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Philipp Veit: „Hessische Verhältnisse“ in der Remscheider CDU

Von Peter Maar

Philipp Veit. Foto: Lothar KaiserMit nur einer Stimme Mehrheit wurde Manfred Schwick am Montag zum neuen Vorsitzenden der Remscheider CDU-Ratsfraktion gewählt. Schwick erhielt im zweiten Wahlgang von den anwesenden 24 CDU-Ratsmitgliedern 12 Stimmen.  Auf den Lüttringhauser Bezirksvorsteher Philipp Veit entfielen 11 Stimmen. Ein Fraktionsmitglied gab eine ungültige Stimme ab. Zu Stellvertretern von Schwick wurden Klaus Mandt (12 Stimmen) und der bisherige Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Humpert (11 Stimmen) gewählt. Schwick und Humpert hatten erst vor kurzem den Weg für Neuwahlen des Fraktionsvorstandes frei gemacht, nachdem aus der Fraktion und der Partei massive Kritik an ihrer Amtsführung geltend gemacht worden war. Das jetzige Wahlergebnis, nach dem Schwick und Humpert mit ganz knapper Mehrheit erneut in den Fraktionsvorstand gewählt wurden, lässt die Vermutung zu, dass die Auseinandersetzungen in der Remscheider CDU weitergehen werden. Auch die Aufforderung der Remscheider CDU-Vorsitzenden Elke Rühl, die Streitereien nicht mehr öffentlich auszutragen, dürften ungehört bleiben.

Im Gespräch mit dem „Lüttringhauser Anzeiger“ griff der Lüttringhauser Bezirksvorsteher Philipp Veit, der ebenfalls für den Fraktionsvorsitz kandidierte (wir berichteten in der letzten Ausgabe) den neuen Fraktionsvorsitzenden Schwick scharf an. In diesem Zusammenhang sprach Veit von „hessischen Verhältnissen“ in der CDU Remscheid. So habe Schwick ihm am Freitag und am Montag noch versichert, dass er nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren würde, dies am Montagabend dann aber doch getan. Durch sein Verhalten habe Schwick einen schweren Vertrauensbruch herbeigeführt, der dazu führen würde, dass die Chancen von Schwick, Oberbürgermeisterkandidat der CDU zu werden, massiv reduziert seien. Die CDU Lüttringhausen würde Schwick bei einer eventuellen Kandidatur jedenfalls nicht unterstützen.

Die Wiederwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Humpert in den Fraktionsvorstand kommentierte Philipp Veit so: „Die Wahl von Humpert in den Fraktionsvorstand trägt dazu bei, den Riss, der durch Partei und Fraktion geht, weiter zu vertiefen. Die Chance für einen Neuanfang ist damit vertan.“

Unabhängig von der tiefen Verärgerung und Enttäuschung über den Wahlausgang und dem Wortbruch von Schwick ist Philipp Veit dennoch zufrieden damit, dass ihm immerhin fast die Hälfte der Fraktionsmitglieder im zweiten Wahlgang ihre Stimmen gegeben hätten. Damit seien seine anfänglichen Überlegungen, bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr nicht mehr für den Rat  anzutreten, beseitigt worden. Er werde in jedem Fall weitermachen, allerdings nicht mehr, wie bereits angekündigt, für die Bezirksvertretung Lüttringhausen kandidieren. (aus Lüttringhauser Anzeiger)

(Leser-Kommantare zum neuen CDU-Fraktionsvorstand unter http://www.waterboelles.de/archives/4140-Rochade-Schwick-Vorsitzender,-Humpert-sein-Vize.html)

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Philipp Veit am :

Nach dem Kreisparteitag am 8. September wurde ich von einem Mitglied angesprochen, ob ich mir den Fraktionsvorstand aus den 3 dem Rat angehörigen Bezirksvorsteher unter meinem Vorsitz vorstellen könnte. Nach reiflicher Überlegung unter Abwägung aller Chancen und Risiken stimmte ich diesem Vorschlag zu und erklärte meine Bereitschaft zur Kandidatur des Fraktionsvorsitzenden. Dabei wies ich daraufhin, dass dies nur dann zum Tragen kommt, wenn der Fraktionsvorstand den Weg zu Neuwahlen freimacht. In der Fraktionssitzung am 20.10. beantragten der Fraktionsvorsitzende Herr Humpert und seine beiden Stellvertreter Neuwahlen des Fraktionsvorstandes. Herr Somborn trat mit sofortiger Wirkung zurück als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, stellvertretender Parteivorsitzender und als Mitglied des Vorstandes der CDU-Lennep. Nach dieser Erklärung machte ich am 21.10. meine Kanditatur zum Fraktionsvorsitzenden öffentlich. Seit diesem Zeitpunkt tauchten Namen von Fraktionsmitgliedern auf, die ebenfalls an einer Kanditatur interessiert seien, ohne sich selbst zu erklären. Am Freitag vor dem Bürgerempfang der Bezirksvertretung Alt-Remscheid gab es ein Treffen zwischen mir und Manfred Schwick, bei dem Herr Schwick erklärte, für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzende zu kandidieren. Auf Nachfrage schloss er eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitzenden aus. Nach einer Meldung über Radio RSG des gestrigen Tages, dass Herr Schwick das Amt von Herrn Humpert übernehmen möchte, rief ich Herrn Schwick an, der diese Meldung als alte Meldung einordnete und mir erklärte, dass er Führungsverantwortung übernehmen möchte, aber als Stellvertreter. Meine Überraschung war groß, als er bei der gestrigen Fraktionssitzung zum Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen wurde und dies annahm. In geheimer Wahl entfielen im ersten Wahlgang auf Herrn Schwick 8 Stimmen, auf mich 9 bei 1 Enthaltung und 6 Nein-Stimmen (alle 24 Ratsmitglieder waren anwesend). Da keiner der Kandidaten die erforderlichen 50%+1 auf sich vereinen konnten, stand ein zweiter Wahlgang an, indem dann die einfache Mehrheit zu Tragen kam. Beide Kandidaten standen für die 2. Wahl zur Verfügung. Das Ergebnis: 12 Stimmen für Herrn Schwick, 11 Stimmen für meine Person bei 1 ungültigen Stimmabgabe. Für die Wahl der Stellvertreter stand ich, wie bereits im Vorfeld verkündet, nicht zur Verfügung, da ich mein Wort halte. Benannt wurden Klaus Mandt, Bernd Quinting, Thea Jüttner, Otmar Gebhard und, nun war die Überraschung perfekt, Karl-Heinz Humpert. Auch Hr. Humpert hatte öffentlich erklärt, dass er für den Fraktionsvorstand nicht kandidieren wird und sich voll dem Kulturbereich widmen möchte. Gewählt wurden, wie bekannt Herr Humpert (11) und Herr Mandt (12). Stellt man sich zur Wahl, so muss man immer damit rechnen, dass erst bei Beginn des Wahlvorganges feststeht, wie viele Kandidaten sich der Wahl stellen. Dass Herr Schwick sich zur Wahl stellte, überraschte mich sehr. Damit hatte ich nicht gerechnet, zumal Herr Schwick mir nur 8 Stunden vorher seine Nichtkandidatur erklärte. Noch überraschter war ich, als Karl-Heinz Humpert zur Wahl als Stellvertreter antrat. Da wurde mir klar, wie das Paket aussah, das Herr Humpert im Hintergrund geschnürt hatte. Welche Rolle dabei die CDU-Vorsitzende Elke Rühl spielte, kann und will ich im Augenblick nicht bewerten. Das Wahlergebnis ist zu akzeptieren. Der viel beschworene Neuanfang kann m.E. so nicht stattfinden. Der Riss in der Fraktion ist seit gestern Abend noch größer geworden, und das Vertrauen untereinander hat stark gelitten Mir bleibt nur, an alle Fraktionsmitglieder zu appellieren, zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurückzukommen und persönliche Empfindlichkeiten zurückzustellen. Alle CDU-Ratsmitglieder wurden von den Wählerinnen und Wählern direkt persönlich gewählt und haben ein Recht auf eine vernünftige Ratsarbeit. Abschließend zu meiner Person: Seit 39 Jahren gehöre ich der CDU an und werde es auch weiterhin bleiben. Auch bleibe ich weiterhin der CDU-Ratsfraktion erhalten. Rücktritt und Austritt sind für mich keine Alternativen. Auch an die Bildung einer neuen Wählergemeinschaft verschwende ich keinen Gedanken. Mit den 11 Stimmen bin ich zwar rechnerisch unterlegen, aber es zeigt mir, dass fast die Hälfte hinter mir steht. Allen an dieser Stelle meinen herzlichen Dank. Wie schon vor 5 Jahren, bei der Aufstellung der Mandatsliste 2004, angekündigt, werde ich für die Bezirksvertretung Lüttringhausen nicht mehr antreten. Für meinen Wahlkreis werde ich wie 2004 auch 2009 kandidieren. Diese Wahl (Wahl der Vertreter für die Kreisvertreterversammlung, Wahl der Bewerber für die Bezirksvertretung und Wahl der Direktkandidaten) findet in der öffentlichen Mitgliederversammlung heute um 19:30 Uhr, nach der Bezirksvertretungssitzung, im "Haus Gertenbach", Gertenbachstrasse 38 in Remscheid-Lüttringhausen statt. Dies gilt nach der gestrigen Wahl als erstes Stimmungsbarometer.

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