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Ev. Altenhilfe soll Altenheim auf dem Hohenhagen bauen

Am 24. April gab der Rat der Stadt grünes Licht für ein europaweites Vergabeverfahren zum Bau des seit langem geplanten Altenheims am Otto-Lilienthal-Weg auf dem Hohenhagen. „Vor Mitte des Jahres dürfte das Ausschreibungsverfahren nicht abgeschlossen sein!“, hatte Stadtdirektor Jürgen Müller am 4. Dezember 2007 im Bauausschuss angekündigt – und hatte sich geirrt. Erst kommt das Projekt einen entscheidenden Schritt weiter: In aller Kürze und Stille, d.h. ohne eine einzige Wirtmeldung, billigten die Mitglieder des städtischen Bauausschusses gestern Abend den Beschlussvorschlag der Verwaltung, auf der Grundlage des nunmehr abgeschlossenen Vergabeverfahrens dem Verein Evangelische Alten- und Krankenhilfe Remscheid e.V. (EAK) den Zuschlag auf sein notariell beurkundetes Angebot vom 16.Oktober zu erteilen. Die endgültige Entscheidung über die Beauftragung der LEG Stadtentwicklung, im Namen und auf Rechnung der Stadt  das Kaufangebot anzunehmen, fällt in der Ratssitzung am 30. Oktober. In der Verwaltungsvorlage heißt es:

„Mit Unterstützung des Entwicklungsträgers, der LEG Stadtentwicklung, und der Anwaltskanzlei Boesen in vergaberechtlichen Fragen wurde das Vergabeverfahren durchgeführt. Die Veröffentlichung im europäischen Amtsblatt erfolgte am 6.5.2008. Schlusstermin für die Einreichung der Bewerbungen war am 23.6.2008. Drei interessierte Unternehmen haben die weiteren Informationen zum Teilnahmewettbewerb bei der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG angefordert. Lediglich der Verein EAK reichte fristgerecht einen Teilnahmeantrag ein. Die Bewertungskommission stellte am 26.6.2008 die Eignung des Bewerbers fest und stimmte dem Teilnahmeantrag des Vereins EAK zu. (…) Der Verein EAK legte mit Datum vom 15.8.2008 sein indikatives Angebot vor. (Dessen) Prüfung hat ergeben, dass die in der Leistungsbeschreibung gestellten Anforderungen im wesentlichen erfüllt wurden.“ Am 15.9.2008 wurde der Verein EAK gebeten, ein notariell beurkundetes Kaufangebot abzugeben. Dies wurde der Bewertungskommission am 16.10.2008 vorgelegt. Sie stellte fest, dass das Angebot den ausgeschriebenen Leistungsinhalten und den Erörterungen der Verhandlungsgespräche entspricht und die kaufvertraglichen Regelungen vertretbar sind. Die Verwaltung: „Die Bewertungskommission empfiehlt deshalb dem Rat, den Zuschlag auf dieses verbindliche, notariell beurkundete Angebot des Vereins EAK zu erteilen.“

Den Plänen, die dem Bauausschuss vorgelegt wurden, ist zu entnehmen, dass drei Baukörper geplant sind. Das Hauptgebäude ist sternförmig geplant. Die kleine Skizze zeigt rechts oben das Aldi-Gebäude an der Hohenhagener Straße und links die Straße „Am Alten Flugplatz“.

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Lothar Kaiser am :

Im November vorigen Jahres erklärte der Remscheider Bauunternehmer Hans-Jörg Knebes, der im Laufe des ersten Vergabeverfahrens um den Bau eines Altenheims auf dem Hohenhagen der Ev. Alten- und Krankenhilfe e.V. unterlegen war, an diesem Projekt sei er weiterhin interessiert. Es folgte neues, diesmal ein europaweites Ausschreibungsverfahren auf der Suche nach einem Investor. Bei dem war die Alternhilfe der einzige Bewerber – und erhielt den Zuschlag. Warum hat sich Knebes doch nicht beworben? Hatte er keinen Träger für das Altenheim gefunden? Seine Pläne sahen ein dreiflügeliges Gebäude vor. Das entspricht den jetzigen Plänen der Altenhilfe! Zufall? Der gleiche Architekt? Die gleiche Idee eines anderen Architekten? Oder eine andersgeartete Vereinbarung zwischen ehemaligen Kontrahenten hinter den Kulissen? Kann eigentlich nicht sein. Denn ohne öffentliche Ausschreibung kann die Altenhilfe den Bauauftrag nicht vergeben. Spätestens das Bauschild wird uns verraten, wer die Bauarbeiter bezahlt. Auffällig, wie betont unauffällig der Projekt am vergangenen Dienstag im Bauausschuss an den Rat durchgewinkt wurde ohne eine einzige Wortmeldung. Wenn man da an die teilweise deftigen Wortbeiträge in den Ausschüssen im vergangenen Jahr denkt…

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