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Humpert "strebt Neuwahl des CDU-Fraktionsvorstandes an"

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl Heinz Humpert. Foto: Lothar Kaiser"Ich will der CDU nicht schaden - aber irgendwas muss geschehen. Man muss sich ja bald schämen“, zitierte der RGA am vergangenen Samstag den einstigen CDU-Chef und Bürgermeister Wolfgang Sause. Er gilt seit der Abwahl von Stadtkämmerer Jürgen Müller als einer der entschiedensten Kritiker des derzeitigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Humpert. Spekuliert wurde in dem Artikel über eine „Palastrevolution“ mit dem Ziel, Humpert abzuwählen.

In der Fraktionssitzung am Montag voriger Woche hatte Humpert es nach Informationen des Waterbölles abgelehnt, in geheimer Abstimmung in der Fraktion ein Stimmungsbild herzustellen.

Daraufhin war die Kreisparteivorsitzende Elke Rühl, ebenfalls eine Kritikerin Humperts, von einigen Fraktionsmitgliedern aufgefordert worden, als erste ihre Unterschrift unter eine Liste zu setzen mit dem Ziel eines Misstrauensantrages gegen Humpert. Dafür hätte es der Unterschrift von 13 der 24 Fraktionsmitglieder bedurft. Doch Rühl lehnte ab. Das war ihr offenbar etwas zu heiß.

Elke Rühl. Foto: Lothar Kaiser

"Wenn die Fraktion die Unterschriften nicht zusammenbekommt und der Vorsitzende sich weigert, sehe ich nur noch eine Möglichkeit: einen außerordentlichen Parteitag über den Zustand der Partei", äußerte sich Sause gegenüber dem RGA. Und das muss bei Karl Heinz Humpert ein Umdenken ausgelöst haben. Auf seine Initiative hin fand heute eine Sondersitzung des Geschäftsführenden Kreisvorstandes statt. Danach habe der Fraktionsvorstand getagt, erfuhr der Waterbölles, und anschließend dann die gesamte Fraktion. Dort habe Humpert verkündet, er strebe eine Neuwahl des gesamten Fraktionsvorstandes an.

Hilmar Somborn. Foto: Lothar Kaiser

Darauf soll es zwei Erklärungen seiner beiden Stellvertreter gegeben haben: Während Manfred Schwick gesagt habe, er stehe für eine Wiederwahl zur Verfügung, habe Hilmar Somborn festgestellt, er trete als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurück. Sein Ratsmandat werde er bis zum Ablauf der Wahlperiode im nächsten Jahr weiterhin wahrnehmen; für ein neues Mandat in Rat und Bezirksvertretung Lennep werde er sich aber nicht mehr bewerben. Und Karl Heinz Humpert? Er habe sich nicht geäußert, ob er noch einmal für den Fraktionsvorsitz kandidieren werde.

Das kann also ebenso Ja wie Nein bedeuten. Die nächste Sitzung der CDU-Fraktion ist nächste Woche Montag. Als mögliche Nachfolger Humperts als Vorsitzender der CDU-Fraktion werden bereits die beiden Bezirksvorsteher Philipp Veit und Bernd Quinting gehandelt.

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Kommentare

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Lothar Kaiser am :

Von einer „traurigen Entwicklung der Remscheider CDU“ sprach heute Morgen Hilmar Somborn. „Ich hoffe, dass die CDU nicht auseinanderbrechen wird!“ Er habe gestern nicht nur den stellvertretenden Fraktionsvorsitz niedergelegt, sondern „alle parteipolischen Ämter, auch den stellvertretenden Kreisvorsitz“. Lediglich seine Mandate in der BV Lennep und im Rat werde er bis zum Schluss der Wahlperiode beibehalten. Zum einen, weil er von den Bürgern gewählt worden sei, und zum anderen, weil ansonsten der frühere Oberbürgermeister Fred Schulz auf der CDU-Liste nachrücken würde „und einen späten Sieg haben würde“. Hilmar Somborn wirkte enttäuscht, resigniert – und verärgert. Die „Heckenschießerei“ aus den eigenen Reihen sei er leid. „Da hat man sich zehn Jahre lang den A… aufgerissen, und dann wird man noch in denselben getreten. Das habe ich nicht nötig. Ich habe einen guten Ruf zu verlieren!“ Bis zur Kommunalwahl werde er Vorsitzender des Finanzausschusses und Sprecher der CDU in der BV Lennep bleiben. „Aber dann ist die Politik für mich erledigt!“

Fraktion der CDU am :

Anlässlich der Meldungen zur gestrigen Sitzung der CDU-Fraktion Remscheid in der heutigen Ausgabe des RGA stellt CDU-Fraktionschef Karl Heinz Humpert klar: „Karl Heinz Humpert und Manfred Schwick führen die Geschäfte als Vorsitzender bzw. stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion bis zu einer Neuwahl weiter. Lediglich Hilmar Somborn hat seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Der Termin für eine Neuwahl steht noch nicht fest, da ein geordneter Übergang gewährleistet sein will und Regularien wie eine vorherige Kassenprüfung einzuhalten sind. Gehäuft haben in der Vergangenheit Mitglieder aus CDU-Fraktion und Partei vertrauliche Informationen im Anschluss an Sitzungen direkt an die Presse gegeben. In diesem Fall handelt es sich eindeutig um eine falsche Information, die von Karl Heinz Humpert keinem Journalisten gegenüber bestätigt worden ist. Dass sie ungeprüft veröffentlicht wurde, spreche für wenig Seriosität der verantwortlichen Redakteure, so der Vorsitzende.“ (Presseerklärung)

Chronist am :

Gegenüber dem Waterbölles erklärte Humpert heute ferner, eine "Palastrevolution", wie im RGA angedeutet, habe es nicht gegeben. Auch eventuelle oder angedachte Misstrauensanträge hätten bei seiner Entscheidung, den Vorsitz abzugeben, keine Rolle gespielt. Wohl aber der RGA-Bericht vom 18. Oktober. Humpert ließ anklingen, dass RGA-Chefredakteur Wolfgang Schreiber mit seiner massiven öffentlichen Kritik zu weit gegangen sei. Zitat: Seit 4,5 Monaten hat Herr Schreiber mit mir nicht mehr gesprochen!" Und: Karl Heinz Humpert korrigiert die Berichterstattung des Waterbölles (die auf Insiderinformationen basierte). Nach seinen Worten habe er keine Sondersitzung des Geschäftsführenden Kreisvorstandes einberufen. Er habe wohl ein Gespräch geführt mit Hilmar Somborn und Manfred Schwick, seinen beiden Stellvertretern, im Vorfeld der Fraktionssitzung am Montag. Korrektur Nr. 2: Er habe es keineswegs abgelehnt, in geheimer Abstimmung in der Fraktion ein Stimmungsbild herzustellen. Er habe über diese Frage vielmehr die Fraktion abstimmen lassen; und diese sei dagegen gewesen. Humpert: "Aber das ist im Grunde eine Nebensächlichkeit".

Lothar Kaiser am :

Nach dem Anruf von Karl Heinz Humpert hat der Waterbölles nachrecherchiert - und bleibt dabei: An jenem Montag um 15.30 Uhr hat eine Sondersitzung des geschäftsführenden Kreisparteivorstandes stattgefunden. An der hat Humpert nach eigenen Worten allerdings nicht teilgenommen. Nur der Ordnung halber nachgetragen und bestätigt von mehreren Seiten.

Peter Kaschubiak am :

Korrektur! Richtig ist, Herr Humpert, dass Sie diese geheime Wahl als Stimmungsbarometer nicht zu gelassen haben und sich vehemend dagegen ausgesprochen haben. Wieso behaupten Sie in Ihrem Artikel genau das Gegenteil ??? Sollten Sie etwa Gedächtnislücken haben? Kann ja wohl nicht sein! Im Übrigen scheinen diese "Gedächtnislücken" des Öfteren in letzter Zeit bei Ihnen aufzutreten. Diese Art der "Gedächtnislücken" hat der Bezirksvorsteher der BV Lennep ja auch schon festgestellt. Ein Abgang in Ehren wäre besser gewesen als das, was jetzt nur noch kommen kann. PS.: Welches Demokratie-Verständis herrscht bei der Fraktionsspitze vor, wenn Herr Somborn erkärt: "Ich trete nicht ab, weil dann Fred Schulz nachrückt!! ... und einen späten Sieg haben würde." Herr Somborn, Ihr Ruf und der Ruf von Herrn Humpert ist dahin!!!! Verzögern Sie jetzt nicht auch noch eine Neuwahl durch diverse Spielchen, es wird nur noch schlimmer.

Christoph Humpert am :

Ich kann Herrn Somborn sehr gut verstehen, weil Herr Somborn die "alte Riege" verhindern möchte. Die "alte Riege" wollte doch z.B. meinen Vater seit seiner Nominierung loswerden (CDU-Geschäftstelle usw.)! Ich finde es übrigens Klasse, dass Herr Somborn das so klar sagt! Kann es vielleicht sein, dass Sie persönlich nie auf einer Wellenlänge mit dem Fraktionsvorstand waren? Dann sagen Sie das doch so klar, wie es Herr Somborn gesagt hat! Ich kann jetzt auch nicht nachvollziehen, weshalb der Ruf von Herrn Somborn und der von meinem Vater ruiniert sein soll!? Mein Vater ist (gefühlt) seit 1.000 Jahren in der CDU (wie Herr Müller). Mein Vater hat sehr lange (gute) Politik in Remscheid gemacht, und mein Vater, Herr Somborn und Herr Schwick hatten den Mut, problematische Entscheidungen (z.B. Müller-Abwahl) durchzusetzen. Ich glaube manchmal, dass einige die Fraktionsspitze genauso kritisiert hätten, wenn Herr Müller nicht abgewählt worden wäre, aber Glauben heisst nicht Wissen! Für die Niederlage bei der Kennepohl-Wahl hätte man den Fraktionsvorstand (härter) kritisieren müssen. Ebenso fand ich die Erhöhung von Aufsichtsratvergütungen (EWR usw.) strittig. Grauenhaft fand ich es aber, dass die Stadt 16 Millionen (oder wieviel sind es inzwischen?) durch Zinsspekulationen verloren hat. Das ist so heftig viel Geld, dass man da nicht die Augen verschließen darf! Ich habe viel Respekt vor einem Menschen, der privatwirtschaftlich ein Kulturzentrum führt und ebenso vor einem Menschen, der ein Mathematikstudium!!! für die Sekundarstufe II abgeschlossen hat, aber wo bleibt hier ein einziges vernünftiges Argument von Ihnen? Jedenfalls ist Ihre Kritik ein wenig einfältig auf zwei Personen gerichtet! Fühlen Sie sich eigentlich noch in der richtigen Fraktion, wenn die Mehrheit der CDU-Fraktion für die Müller-Abwahl gestimmt hat? Ach ja, Sie gehörten ja zu den Vertretern der Remscheider Wirtschaft (MIT=Vertreter der ganzen Remscheider Wirtschaft!!!), die gegen die Abwahl waren, weswegen auch Ratsmitglieder der FDP, welche in Arbeitgeberverbänden aktiv sind (sind das nicht DIE Interessenvertreter der Wirtschaft), für eine Abwahl gestimmt haben! Irgendwas passt das nicht zusammen, oder? Ich hoffe sehr, dass Sie nicht auch noch im RGA gegen die bisherige Fraktionsspitze stürmen, bzw. das der RGA nicht ausschließlich ein Portal für Nörgler und Besserwisser wird. Wenn Sie z.B auf Herrn Schul nicht im Stadtrat verzichten können, dann können Sie ja einfach auf Ihren Wahlkreis, bzw. auf Ihre Listenplatz-Plazierung verzichten! Ich würde mich aber freuen, wenn die "alte Riege" das CDU-Boot nicht wieder steuert, sondern visionäres CDU-Personal in den Stadtrat und in die Kämmerei kommt.

Michael Dickel am :

Es ist also eigentlich alles Friede, Freude, Eierkuchen in der CDU-Fraktion. Diesen Eindruck vermittelt Herr Humpert ja nun doch schon eine ganze Weile. Und da ja niemand wirklich bei den berichteten Streitereien dabei ist, müssen wir das alle dann mal glauben. Ich habe zu meiner Zeit im Rat den Zusammenhalt der CDU-Fraktion bewundert, wie schwer war es doch, den kleinen Haufen der W.i.R. möglichst geschlossen darzustellen. Das hier im Waterboelles aber kaum jemand zu diesem Thema Stellung bezieht, obwohl oft über eher unbedeutende Dinge von vielen Seiten Kommentare kommen, zeigt meiner Meinung nach das Dilemma. Keiner kann nämlich sagen, wie man dieser Remscheider CDU helfen kann. Vielleicht kommt sie ja bei der Wahl noch mit einem blauen Auge davon - es wird das Blau der FDP sein. Aber bringt das Remscheid weiter? In den Jahren 1999 bis 2004 sind einige große Projekte umgesetzt worden, für die heute keine Partei alleine die nötige Mehrheit und Kraft hätte. Noch immer aber will keine Seite dies anerkennen und sich für die nächste Wahlperiode mit anderen an einen Tisch setzen. Eine parteiübergreifende Klausurtagung aller Akteure zwecks Erarbeitung von Zielen und Leitlinien für Remscheid muß diesen Stillstand beenden. Bei dieser sollte dann am besten der Regierungspräsident persönlich dabei sein. Es würde sicher nicht schaden, wenn man es schaffen könnte, ihn mit ins Boot zu ziehen. Nur eine gemeinsame Anstrengung gibt eine Chance, die versinkende Seestadt auf dem Berge zu retten - persönliche Eitelkeiten müssen da hinten anstehen. Und da ist es dann auch egal, wie eventuell ein anderer Fraktionsvorsitzender der CDU heißt. Und ein Link zum " Prinz Karnveal" bei der W.i.R. hat da irgendwie etwas von Galgenhumor. Und den finde ich nicht lustig!

Klaus Schmidt am :

Ich kann Herrn Dickel nur beipflichten, dass sämtliche Anstrengungen zum Wohle der Bevölkerung, die die Ratsherren schließlich gewählt hat, gebündelt werden müssen, um das Beste für Remscheid zu erreichen. Niemand hat die Weisheit gepachtet, und es ist daher nur logisch, dass alle ihre Kenntnisse einbringen müssen und sollen, und dann muss der Rat entscheiden, egal von wem der nutzbringende Vorschlag stammt.

Chronist am :

Als Nachfolger von Karl Heinz Humpert wird inzwischen der Lüttringhauser Bezirksvorsteher Philipp Vit gehandelt. Die Wahl in der CDU-Fraktion erfolgt aller Voraussicht nach am kommenden Montag. Humpert will "auf keinen Fall" mehr kandidieren.

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