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Prüfer schlagen höhere Grund- und Gewerbesteuer vor

„Die letzte Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B fand im Jahr 2007 statt. Der Hebesatz wurde von 460 v. H. auf 490 v. H. angehoben. Andere von uns geprüfte Kommunen, die sich ebenfalls in der Haushaltssicherung befinden, haben den Hebesatz bei der Grundsteuer B auf bis zu 530 von Hundert (v. H.) angehoben. Die Stadt Remscheid sollte eine Anhebung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B prüfen. Eine Erhöhung um 10 v. H. würde auf der Basis des Rechnungsergebnisses für das Jahr 2006 eine Mehreinnahme von rund 1,52 Mio. Euro bedeuten.

Die letzte Hebesatzerhöhung bei der Gewerbesteuer wurde im Jahr 1996 vorgenommen. Der Hebesatz erhöhte sich von 430 v.H. auf 450 v.H.. Der Mittelwert liegt bei den Gewerbesteuerhebesätzen der kreisfreien Städte für das Jahr 2006 bei 455 v. H., der Maximalwert bei 490 v.H.. Die Stadt Remscheid sollte eine Anhebung bei der Gewerbesteuer prüfen. Bei einer Erhöhung um 10 v. H. würde auf der Basis des Rechnungsergebnisses für das Jahr 2006 unter Berücksichtigung der zu zahlenden Gewerbesteuerumlage für 2008 eine Mehreinnahme von netto rund 1,2 Mio. Euro bedeuten.“ (Aus dem jüngsten Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW für die Stadt Remscheid)

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Kommentare

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Michael Dickel am :

Leider haben die Prüfer nur Werte allgemein verglichen. Was ist aber mit unseren unmittelbaren Nachbarn. Wuppertal 440, Solingen 450, Wermelskirchen 407, Radevormwald 430, Hückeswagen 440. Diese Werte sollten Basis einer Entscheidung sein und nicht die angeblichen Mehreinnahmen, die rein rechnerisch entstehen würden. Denn geht nur ein Unternehmen mit hoher Gewerbesteuerlast ins Umland, stimmt die Rechnung schon nicht mehr.

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