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22 Prozent des strukturellen Defizits gehen auf die Kultur

Aus dem jüngsten Bericht der Gemeindeprüfanstalt für die Stadt Remscheid: „Die Stadt Remscheid leistet sich trotz der angespannten Haushaltslage ein finanziell umfangreiches Kulturprogramm. Der Zuschussbedarf hierfür liegt im Betrachtungszeitraum konstant bei rd. acht Mio. Euro; das macht durchschnittlich 22 Prozent des strukturellen Defizits aus. (…) Orchester, Theater und Bibliothek sind hier mit insgesamt 5,4 Mio. Euro die Kostentreiber. Um eine deutliche Reduzierung des Zuschussbedarfes zu erreichen, sollte die Stadt Kooperationen mit anderen Kommunen suchen und auch Schließungen bzw. Teilschließungen von Einrichtungen ins Auge fassen. Exemplarisch haben wir die drei Institute Bibliothek, Musikschule und VHS tiefer gehend analysiert und kommen zu folgenden Ergebnissen:

Die Bibliothek weist mit mehr als 1,5 Mio. Euro einen erheblichen bereinigten Zuschussbedarf auf. Die Leistungsdaten liegen im interkommunalen Vergleich unter dem Durchschnitt, und auch die Einnahmen sind relativ niedrig. Maßnahmen zur Konsolidierung (z.B. Standortschließung) sind geplant. Ob dies ausreicht, um grundlegende Reduzierungen analog zu dem von uns ausgewiesenen Potenzial von rd. 883.000 Euro zu erreichen, ist allerdings fraglich. Hierfür wäre eine komplette Neuausrichtung notwendig.

Für die Musikschule haben wir einen bereinigten Zuschussbedarf von rd. 660.000 Euro errechnet. Zur Erhöhung der durchschnittlichen Selbstfinanzierungsquote können die Gebühren angehoben werden. Außerdem sollten die Gebührenermäßigungen und –erlasse, die interkommunal mit 17 Prozent den Maximalwert bilden, auf ihre Höhe überprüft werden. Der Anteil der Honorarkräfte weist für Remscheid den dritthöchsten Wert auf, was sich positiv auf die Kostenstruktur auswirkt. Die Honorarhöhe liegt aber gleichzeitig deutlich über den vorliegenden Vergleichswerten.

Die VHS weist 2006 einen bereinigten Zuschussbedarf von 302.000 Euro aus und liegt damit im interkommunalen Vergleich im mittleren Bereich. Für 2007 wurde der Wert deutlich verringert. Potenziale zur Zuschussreduzierung liegen in der Durchführung von Kursen, die Deckungsbeiträge für die Einrichtung erwirtschaften und im Angebot von Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen für die eigenen Mitarbeiter zur Kapazitätsauslastung. Die Gebäudekosten, die in unserer interkommunalen Betrachtung nicht berücksichtigt werden, stellen für die Stadt Remscheid einen bedeutenden Kostenfaktor dar, der den Haushalt mit erheblichen Summen belastet. Daher ist die strategische Ausrichtung dieser Einrichtung von besonderer Bedeutung. (Aus dem jüngsten Bericht der Gemeindeprüfanstalt für die Stadt Remscheid)

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