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Innenstadtplanung wieder aus der Versenkung geholt

Die „Halbwertzeit“ der Beschlüsse in politischen Ausschüssen ist in Remscheid gelegentlich äußerst kurz. Zugleich gibt es Projekte der Stadtplanung, die schlummern so lange vor sich hin, dass man sie fast schon vergessen hat. Aber der Reihe nach: Nachdem die Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 17. September beschlossen hatte, die Satzung über das „Sanierungsgebiet Stadthalle“ nicht aufzuheben, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, sondern als „Zukunftschance“ beizubehalten, fasste der Bauausschuss gestern einen entgegengesetzten Beschluss. Diesmal war die CDU in der Minderheit und SPD, FDP, Grüne und W.i.R. in der Überzahl.  Die vorgebrachten Argumente waren die gleichen wie in der BV: „Wir können auf die Pläne nicht verzichten, sonst ist die Stadthalle endgültig vom Tisch“, sagte Rosemarie Stippekohl (CDU). Antwort von York Edelhoff (SPD): „Wir müssen entscheiden zwischen Wunsch und Vernunft!“ Eine Stadthalle bleibe für Remscheid ein Wunschtraum. „Beim Land würde man sich angesichts der Finanzlage der Stadt kaputtlachen, kamen wir mit Stadthallenplänen an!“ Das sah auch Hans Lothar Schiffer (FDP) so, denn es sei ja nicht mit dem Bau des Gebäudes getan. Hinzu kämen die Unterhaltungskosten. „Keine Stadthalle trägt sich selbst. Die Stadt müsste also zuschießen. Und das kann sie sich auf Jahre hinaus nicht leisten.“ Eine Diskussion, die haarscharf an der Sachlage vorbei zu gehen schien.

Denn von Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein kam der Hinweis, der Plan einer Stadthalle sei durch die Aufhebung des „Sanierungsgebietes“ gar nicht gefährdet. „Wenn man wollte, könnte man die später immer noch bauen.“ Günter Bender von den Grünen stellte daraufhin die Frage, die sich aus Sonnenscheins Bemerkung logisch ergab: „Was steckt eigentlich hinter dem Aufhebungsvorschlag der Verwaltung?“ Sonnenschein beschränkte sich auf eine Andeutung: „Die Politik hat sich vor geraumer Zeit schon einmal mit Perspektiven für die nördliche Innenstadt befasst. In dem Zusammenhang war auch von einer Verlegung der Bushaltestellen am Friedrich-Ebert-Platz die Rede.“

Wie gut, dass es im Waterbölles eine Suchfunktion gibt (rechts oben). Da wird man meistens recht schnell fündig. In diesem Fall stammt der erhellende Artikel von September 2006. Am 12. September 2006, also vor mehr als zwei Jahren, hatte der Bauausschuss in nichtöffentlicher Sitzung gegen die Stimmen der SPD einen Rahmenplan zur Innenstadtplanung in Auftrag gegeben. An den könne sich dann ein Investorenwettbewerb anschließen, kündigte damals Baudezernent Helmut Kennepohl an. Im Jahre 2005 hatte bereits ein Architektenwettbewerb zur Innenstadt (Bereich Friedrich-Ebert-Platz / Alleestraße/Nordstraße) stattgefunden. Ergebnis: Im Bökerspark könnten Stadtvillen entstehen, und die Bushaltestellen könnten vom Friedrich-Ebert-Platz zur Konrad-Adenauer-Straße verlegt werden, damit der Platz anschließend bebaut werden könnte. Kennepohl in jener Sitzung: Viele dieser Grundstücke seien in städtischem Besitz; hier könne die Stadt also Mehrwert generieren. Hans Lothar Schiffer (FDP) stimmte ihm damals zu: Es gehe darum, die zahlreichen „Zahnlücken“ in der Innenstadt durch entsprechende Bauplanung wertvoller und damit vermarktbar zu machen. Da wäre dann eine Sanierungssatzung eher hinderlich…

Übrigens: Von dem damals in Auftrag gegebenen Rahmenplan hat die Öffentlichkeit seitdem nie wieder etwas gehört. Es wäre schön, wenn die Verwaltung im weiteren Verlauf der Diskussion verraten würde, ob Kennepohls damalige Aussage zutreffend war, für die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt stünden rund 180 Millionen Euro bereit, 70 Prozent davon Landesmittel, teils noch im Rahmen der Regionale 2006. Oder handelte es sich dabei um eine Luftblase?

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Kommentare

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Chronist am :

... und flugs auf Dauer "versenkt". Das verstehe wer will: Erst wollte die CDU die Satzung beibehalten. Gestern im Rat stimmte sie mit den übrigen Fraktionen für die Aufhebung - ohne ein Wort der Erklärung.

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