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Schwick ist als CDU-Fraktionsvorsitzender zurückgetreten

Die gestrige Sitzung der CDU-Fraktion fiel länger aus, als manche Mittglieder erwartet hatten. Manfred Schwick, der vorige Woche Montag im zweiten Wahlgang mit zwölf Stimmen (Philipp Veit erhielt elf) zum neuen Vorsitzenden der Remscheider CDU-Ratsfraktion gewählt worden war, legte gestern sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Er habe nicht erwartet, dass die Wahl zu  solch starken Protesten von Bürgern und aus der Partei (zuletzt am Dienstag bei der Mitgliederversammlung der Mittelstandsvereinigung der CDU) führen würde, erklärte er den anwesenden Fraktionsmitgliedern. Der frühere Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Humpert war nicht darunter; er nahm an der gestrigen Sitzung nicht teil. Humpert war vorige Woche mit elf Stimmen (von 24) zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Ihm soll nun mitgeteilt werden, dass auch er zurücktreten solle, verlautete aus der Fraktion. Die Entscheidung soll am kommenden Montag fallen, heißt es.

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Waterbölles am : Geld für CDU-Wahlkampf besser "Möhrchen" spenden!

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Die Waterbölles-GlosseZuerst hatte die CDU die Wahl zwischen zwei eigenen OB-Kandidaten – Manfred Schick,  zweifacher Ex-Fraktionsvorsitzender, und Jochen Siegfried, zwischen 1999 und 2004 Geschäftsführer der CDU-Fraktion, seitdem persönlicher Referent de

Kommentare

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CDU Hasten am :

Die Mitglieder des CDU Stadtbezirksverbandes Nord/Hasten haben sich auf Ihrer Mitgliederversammlung vom 20.11.08 in Anerkennung und Respekt der Entscheidung von Manfred Schwick als Vorsitzender der CDU Ratsfraktion zurückzutreten, einstimmigdafür ausgesprochen, dass auch ein Neuanfang im Gesamtvorstand der Fraktionsspitze herbeigeführt werden müsse. (Bernd Quinting, Stadtbezirksvorsitzender Nord/Hasten)

Dr. Bernhard Meiski am :

Respekt, Herr Schwick. Herr Schwick hat zwar einen Fehler gemacht, als er sich zusammen mit Herrn Humpert an die Fraktionsspitze hat wählen lassen. Aber er hat diesen Fehler eingesehen und mit Anstand und Würde daraus die Konsequenzen gezogen. Dafür gebührt ihm Respekt. Herr Humpert hat jetzt nur noch wenig Zeit, diesem Beispiel zu folgen. Es sollte auch noch jemand an Konsequenzen denken, nämlich Norbert Schmitz: Denn es war Herr Schmitz, der Herrn Humpert zur Wahl vorgeschlagen hat. Auch das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Norbert Schmitz am :

Seinen hohen Sachverstand und seine ausgesprochene Neutralität schätze ich sehr an CDU-Mitglied Dr. Bernhard Meiski in der Sache "Neuwahlen des Fraktionsvorstandes" in der Ratsfraktion. Die Herren Schwick und Humpert (die ich übrigens in geheimer Wahl wie die Mehrheit der Fraktionsmitglieder gewählt habe) würde er niemals beschädigen. Das finde ich einfach toll und ist sehr lobenswert. Wegen Herrn Meiski sind diese beiden Herren ja auch nicht zurückgetreten. Nein, nein. Aus meiner Sicht ist Herr Meiski der richtige neue Spitzenkandidat für die Union. Durch seinen stillvollen Umgang in der Öffentlichkeit werden seine "Parteifreunde" ja gestärkt und brauchen sich nicht vor Heckenschützen aus den eigenen Reihen zu fürchten. Dr. Bernhard Meiski ist ein echter Demokrat und Parteifreund. Bei Mehrheitsbeschlüssen der Ratsfraktion kann man als Stadtrat seiner Unterstützung vollkommen sicher sein. Interne Streitigkeiten nach AUSSEN zu tragen ist ihm völlig fremd. Ratsmitglieder öfffentlich denunzieren? Ach was! Herr Meiski macht das nicht. Natürlich ruft er zur Einigkeit auf, wenn es mal nicht ganz so klappt. Selbstverständlich greift er sofort zum Telefonhörer, wenn ihm etwas nicht passt. Ich freue mich jedesmal wenn er mich anruft. Herr Dr. Meiski hat eben Stil. Die von ihm geforderten Konsequenzen meiner Person gegenüber (weil ich Herrn Humpert zum stellvertretenden Vorsitzenden der Ratsfraktion vorgeschlagen habe) bekommt Herr Dr. Bernhard Meiski postwendend. Ich schlage hiermit Herrn Dr. Meiski vor, sich für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Remscheid zu bewerben. Ehrlichkeit, Anstand, Fleiß und volle Loyalität zu seiner Partei. Das sind Tugenden, die in die Remscheider Politik gehören. Ich verneige mein Haupt vor diesen Tugenden. Dafür lebe auch ich und mache deswegen Politik. Für die Bürger dieser Stadt. Denn die Remscheider Bürger haben ein Anrecht darauf. Neid, Mißgunst, Haß und persönliche Abneigungen gegen gewisse Personen der Remscheider Lokalpolitik sollten keinen Platz in der Remscheider CDU haben. Da sind wir doch sicher einer Meinung, Herr Dr. Meiski. Übrigens nur für SIE und es bleibt auch ganz bestimmt unter uns: Meine Telefonnummer lautet 7 24 33. Mein Name? "Norbert Schmitz". Ich bin im Rat der Stadt Remscheid. Übrigens für die CDU. Es wird sicher nach fast 30 Jahren einmal Zeit, mit mir zu reden. Oder schreiben Sie lieber öffentlich über mich? Doch wohl nicht, oder? Sie haben doch schließlich Stil. Sie sind der richtige Oberbürgermeister für Remscheid. An Unterstützung wird es Ihnen bestimmt nicht mangeln. Meine Stimme bekommen SIE bestimmt.

Horst Zolnowski am :

Hallo Herr Schmitz, wenn ich Ihre letzten Beiträge lese, muss ich sagen, wie das Fähnchen im Wind. Oder als Remscheider: En Bi'enwärmer (für Ncht-Remscheider : En Beinwärmer).

Karl Heinz Humpert am :

Lieber Norbert Schmitz, Du hast mich zwar auch vorgeschlagen, aber wir sollten Herrn Meiski doch darauf aufmerksam machen, dass ein anderer Fraktionskollege schneller war als Du. Hans Herbert Wilke, Mitglied der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung des Herrn Meiski und Vorsitzender der CDU-Süd, hatte mich bereits zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Übrigens, Hans Herbert Wilke braucht sich vor der Rache des selbst ernannten Inquisitors Meiski nicht zu fürchten, sein Stadtbezirksverband hat ihn bereits für den Wahlkreis Ehringhausen nominiert. Die Remscheider CDU muss sich allerdings fragen, ob Sie als demokratische Partei einen Vereinigungsvorsitzenden weiterhin in ihren Reihen dulden kann, der Parteimitgliedern öffentlich droht, wenn sie ihm nicht genehme Nominierungsvorschläge für öffentliche Ämter machen.

Beatrice Schlieper am :

Sehr geehrte Herren Schmitz, Humpert und Meiski, kennen Sie das Wort Streitkultur? Eine Auseinandersetzung auf gutem Niveau. Die behrrschen Sie alle drei nicht. Aber Ihre Kommentare sind blamable erhellend oder auch umgekehrt.

CDU Remscheid am :

Nachdem in der gestrigen Sitzung der CDU-Fraktion Manfred Schwick von seinem Amt als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten ist, trat am heutigen Vormittag Karl Heinz Humpert von seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurück. Bei kommenden Neuwahlen, die noch nicht terminiert sind, stellen sich weder Schwick noch Humpert für ein Amt zur Wahl. Amtierende Vorstandsmitglieder sind weiterhin Klaus Mandt als Stellvertreter, Rosemarie Stippekohl als Schatzmeisterin, Kai Kaltwasser als Beisitzer sowie die kooptierten Mitglieder Elke Rühl als Landtagsabgeordnete und Monika Hein als Bürgermeisterin. (Gabriela Pokall, Fraktionsgeschäftsführerin)

Martin Gerhardts am :

Na ja. Wenn man die Umstände sieht, die dazu geführt haben, und das Kasperletheater der letzten Monate, fast schon Jahre, berücksichtigt, sehe ich keinen Grund für Respekt. Den zolle ich in diesem Zusammenhang einzig Herrn Sommborn und Herrn Kaltwasser, die pünktlich wie die Maurer gewusst haben, wann Schluss ist. Ich denke hier geht es eher darum, das Gesicht zu wahren. Denn nach den massiven Protesten war es eigentlich nur eine Frage der Zeit, wann man mit dem Knüppel vom Hof gejagt wird. Ich denke, die CDU wird noch ein Weilchen für Spaß sorgen.

Manfred Reiff am :

Ich kann nur hoffen, dass der CDU ein WIRKLICHER Neubeginn gelingt und dass alle Parteien künftig wieder mehr das Wohl der Stadt Remscheid und all ihrer Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. In den letzten Jahren war das nicht der Fall (diese Bemerkung bezieht sich nicht nur auf die CDU!). Auch wenn es hier um die CDU geht, so ist der Zustand auch der anderen Parteien nicht erquickend. Sie haben sich alle bei etlichen Entscheidungen in dieser Wahlperiode nicht mit Ruhm bekleckert und dadurch dazu beigetragen, dass der finanzielle Spielraum der Stadt sich weiter verringerte! Ich möchte keinen Einzelfall herausgreifen. Aber einige Entscheidungen haben das Image Remscheids über die Stadtgrenzen hinaus sicherlich beschädigt. Es wird viel Arbeit kosten, das verlorene Vertrauen zurückzugwinnen. Besonders wünsche ich mir von ALLEN Fraktionen, dass sie endlich realistischere und - vor allem - finanzierbare Ziele setzen. Dazu gehört auch, einmal auf ein wünschenswertes, aber gegenwärtig nicht mit der Finanzlage der Stadt vereinbares Vorhaben zu verzichten. Nur wenn wir uns auf das Notwendige konzentrieren, wird es uns gelingen, vielleicht einmal wieder handlungsfähig(er) zu werden.

Christoph Humpert am :

Ich bin mal gespannt was als nächstes kommt, für Herrn Dr. Meiski ist der Boxkampf ja scheinbar noch nicht zu Ende... WIeviel Schulden hat die Stadt nochmal?

Dirk Schaefer am :

Lieber Herr Humpert, wie viel Schulden die Stadt Remscheid hat, muss die Remscheider CDU doch wohl am besten wissen. Schließlich ist ein nicht unerheblicher Teil davon unter ihrer Mitwirkung entstanden! Und zu Herrn Schmitz: Warum rufen SIE denn nicht Herr Meiski an? Jemandem etwas vorzuwerfen und es ihm dann gleich zu tun ,hilft dem momentan katastrophalen Bild der Remscheider CDU sicher auch nicht weiter! Wobei ich meine, das die Schuldigen an dem ganzen Debakel wohl eher woanders zu suchen sind......

Christoph Humpert am :

Bisher bin ich kein Mitglied der CDU. Zur Information: Christoph Humpert=Sohn, Karl Heinz Humpert=Vater. Christoph Humpert=Mensch mit eigener Meinung, Karl Heinz Humpert= Mensch mit eigener Meinung. Im übrigen finde ich die Politik der CDU-Remscheid in vielen Fällen richtig, aber gerade in der Haushaltspolitik habe mich schon oft kritisch geäußert.

Dirk Schaefer am :

Lieber Herr CHRISTOPH Humpert. Hätten sie meine Zeilen richtig gelesen, wäre ihnen aufgefallen, dass ich Ihnen weder eine CDU-Mitgliedschaft andichten noch eine eigene Meinung absprechen wollte!! Mein Kommentar bezog sich alleine auf Ihre Frage zum Schuldenstand der Stadt. Mir ist schon aufgefallen, das Sie sich alleine wohl mehr Sorgen um den Zustand der Stadt machen als die ganze CDU zusammen! Was aber auch nicht weiter wundert, weil man dort seit geraumer Zeit mit ganz anderen Dingen beschäftigt ist.....

Matthias Hofmann am :

Ich glaube, es wäre gut, wenn sich der Neuanfang der CDU in Remscheid auch personell im Rat deutlicher niederschlagen würde. Es ist an der Zeit, die Leistungsträger unserer Gesellschaft in die Verantwortung zu nehmen, sie zu mobilisieren und für eine Aufgabe im Rat - unabhängig von den Parteien - zu begeistern. Dass man sich im Rat endlich mal auf die sachlichen Probleme konzentrieren muss, scheint noch immer niemand begriffen zu haben. Ich erwarte insbesondere von der CDU ein starkes Programm mit frischem Denken und neuen Ideen. Nur so und mit frischem Personal hat die CDU im Wahlkampf eine Chance. Ich würde auch erwarten, dass sich das Denken nicht nur engstirnig auf die eigenen Parteigrenzen beschränken sollte, sondern dass alle Parteien nach einer konstruktiven und sachlichen Diskussion abstimmen sollten. Ich hoffe, dass das die große Lehre sein wird, die wir aus den Ereignissen der letzten Monate mitnehmen können. Ich bin sehr traurig über das, was in den letzten Monaten passiert ist. Die Politikverdrossenheit und die Vorurteile gegenüber der Politik werden dadurch nur noch weiter wachsen. Und genau deshalb sollten die Bürger jetzt mehr Verantwortung übernehmen, sich bei den Parteien melden und neuen Wind in die Segeln werfen. Sie sind genauso in der Verantwortung wie unsere Ratskollegen! Und ich bin der Meinung: Viele von Ihnen können es besser, sie müssen nur den Mut und Charakter haben. Darin haben sich die Ratsmitglieder in der letzten Zeit nicht mit Ruhm bekleckert.

Frédéric Ranft am :

Ich sehe die Probleme ähnlich. Es gibt allerdings auch Schönes zu vermelden. In den letzten Wochen haben alle Jugendorganisationen bewiesen, dass auch junge Menschen durchaus für Politik zu interessieren sind. Die Remscheider Julis gewannen einen bundesweiten Preis für ihre Öffentlichkeitsarbeit, die jungen Grünen haben sich in den letzten zwei Jahren mehr als verdreifacht, und die Junge Union ist trotz der Probleme der Mutterpartei in den Lokalzeitungen präsenter denn je. Und auch von den JUSOS kann ich berichten, dass wir im lezten halben Jahr einen unglaublichen Zulauf hatten (ein Dutzend neue Mitglieder). Das sind alles Anzeichen dafür, dass entgegen aller Gerüchte die Jugendlichen und jungen Erwachsenen sehr Politik-interessiert sind, auch auf kommunaler Ebene.

Julian Kleuser am :

Lieber Frédérik, danke für die Sätze. Genauso sehe ich das auch. Die politischen Jugendorganisationen sind alle stärker geworden, und das ist gut für Remscheid, ganz egal, welcher man angehört. Genauso ist es gut, dass der Dialog untereinander wesentlich größer geworden ist. Das kann für die Zukunft absolut förderlich sein, weil wir alle wissen, dass deutliche Mehrheiten in Räten etc. wohl nicht mehr an der Tagesordnung sein werden. Dann heißt es miteinander, nicht gegeneinander. Keine Frage, die eine oder andere Spitze gegeneinander, bzw. einen Unterschied der Parteien wird es immer geben und auch geben müssen, aber am Ende muss eine Lösung gefunden werden, und ich sehe eine Grundlage dafür, die deutlich wächst!

Chronist am :

Eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes erwartet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Mandt Anfang Dezember. Der Lüttringhauser Bezirksvorsteher Philipp Veit werde erneut für den Vorsitz kandidieren, heißt es.

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