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Alle Wahllokale in Remscheid werden barrierefrei

Mit Zustimmung der Fachausschüsse des Rates wird die Verwaltung zehn mobile Rampen anzuschaffen, um alle Wahllokale Remscheids den Wahlen im Jahre 2009 und 2010 barrierefrei zugänglich zu machen. Dafür werden 17.374 Euro außerplanmäßig bereitgestellt. Im Mai hatte der Behindertenbeirat die Barrierefreiheit einstimmig gefordert, im September dann im Hauptausschuss die SPD-Ratsfraktion. Bei Ortsbesichtigungen  aller 57 Wahllokale unter Beteiligung des Vorsitzenden des Behindertenbeirates und des städtischen Vertrauensmanns der Schwerbehinderten war festgestellt worden, dass 29 Wahllokale bereits barrierefrei zugänglich sind und zehn Wahllokale verlegt werden müssen (in neun Fällen sind zu viele Treppen im Eingangsbereich und/oder innerhalb des Gebäudes zu überwinden. In einem Fall ist das Schulgebäude aufgegeben worden). In drei Fällen kann durch Änderung innerhalb des Gebäudes der barrierefreie Zugang erreicht werden. In den übrigen 15 Fällen gelingt das durch zehn neuen Rampen (einige Gebäude beherbergen mehrere Wahllokale). Bei den Gebäuden, die nicht mehr als Wahllokale genutzt werden sollen, handelt es sich um:

  •  Grundschule Kremenholl
  • Grundschule Hasten (2 Wahllokale)
  • GGS Siepen
  • Schule Holscheidsberg
  • Grundschule Dörpfeld
  • Grundschule Menninghausen (2 Wahllokale)
  • Grundschule Struck
  • Stadt. Kindergarten Lüttringhauser Straße.

Für diese seien Alternativstandorte im Umfeld gefunden worden, wobei in einigen Fällen die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien, teilte die Verwaltung kürzlich im Bauausschuss mit. In der Bezirksvertretung Süd regte gestern Hans Herbewrt Wilke (CDU) an, zu den Wahlterminen in der Nähe der Wahllokale für gut erreichbare Behindertenparkplätze zu sorgen.

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