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1. Erfahrungsbericht zum Regionalen Einzel­handelskonzept

Im November 2006 hatten die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal das Regionale Einzel­handelskonzept für das Bergische Städtedreieck (REHK)" beschlossen mit dem Ziel, Investitionsvorhaben in den in den Haupt- und Nebenzentren sowie zur wohnungsnahen Versorgung transparent zu machen und die Abstimmungsverfahren zu beschleunigen. Das Konzept beinhaltet zugleich eine Bestandsaufnahme aller Einzelhandelsbetriebe und eine Analyse der Versorgungs- und Nachfragesituation – inzwischen als Forderung an die Kommunen im Landes­entwicklungsprogramm gesetzlich verankert. Ein regionaler Arbeitskreis begleitet alle REHK-Arbeiten; er tagt ca. viermal im Jahr. Um den reg. Konsens zu erzielen, sind seit 2004 mit dem Arbeitskreis eine Reihe von großflächigen, regio­nalrelevanten Einzelhandelsvorhaben diskutiert worden. Behandelt wurden beispielsweise die Vorhaben Hauptbahnhofsbereich Remscheid, Bahnhofsgelände Remscheid-Hasten, Hofgarten/Karstadt-Areal-Projekt Solingen-Innenstadt, Möbel-/Fachmarkt-Vorhaben Wuppertal-Lichtscheid, Akzenta-Erweiterung Wuppertal-Steinbecker Meile, Hauptbahnhofsbereich/Döppersberg Wuppertal-Innenstadt.

Soll für großflächige, regionalrelevante Vorhaben (insbes. Mit mehr als 800 m2 Verkaufsfläche, voraussichtliche Auswir­kung auf die Nachbarkommunen) der regionale Konsens eingeholt werden, erfolgt eine Abstimmung mit den Mitgliedern des Arbeitskreises sowie eine zusammengefasste Stellungnahme durch das Regionalbüro und ggf. die Behandlung im Arbeitskreis. Bei regionalrelevanten Vorhaben, für die der reg. Konsens nicht angestrebt wird oder nicht zustande kam, muss eine Einzelfallbegutachtung mit dem konventionellen Abstimmungs- und Geneh­migungsverfahren angewandt werden, d.h. der gutachterliche Nachweis, dass negative Auswirkungen auf Haupt- und Nebenzentren der Nachbarstädte nicht zu erwarten sind (mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde usw.). Für nicht großflächige, nahversorgungsrelevante Vorhaben (z.B. Discounter mit weniger als 800 m2 Ver­kaufsfläche) liegt die Zuständigkeit ausschließlich bei der jeweiligen Stadt. Im Rahmen des REHK wurde jedoch eine gemeinsame Bewertungsgrundlage verabredet, um die Qualität der Nahversorgung langfristig zu sichern (solche Vorhaben nur zulassen, wenn sie integriert sind, d.h. innerhalb der Versorgungsbereiche oder ausnahmsweise wenn eine wohnungsnahe Versorgung wahr­genommen wird und die Anbindung an die Wohngebiete ohne räumliche Barrieren sowie fußläufig gegeben ist / kein Wettbewerbsnachteil für im Einzugsbereich gelegene integrierte Standorte entsteht / kein Verbund mehrerer Discounter bzw. Vollsortimenter gebildet wird / höchstens 100 Stellplätze angeboten werden / mind. 80 % der Verkaufsfläche nahversorgungsrelevante Sortimente umfasst).

Im Auftrag der drei Städte hat die Fa. BBE (die auch das REHK erarbeitet hat) im Winter 2007/2008 alle Einzelhandels- und Ladenhandwerksbetriebe der Region erfasst. Es wurden die Verkaufsflächen und Sorti­mente aufgenommen. Die Bevökerungszahl, die Anzahl der Betriebe und Verkaufsflächen sind gegenüber 2005 insgesamt zurückgegan­gen (in Remscheid ist ein Anstieg der Verkaufsflächen zu verzeichnen, in Solingen ein Rückgang und in Wuppertal keine gravierende Veränderung).

Im März 2007 wurden die an Remscheid, Solingen und Wuppertal angrenzenden Stadt- und Kreisverwaltun­gen zu einer Informationsveranstaltung nach Wuppertal eingeladen. Ihnen wurde angeboten, sich dem REHK anzuschließen. Die Resonanz war bescheiden. Resümee: Mit der Vorstellung bzw. Abstimmung von großen Einzelhandelsvorhaben trug das REHK zur Versachlichung und Transparenz bei. Kontinuierlich wurden und werden die entsprechenden frühzeitigen Informationen und Fakten zwi­schen den Städten und den Mitglieder des reg. Arbeitskreises ausgetauscht. Der reg. Konsens führt dazu, das Vorhaben - gerade in der Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde - einfa­cher und zügiger genehmigungsfähig sind. (nach dem 1. Erfahrungsbericht zum REHK, den die Stadtverwaltung kürzlich den politischen Gremien vorgelegt hat)

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