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Offener Brief zum Kreisparteitag der CDU Remscheid

Von Norbert Schmitz, Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid

Vor knapp 30 Jahren habe ich in der Jungen Union mit der Politik angefangen und schon so einiges erlebt. Den Kreisparteitag der CDU-Remscheid vom heutigen Abend allerdings werde ich mein ganzes Leben nicht vergessen. Leider haben die unsachlichen und in Wortwahl und Anstand völlig überzogenen Reden einiger Teilnehmer ein Bild hinterlassen, für das ich mich als CDU-Mitglied schämen muss. Hier wird ein Vorsitzender der Ratsfraktion übel beschimpft, obwohl gerade der, Karl-Heinz Humpert, immer auf Ausgleich und Fairness in der Fraktion achtet und jedem Ratsmitglied seine freie Entscheidung bei Abstimmungen überlässt. Das schlechte Bild in der Öffentlichkeit der CDU-Remscheid hat er sicherlich nicht zu verantworten. Auch nicht Herr Schwick. Ganz im Gegenteil.

Einige wenige, oppositionell angehauchten CDU-ler aus dem Osten Remscheids haben dem Gesamtbild der CDU geschadet. Mit ihren Äußerungen sowie mit ihrem Handeln im Stadtrat. Sie stimmten nicht wie die Mehrheit der Fraktion für den Baudezernenten. Sie stimmten gegen die Fraktionsmehrheit bei der Abwahl des von mir bis dato angesehenen Herrn Müller. Auch mir ist die Entscheidung Müller sehr schwer gefallen. Am Ende zählen jedoch nüchterne Fakten und nicht die gleiche Parteizugehörigkeit. Die 17 Millionen sind weg und wir Remscheider Bürger sind die Dummen. Wenn ein Mann dann nicht selbst seine Konsequenzen gezogen hat, um den Schaden so gering wie möglich zu halten, musste die Politik schweren Herzens diese Entscheidung treffen. Und sie war richtig. In der freien Wirtschaft wäre Herr Müller achtkantig aus einer Firma geflogen. Das kann niemand bestreiten. Wer Verantwortung hat muss auch Verantwortung übernehmen und für seine Fehler gerade stehen. Jetzt den Herren Humpert oder  Schwick eine Schuld zuzuweisen ist wirklich das Letzte.

Die CDU-Fraktion hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich persönlich habe auch wochenlang mit mir gerungen. In der Fraktion hat aber letztendlich eine Mehrheit für die Abwahl von Herrn Müller gestimmt. Nach vielen  Überlegungen und sorgfältiger Aufarbeitung der Fakten blieb auch mir leider keine andere Wahl. Meine Entscheidung war frei und ohne Druck. Es war eine schwere Zeit für mich. Ich hatte mich noch vor wenigen Jahren überzeugend und erfolgreich für die erneute Wahl von Herrn Müller in meiner Fraktion eingesetzt.

Ich meine, einige in dieser Partei beschäftigen sich zu sehr mit sich selbst. Die politischen Gegner heißen SPD und Linke, um nur diese Zwei zu nennen. Bestimmt nicht Humpert, Schwick oder Henkelmann.  Ich bin überzeugt dass die neue Vorsitzende Elke Rühl versuchen wird, aus der CDU eine neue schlagfertige und glaubwürdige Einheit zu schmieden. Frau Jüttner soll ihr als neues Parteivorstandsmitglied dabei helfen. Nur gemeinsam ist man stark.

An diesem Abend ist soviel schmutzige Wäsche gewaschen worden. Das reicht für die nächsten 30 Jahre meiner Mitgliedschaft in der Union. Herrn Müller wünsche ich ein schönes ruhiges Leben und viel Spaß mit seinem Enkel. Frau Rühl wünsche ich eine starke Hand mit gleichzeitig viel Fingerspitzengefühl, um die Partei endlich zu einen. Den Herren Humpert und Schwick wünsche ich eine gute Zusammenarbeit mit der Partei sowie eine einigende Zielrichtung für die Fraktionsarbeit. Den Abweichlern in meiner Fraktion möchte ich raten, die Türe zu Kompromissen offen zu halten und nicht nur immer an sich selbst zu denken. Wir sind von den Bürgern gewählt worden und müssen für die Bürger da sein. Politik ist keine Egoismuszelle. Es muss das gemeinsame Wohl aller im Vordergrund stehen. Persönliche Befindlichkeiten gehören hier nicht hin und sind störend.

Besinnen sie sich auf alte Tugenden und gehen sie positiv in die neue Zeit. Gestern ist Vergangenheit. Heute und morgen muss die CDU ihre alte Stärke zurückgewinnen. Anstand, Zuverlässigkeit, Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit.  Haben wir untereinander vertrauen, vertrauen uns auch die Bürger dieser schönen Stadt. Denken Sie daran: Der Mensch steht im Mittelpunkt, nicht die Sache.

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Kommentare

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Frank Schneider am :

Lieber Norbert! Deine zusammenführenden Worte in allen Ehren, aber wenn bei einer Kampfabstimmung annähernd Stimmengleichheit herrscht, wenn bei einem der bestbesuchtesten Kreisparteitage seit Jahren so viel gestritten wird wie selten (vor allem öffentlich), wenn "normale" Parteimitglieder nur noch verständnislos mit dem Kopf schütteln können, dann ist der Hinweis auf "einige wenige, oppositionell angehauchte CDU-ler aus dem Osten Remscheids" wohl kaum korrekt, sondern eher ein misslungener Erklärungsversuch für eine Blamage. Mag sein, dass andere politische Mitbewerber jetzt über den Zustand der Remscheider CDU frohlocken. Ich nicht. Aber ich glaube auch nicht, dass Ihr weiterkommt, wenn jetzt die "Einigkeit nach der Neuwahl" beschworen wird. Diskutiert Eure Differenzen endlich vernünftig aus und zieht Konsequenzen! Remscheid kann sich eine so desolate CDU nicht leisten, dafür geht es der Stadt einfach zu schlecht!

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