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Stadtentwicklung: Projektgruppen nehmen die Arbeit auf

Am 30. August 2007 gab der Rat der Stadt beim das „Büro für Kommunal- und Regionalplanung“ (BKR) in Essen ein „integriertes Stadtentwicklungskonzept“ in Auftrag. Ende Januar dieses Jahres legten die Planer dem Hauptausschuss eine Strukturdatenanalyse und Wohnungsbedarfsprognose vor – und benannten zugleich die Stärken und Schwächen der Stadt Remscheid (der Waterbölles berichtete). Inzwischen  hat BKR den Endbericht vorgelegt. Mit ihm werden sich ab 7. Januar diverse Ausschüsse des Rates beschäftigen, zuletzt der Rat der Stadt selbst (12. Februar). Das integrierte Stadtentwicklungskonzept wird in den nächsten Jahren die Grundlage für die Einwerbung von Fördermitteln für kommunale Maßnahmen sein, z.B. Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung. „Anträge für Maßnahmen im Jahr 2010 werden noch in 2009 gestellt und sollen mit dem Konzept begründet werden“, heißt es in der Beschlussvorlage der Verwaltung, die den Fraktionen inzwischen vorliegt.

Der Bericht der Essener Stadtplaner liefert Analysen, beschreibt Entwicklungsziele und mögliche Projekte und liefert die Strukturen für die anstehende Arbeit. Vorgesehen ist demnach ein „Stadtentwicklungsprozess“ unter Beteiligung der Bürgerschaft (Ausarbeitung des Arbeitsprogramms sowie Benennung von Projektgruppen-Mitglieder Februar/März 2009, Auftaktveranstaltung 15. März 2009, Beginn der Projektgruppenarbeit April 2009). Zitat: "In diesem Konzept ist die Beteiligung der Öffentlichkeit mehr als ein (basis-) demokratischer Selbstzweck einer bürgerfreundlichen Verwaltung: Beteiligung ist ein notwendiges Instrument zur Schaffung von Akzeptanz und von Perspektiven, zur Motivation und zur Aktivierung der Bürgerschaft und damit zur Erhöhung der Problemlösungsfähigkeit der Stadtgesellschaft." In den Projektgruppen sollen Themen wie wie Stadtflucht, Strukturwandel, Integration usw. sinnvoll strukturiert und fachübergreifend bearbeitet werden. Als strategische Handlungsfelder der Stadtentwicklung schlägt BKR vor:

  • Bevölkerung/ Wohnen/ wohnungsnahe Infrastrukturen
  • Wirtschaft/ Arbeit/ Qualifizierung
  • Soziales/ Jugend/ Bildung/ Integration
  • Kultur/ Freizeit/ Sport
  • Stadtplanung/ Umwelt/ Landschaft/ Mobilität
  • Region/ Stadtmarketing/ Tourismus
  • Haushalt/ Organisation /Infrastrukturrevision.

Trackbacks

Waterbölles am : Grüne: "Stadtentwicklungskonzept in FNP einbauen!"

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Wie sich Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein den neuen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Remscheid vorstellt, erläuterte er Anfang Juli vergangenen Jahres auf einer Pressekonferenz im Rathaus. Und die Mitglieder des städtischen Sozialausschusses erfuhr

Kommentare

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Chronist am :

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die SPD das von der Oberbürgermeisterin vorgelegte integrierte Stadtentwicklungskozept intensiv beraten und einstimmig verabschiedet. „Wir setzen mit diesem Konzept neue Maßstäbe in der Remscheider Stadtentwicklung. Erstmalig gehen Rat und Verwaltung die Verpflichtung ein, ressortübergreifend unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger zu planen und zu handeln“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende York Edelhoff in einer Pressemitteilung seiner Partei. Das Konzept sei auch für die weitere Beantragung von öffentlichen Fördergeldern für den Stadtumbau vor dem Hintergrund des demographischen Wandels ein wichtiger Meilenstein. „Wir hoffen, dass die Umsetzung zügig voranschreitet und erste Ergebnisse bereits in den derzeit laufenden Stadterneuerungsprozessen in Lennep sowie im Bereich Honsberg, Kremenholl, Blumental und Stachelhausen erkennbar werden“, so York Edelhoff.

Fraktion der Grünen am :

„Mehr als 80 Prozent des Remscheider Gebäudebestandes stammen aus der Zeit vor der ersten Wärmeschutzverordnung. Eine energetische Sanierung und Modernisierung ist zwingend erforderlich“, sagt Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der Remscheider Grünen. Dies ginge aus dem integrierten Stadtentwicklungskonzept hervor. „Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung sieht hier eine Aufstockung der Mittel vor. In Remscheid sollten die so schnell wie möglich beantragt werden. Wir erwarten von der Oberbürgermeisterin, dass sie gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft tätig wird.“ Dies sei auch im Sinne der Mieterinnen und Mieter. „Bei steigenden Energiepreisen wird „zweite Miete“ zunehmend zu einem Problem für die Menschen. Steuererleichterungen werden von steigenden Energiekosten aufgefressen. Auch die Stadt Remscheid zahlt z.B. in Form von Heizkostenpauschalen für ALG II Empfänger. Vor diesem Hintergrund wird es immer wichtiger Konzepte zu entwickeln, wie die Energiekosten im Gebäudebestand nachhaltig eingedämmt werden können.“ In Form „Runder Tische“, wie im Konzept vorgeschlagen, könnten sich Stadt und Wohnungswirtschaft auch der Frage eines eventuellen Rückbau von Wohnungsbeständen beschäftigen. „Dort“, so die Grüne, „wo der Gebäudebestand nicht mehr sinnvoll energetisch zu sanieren ist, müssen Wohnungen vom Markt genommen werden.“ Mit gutem Beispiel ginge die Gewag voran. „Der Stadtumbau West und die Holzpelletanlage am Hasenberg zeigen Wege auf. Die müssen von möglichst vielen beschritten werden.“ Investitionen in den energetischen Umbau seien nachhaltig und müssen bei jedem Projekt mitgedacht werden. „Wer hier investiert, investiert in die Zukunft der Stadt“, so Schlieper. (Jutta Velte)

Kreisverband Remscheid der Partei DIE LINKE am :

Wir begrüßen die Pläne für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) denn die Stadtentwicklung in Remscheid ist seit Jahrzehnten durch Planungsschwächen und -fehler gekennzeichnet. Chaotische und kostenintensive Zickzack–Planung, Ökologiefeindlichkeit gepaart mit einem hohen Flächenverbrauch, und der Mangel an klaren Zielstrukturen - das sind die hervorstechenden Merkmale unserer Stadtentwicklung. Als „zentrales Projekt“ will die sogenannte „Gestaltungsmehrheit“ die Zukunftsfragen der Stadtentwicklung und ihre Problemstellungen auf der Basis eines schlüssigen Konzeptes diskutieren. Dazu sollen alle Erkenntnisse und Daten aus den Fachämtern im Planungsamt von Hans-Gerd Sonnenschein zusammenlaufen und zu einem Masterplan für Remscheid gebündelt werden. Hier muss aber nach Meinung von Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt, Kritik ansetzen, und notwendige Fragen müssen gestellt werden. Fällt doch z.B. das höchst umstrittene Bauvorhaben Königstraße in die unmittelbare Verantwortung von Hans-Gerd Sonnenschein. Auch der Umgang mit einer einfachen Anfrage eines Ratsmitgliedes, deren Beantwortung fast ein halbes Jahr dauerte und die trotz Zusage der Oberbürgermeisterin immer noch nicht schriftlich vorliegt, prädestiniert den Leiter des Planungsamtes nicht gerade für die Aufstellung eines Masterplanes. DIE LINKE, so Beinersdorf, wird konstruktiv, aber kritisch eigene Vorschläge in ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept für Remscheid einbringen und fordert die konsequente Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Stadtplanung. (Axel Behrend)

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