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Auch Remscheid kommt im Stadterneuerungsprogramm vor

Der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung den Vorschlägen der Verwaltung zum Stadterneuerungsprogramm 2009 des Landes NRW zugestimmt. Sie bilden die Entscheidungsgrundlage für das im Frühjahr 2009 vom Ministerium für Bauen und Verkehr zu verkündende Programm, mit dem über die Verteilung der Fördermittel des Städtebaus in den einzelnen Städten und Gemeinden der Regierungsbezirke entschieden wird Zu den Vorschlägen gehört auch das: „Reaktivierungsmaßnahmen der brachgefallenen Bahnflächen am Remscheider Hauptbahnhof“. Allerdings heißt es in einer Pressemitteilung des Bezirksregierung dazu weiter: „Kritisch ist … die prekäre Haushaltssituation mancher Kommunen. Da jede Stadt oder Gemeinde, die Städtebaufördermittel in Anspruch nehmen will, einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben übernehmen muss, ist vor der Bewilligung entsprechender Zuschüsse in jedem Einzelfall die kommunale Haushaltsverträglichkeit der geplanten Investitionen unter Berücksichtigung eventueller Folgekosten für den kommunalen Haushalt zu prüfen.“ Aber das ist man im Remscheider Rathaus ja inzwischen gewöhnt…

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