant). Insgesamt summieren sich die Landesmittel für 2009 auf 31.734.000 Euro. Das sind 2.894.000 Euro mehr als 2008 und 1.335.000 Euro mehr als bislang erwartet.

Die höheren Schlüsselzuweisungen ergeben sich nach den Worten Lindmeyers aus der „relativen" Verschlechterung der Steuerkraft der Stadt Remscheid gegenüber den übrigen kreisfreien Städten und aus der Erhöhung der Schlüsselmasse für Gemeinden 2009 gegenüber 2008 von 4.944 Mrd. € auf 5.186 Mrd. € (+ 242 Mio. €). Lindmeyer: „Eine endgültige Berechnung kann erst nach dem 30. September erfolgen. Erst dann liegen die endgültigen maßgeblichen Steuereinnahmen des Landes vor. Da nach den aktuell vorliegenden Konjunkturdaten bis Ende 2008 mit einer positiven Steuernwicklung gerechnet wird, gehe ich davon aus, dass sich die vorliegenden Werte noch einmal aus Sicht der Stadt Remscheid verbessern werden.“

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