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Weiteres Einsparpotenzial bei Straßen und Grünflächen?

„Die Stadt Remscheid hat im Rahmen der Erstellung ihrer Eröffnungsbilanz (Anm.: Wechsel von der kamaralistischen Haushaltsführrung zur sog. Doppik) … alle Straßen in neun Benotungsklassen eingeteilt. Der Allgemeinzustand der Straßen kann als befriedigend bezeichnet werden, wobei eine leichte Tendenz zu einem ausgeprägten Schadensbild zu erkennen ist. Die Entwicklung der für die Jahre 2003 bis 2006 ermittelten Ausgaben zur Straßenunterhaltung sind zum einen geprägt durch relativ gleich gebliebene Personalausgaben und zum anderen durch eine Reduzierung der Sachausgaben um ca. 40 Prozent. Der im interkommunalen Vergleich für Remscheid und das Jahr 2006 ermittelte Wert der Straßenunterhaltung liegt mit 1,21 Euro um 0,24 Euro je m² Straßenfläche über dem Durchschnittswert. Die Organisation und Steuerung der Straßenunterhaltung bietet unter anderem in den Bereichen Zielvorgaben, Kosten- und Leistungsrechnung und Berichtswesen incl. Kennzahlen noch … Handlungsnotwendigkeiten zur Verbesserung. Die Stadt Remscheid verfügt über … Straßenzustandsdaten, die … eine wirtschaftliche Straßeninstandhaltung unter gleichzeitiger Beachtung möglicher Haushaltskonsolidierungen zu lässt. Die Stadt Remscheid sollte daher prüfen, ob die aufgewendeten Mittel zugunsten der angespannten Haushaltslage ggfs. temporär reduziert werden können.

Die Stadt Remscheid hat bereits 2002 ihre Straßenbeleuchtung an die damaligen Stadtwerke der Stadt Remscheid verkauft. Aktuell zahlt die Stadt Remscheid jährliche eine so genannte Leuchtenpauschale, die sämtliche Leistungen abdeckt. Die Stadt Remscheid bildet im interkommunalen Vergleich bezogen auf die absoluten Kosten je Leuchtpunkt den Maximalwert. Ursächlich hierfür sind die anteiligen Unterhaltungskosten. Als Optimierungsmöglichkeit sehen wir die Reduzierung der Energiekosten für die Straßenbeleuchtung. Erreicht die Stadt Remscheid bei den Energiekosten den Benchmark des interkommunalen Vergleichs von 36 Euro je Leuchtpunkt, so kann sie ein Potenzial von ca. 39.000 Euro realisieren.

Der interkommunale Vergleich hat für den Bereich der Grünflächenunterhaltung unterdurchschnittliche Ausgaben je Einwohner und je Fläche ergeben. Dennoch (könnte die Stadt ) durch die Reduzierung des Pflegestandards auf den interkommunalen Minimalwert von 4.918 Euro je Hektar ein Potenzial von 254.000 Euro erzielen. Neben steuerungstechnischen Maßnahmen (empfehlen wir ) hauptsächlich Maßnahmen zur Reduzierung des Pflege- und Ausbaustandards der Grün- und Parkanlagen.“ (Aus dem jüngsten Bericht der Gemeindeprüfanstalt für die Stadt Remscheid)

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Kommentare

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Michael Dickel am :

Darf ich mal raten, wie die Antwort der Verwaltung lauten wird? So wie immer: Schuld ist die Topographie. Aber die Zahl, dass die Sachausgaben um 40 Prozent gesunken sind - bei gleichgebliebener Personalausgaben - sollte nun wirklich jeden wachrütteln. Die Remscheider Bürger haben ein Recht auf vernünftige Strassen und Gehwege - egal wer zahlt, dass muß in Ordnung sein. Schließlich sind dies Dinge des Allgemeinwesens, die sprichwörtlich sichtbar sind und vom Steuerzahler gezahlt werden. Als Beispiel: kennen Sie noch eine intakte Fahrbahnmarkierung? Der nächste Punkt - was bedeutet die Reduzierung der Energiekosten? Das Licht weniger lang anschalten? Ich kann mich erinnern, dass der Verkauf der Strassenbeleuchtung eigentlich Einsparungen bringen sollte. Wie kann es sein, dass Remscheid dennoch die höchsten Kosten hat? Ach ja, die Topographie.

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