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David Schichel wird Bundestagskandidat der Grünen

David Schichel. Foto: Lothar KaiserWie Vorstandssprecher Frank vom Scheidt (Kreisverband Remscheid) mitgeteilt hat, haben die Remscheider, Solinger und Wuppertaler Grünen  während einer gemeinsamen Sitzung beschlossen, David Schichel ins Rennen um das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2009 zu schicken.  Am 3. Februar soll der 27-jährige Student von den Grünen aus Remscheid, Solingen und Wuppertal-Cronenberg/Ronsdorf offiziell nominiert werden. „Ich freue mich riesig über das Vertrauen der bergischen Grünen", sagt Schichel zur Bekanntgabe seiner Nominierung und verspricht einen heißen Wahlkampf: „Die große Koalition steht für Stillstand und Zögerlichkeit und Jürgen Kucharczyk mit ihr. Das bergische Städtedreieck hat aber keine Zeit mehr zu verlieren. Darum werde ich intensiv um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler werben, und zwar um beide: Erst- und Zweitstimme!" Weiter schreibt David Schichel:

"Ich wurde am 21. Mai 1981 in Daun in der wunderschönen Eifel geboren, bin bis zu meinem 13. Lebensjahr im kleinen Eifeldorf Kelberg aufgewachsen und zog 1994 mit meiner Familie nach Remscheid-Lennep. Nach dem Abitur im Jahr 2000 leistete ich meinen Zivildienst in einem Trierer Krankenhaus und arbeitete anschließend, zurück in Remscheid, in der Produktion eines mittelständischen Familienunternehmens, in dem ich schon zu Schulzeiten mein Taschengeld aufgebessert hatte. Seit 2002 studiere ich an der Uni Wuppertal. Nach vier Semestern Wirtschaftswissenschaften wechselte ich meinen Studiengang und studiere heute Sozialwissenschaften und Geschichte. 2002 begann mit dem Eintritt bei Bündnis 90/ Die Grünen auch meine politische Vita. Seit 2004 bin in der Remscheider Partei und Fraktion in verschiedenen Funktionen aktiv:

  • seit 2004 sportpolitischer Sprecher als Sachkundiger Bürger im Sportausschuss
  • seit 2005 im Kreisvorstand, seit 2006 Kreisgeschäftsführer, seit 2007 stellv. Sprecher
  • seit 2005 Sprecher der Grünen Jugend Remscheid
  • 2005 Direktkandidat bei den Landtagswahlen in Remscheid
  • seit 2006 Sachkundiger Einwohner im Schul- und Jugendhilfeausschuss
  • Delegierter zum Bezirksrat, stellv. Delegierter zur LDK und BDK

Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit lagen in den vergangenen Jahren auf den Bereichen Jugend und Bildung sowie der politischen Nachwuchsförderung. So habe ich z.B. an der Einrichtung des Remscheider Jugendrates mitgewirkt. Auch ist es uns in Remscheid gelungen wieder eine funktionierende Grüne Jugend aufzubauen. Im Landtagswahlkampf 2005 habe ich gemeinsam mit Sylvia Löhrmann für Themen wie „längeres gemeinsames lernen", „gebührenfreies Studium" oder „Ausbau der Kinderbetreuung" gekämpft, vor Ort gemeinsam mit Jutta Velte und der Grünen Ratsfraktion für die „Offene Ganztagsgrundschule", einen besseren „Übergang Schule/ Beruf" oder „bezahlbare Kita-Plätze", trotz KiBiz.

Warum möchte ich für den Bundestag kandidieren? „Die große Koalition hat fertig!", wie ein bekannter Italiener sagen würde. Drei Jahre lang ruhten sich Bundeskanzlerin Merkel und Kanzlerkandidat in spe genüsslich auf den Erfolgen der deutschen Wirtschaft und der rot-grünen Vorgängerregierung aus. Sinkende Arbeitslosenzahlen, sprudelnde Steuereinnahmen – Friede, Freude, Eierkuchen – und Ursula v. d. Leyen. Angela Merkel fand sogar Zeit für die Rolle ihres Lebens: Die Klimakanzlerin.

Derweil blieben die drängenden Probleme, wie die notwendigen Reformen des Bildungssystems, der Sozialsysteme oder die „drei Es", „Energieeinsparung, -effizienz und Erneuerbare", auf der Strecke, wurden gar nicht angegangen oder vermurkst. Der Bundeshaushalt konnte trotz großer Ankündigungen und immer neuer Einnahmenrekorde auch nicht saniert werden.

Seit einem halben Jahr ist es jetzt vorbei mit der „Herrlichkeit". Die Rezession schickt ihre Schatten voraus und die nach eigener Aussage „auf Sicht fahrende" Kanzlerin stochert im Nebel. Aus der Klimakanzlerin wird die Autokanzlerin 2.0. Dabei braucht Deutschland deutliche Antworten auf Rezession, zunehmende soziale Ungerechtigkeit und Klimawandel. Und die könnten sogar oftmals die gleichen sein: Wir brauchen dringender denn je Investitionen in Bildung, in Umweltschutz und in Infrastruktur. Der Ausbau der Kinderbetreuung, der Ganztagsschulen, der Universitäten, der erneuerbaren Energien, des Stromnetzes, des Bahnnetzes und vieles mehr könnten Arbeitsplätze und die viel beschworene Kaufkraft in Deutschland schaffen und die Innovationskraft unserer Wirtschaft stärken. Klar ist, dass uns der Klimawandel noch sehr viel länger in Atem halten wird, als die Wirtschaftskrise. Eine engagierte Umweltpolitik darf nicht kurzfristigen wirtschaftlichen Erwägungen zum Opfer fallen. Beides muss vielmehr in kluger Weise verbunden werden. In Deutschland und in Europa stehen nur die Grünen für eine ernst gemeinte, ehrgeizige und ausdauernde Umwelt- und Klimaschutzpolitik.

Darum möchte ich im kommenden Jahr gemeinsam mit den Grünen in Remscheid, Solingen und Wuppertal für ein Ende der großen Koalition des Stillstandes kämpfen, in der sich auch Jürgen Kucharczyk trefflich verschanzt hat und nicht viel mehr von sich gibt, als die vorgefertigten Pressemitteilungen des Familienministeriums. Mit ihrer Zweitstimme werden die Wählerinnen und Wähler dann die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages entscheiden. Mit der Erststimme werden sie ihm ihr ganz persönliches Gesicht verleihen. – Ich möchte den Wählerinnen und Wählern in Remscheid, Solingen und Wuppertal meines anbieten. Ich freue mich schon heute auf einen intensiven und spannenden Wahlkampf im Bergischen Städtedreieck!"

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Kommentare

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Christoph Humpert am :

Im Bund kritisierst Du die Stillstandspolitik von der SPD und Herrn Kucharczyk und in Remscheid unterstützt Du die Stillstandspolitik von Frau Wilding. Irgendwas passt da nicht...

David Schichel am :

Das einzige was da nicht passt ist, dass beide in der selben Partei sind... dafür kann ich jetzt nichts. Ich sehe ein, dass es in Remscheid noch vieles zu tun, vieles aufzuholen gibt. Stillstandspolitik hat hier in den vergangenen Jahren aber die CDU betrieben, das habe ich hier schon öfter angemerkt. Beate Wilding hat (mit Unterstützung der Grünen und der Remscheider SPD) trotz der mehr als trägen bürgerlichen Mehrheit und trotz der teilweise unhaltbaren Zustände in Rat und Rathaus viel erreicht: - Remscheid ist führend beim Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule, - Remscheid konnte die Kitabeiträge trotz KiBiz einigermaßen stabil halten (was Elke Rühl politisch mehr nützt als Beate Wilding!) - Remscheid bekommt trotz der Querelen um einen ehemaligen Dezernenten und der Verweigerung der DB so etwas wie einen neuen Bahnhof, - Remscheid kann sich in puncto Umwelt- und Klimaschutz heute schon sehen lassen, und wir werden noch besser werden, - Der Stadtumbau West in Honsberg, Stachelhausen und Kremenholl ist das größte Stadtumbauprojekt, das Remscheid seit langem gesehen hat, - die Blume ist und bleibt grün, und in Remscheid konnten trotzdem Arbeitsplätze geschaffen werden, - das Brachenmanagement hat neuen Schwung, der Lenneper Bahnhof wird entwickelt, neue Gewerbeflächen werden endlich nicht mehr an "der Blume" festgemacht. Das alles und einiges mehr geschah und geschieht unter denkbar schlechten Begleitumständen. Die Begleitumstände der großen Koalition in Berlin waren in den letzten drei Jahren im Vergleich mehr als rosig! Aber passiert ist so gut wie nichts, außer Streit und faulen Kompromissen. Haushalt, Sozialkassen, Mindestlohn, Klimaschutz - alles beim alten oder schlimmer. Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt, für die man selbst nichts kann und gegen deren Schattenseite man nichts tut und auf der anderen Seite die umfassendsten Steuererhöhungen überhaupt. "Stillstand" schmeichelt der großen Koalition eigentlich eher. Wie man die in Zukunft verhindern kann, weiß glaub ich jeder, Wahlkampf kommt ja noch.

Michael Dickel am :

Ich möchte Ihnen die angeblichen Erfolge gerne gönnen. Und natürlich auch Beate Wilding. Aber bitte fangen Sie Ihre Kandidatur nicht mit einer so tollen Aussage an, dass in Remscheid Arbeitsplätze geschaffen wurden und das hätte Beate Wilding mit Unterstützung der SPD und der Grünen erreicht. Nach meinen Informationen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Remscheid seit 2003 um über 2.000 Menschen gesunken. Bei allen anderen Punkten wage ich einen Zusammenhang mit der OB zu bezweifeln, zur Rolle der CDU gebe ich Ihnen jedoch uneingeschränkt recht. Die große Koalition als Ursache des Übels auszumachen ist aberwitzig. Sie war und ist die einzige Möglichkeit, politische Irrwege der Rot-Grünen Koalition wieder rückgängig zu machen. Leider bekommt die SPD dafür die Quittung und nicht die eigentlich Verantwortlichen, nämlich die Partei der Grünen. Im Gegenteil - Sie fühlen sich durch ca. zehn Prozent der Wählerstimmen sogar bestätigt. Ich frage mich dann immer, warum man ein Wahlergebnis nicht so ausdrücken kann. Grüne : Wähler = 1:9 . Das rückt das Ergebnis ins richtige Licht.

Christoph Humpert am :

Zum Stadtteilumbau, Offene Ganztagsschule, Kita-Beiträgen und KiBiz kann ich wenig sagen, weil ich da keine Ahnung von habe. Wenn andere Städte die Kita-Gebühren senken, dann bin ich mir aber nicht so ganz sicher, ob das für Remscheid so ein toller Erfolg ist, vor dem Hintergrund sinkender Einwohnerzahlen! Der Bahnhof-Neubau wird u.a. von einem "bösen Investor" realisiert. Ich glaube, das hätten wir beide auch geschafft! In Solingen gibt es die neuen Bahnhöfe seit Jahren... Bei der Blume bin ich natürlich ganz anderer Meinung als Du. Die Grünen sollten sich besser für ein modernes und ökologisches Gewerbegebiet an der Autobahn einsetzen und die dadurch anfallenden Gewerbesteuereinnahmen für Umweltschutz nutzen. In Remscheid wird es in Zukunft auch weniger Umweltschutz geben, weil für so was Wichtiges leider Geld fehlen wird! Schön, dass Du die Erfolge der Grünen mit der Agenda 2010 ansprichst. Natürlich gibt es auch Probleme durch die Agenda 2010, weshalb Du den Mindestlohn forderst? Du hast doch vier Semester Wirtschaftswissenschaften studiert, aber Du hast scheinbar nie die Grundlagenvorlesung in VWL besucht, wo jeder VWL-Professor sagt, dass Mindestlöhne grds. Blödsinn sind! Ich bin ich der Meinung, dass ein Bundestagsmitglied ein paar Jahre auf dem normalen Arbeitsmarkt Erfahrungen sammeln sollte.

Lothar Kaiser am :

Hallo Herr Humpert, Sie brauchen sich nicht dafür entschuldigen, dass Sie nicht von allem etwas verstehen - das ist menschlich. Deshalb ist auch Schweigen manchmal besser als Reden. Übrigens, Stichwort Mindestlöhne: Auch Professoren können sich irren. Oder was halten Sie von einem Stundenlohn von etwas mehr als zwei Euro für jemanden, der Behinderte zu ihrer Werkstatt fährt - auf der Basis eines Tarifvertrages, der mit einer "christlichen", in diesem Fall arbeitgeberfreundlichen Gewerkschaft abgeschlossen worden ist? Mit "Blödsinn" kommen wir hier nicht weiter.

Christoph Humpert am :

Ich habe gesagt, dass Mindestlöhne in den Wirtschaftswissenschaften grundsätzlich kritisch gesehen werden. Das kann jeder in JEDEM VWL Lehrbuch nachlesen. Die Wirtschaftswissenschaften favorisieren einfach andere Techniken der Umverteilung. Es ist einfach so, dass manche Dienstleistungen Stundenlöhne von sieben Euro + X nicht zulassen. Fragen Sie einfach mal beim Friseurbetrieb um die Ecke nach oder bei einem Briefzusteller, Wäsche- oder Hotelbetrieb. In diesen Branchen bedeutet ein Mindestlohn schlicht Arbeitslosigkeit. Um auf Ihr Beispiel zurück zu kommen: Natürlich gibt es immer Fälle, bei denen Menschen sehr viel arbeiten für sehr wenig Geld. Die Menschen dieser Branchen haben sich Ihre Arbeit aber nun mal selber frei ausgesucht. Nicht ohne Grund steht in Artikel 12 des deutschen Grundgesetz: "Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen." Eine Friseurin hat vielleicht nicht nur wegen der Entlohnung den Beruf gewählt, sondern weil der Beruf andere positive Eigenschaften besitzt. Vielleicht ist die Friseurin froh, dass nach Feierabend einfach Schluss ist. Vielleicht hatte die Friseurin auch einfach keine Lust auf sechs Jahre Jurastudium plus Referendariat und Bafögschulden von 10.000 Euro! Alleine wegen der Kohle hätte ich mich auch für ein technisches Studium entscheiden müssen. Ihr Beispiel der Lebenshilfe: Ich habe zwei Freunde, die bei der Lebenshilfe arbeiten. Einer in Mettmann und einer in Remscheid. Der Freund in Mettmann ist mit zwei Jahren Berufserfahrung fast noch ein Berufsanfänger und verdient 28.000 Euro jährlich mit kirchlichem Tarifvertrag und damit mehr als jeder ausgelernte Bürokaufmann mit zwei Jahren Berufserfahrung. Studierte BWL-er verdienen als Berufsanfänger übrigens auch nicht mehr, weil es einfach zu viele von denen gibt. Der Freund bei der Lebenshilfe Remscheid verdient mit einer Halbtagsstelle ca. 800 Euro netto im Monat - und das als ungelernter Heilerziehungspfleger! Es warten drei Millionen Arbeitslose auf eine Halbtagsstelle bei der Lebenshilfe Remscheid, wo man 800 Euro netto mit 20-Stundenwoche verdienen kann, weshalb ich da echt kein Problem sehe. Die Agenda 2010 war lange überfällig und die Regierung Schröder hat hier wirklich das Land nach vorne gebracht! Den Abbau der Arbeitslosigkeit und das Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre kann doch niemand negativ finden. Wie gesagt, es gibt auch Probleme durch die Agenda 2010, aber es gibt bessere Lösungen als den Mindestlohn, und wenn die Arbeitslosigkeit nicht weiter steigt und die Wirtschaft wieder wächst, dann werden verstärkt niedrig Qualifizierte davon profitieren.

Fritz Beinersdorf am :

Herr Humpert, Sie haben eine BWL-Brille auf, die Sie blind gemacht hat für politische und soziale Problemstellungen. Sie mögen vielleicht nur Wirtschaftswissenschaftler kennen, die Gegner eines gesetzlichen Mindestlohns sind. Wenn es Ihr Vorstellungsvermögen zulässt, nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass es sehr viele Wirtschaftswissenschaftler gibt (mit Lehrstuhl), die sich vehement für gesetzliche Mindestlöhne einsetzen. Nehmen Sie bitte auch zur Kenntnis, dass von 27 Staaten der EU 20 einen gesetzlichen Mindestlohn haben. Wenn man Ihrer Argumentation folgt, ruinieren diese Staaten ihre Wirtschaft, und dies schon seit Jahrzehnten. Mehr als 7,5 Millionen Menschen in unserem Land bekommen zusätzlich zu ihrem Arbeitseinkommen Leistungen nach Hartz IV. Ich frage Sie: welche Renten sollen diese Menschen einmal beziehen? Können Sie mit mir konform gehen, wenn ich behaupte, dass Niedriglöhne von heute die Altersarmut vieler Menschen in der Zukunft hervorbringen wird? Finden Sie es gut, wenn sich einige Unternehmen mittels Lohndumping Wettbewerbsvorteile sichern? Zum Beispiel die private Post? ( Die gerichtlichen Auseinandersetzungen werden dazu weitergehen.) Können Sie sich vorstellen, dass viele Handwerksunternehmen und Unternehmen z.B. des Baugewerbes in ihrer Existenz durch Lohndumping bedroht sind? Können Sie es sich vorstellen, dass die Staatskasse entlastet wird, wenn ein Mindestlohn gezahlt wird und die Menschen nicht mehr ihr schmales Einkommen mit staatlicher Unterstützung aufstocken müssen? Herr Humpert, wenn es in einigen Bereichen der Wirtschaft neue Arbeitsplätze gegeben hat, dann nicht wegen der Agenda 2010, sondern wegen einer verbesserten Konjunktur in bestimmten Bereichen. Die Agenda 2010 hat keinen Arbeitsplatz geschaffen, sondern zu einer stetigen Entwertung von Arbeit geführt. Mit der Agenda 2010 ist die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung eingeleitet worden. Mini-Jobs, Midi-Jobs, Leiharbeit zu entwürdigenden Bedingungen und die Hartz-Gesetze mit ihren asozialen Auswirkungen: Das ist die Agenda 2010. Darauf kann keiner stolz sein. Herr Humpert, Sie behaupten, dass Menschen, die zu sehr niedrigen Löhnen arbeiten, sich das ja freiwillig ausgesucht hätten und begründen dies im weiteren mit Artikel 12 des GG. Haben aben Sie sich eigentlich genau überlegt, was Sie da geschrieben haben oder ist das einfach nur so dahergeredet, wie so manches bei Ihnen nur dahergeredet ist? Trotzdem, frohes Fest!

Christoph Humpert am :

Ich habe nicht von Professoren gesprochen. die durch die Hans-Böckler-Stiftung oder durch Gewerkschaften "gesponsert" werden. Natürlich gibt es Professoren wie Herrn Prof. Bofinger, der eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik favorisiert, aber der ist auch u.a. Wirtschaftsweise wegen seiner Gewerkschaftsvergangenheit. Scharlatane werden in meiner Argumentation nicht berücksichtigt! Übrigens lehrt auch jede deutsche Hochschule in VWL nicht nur die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, sondern Keynes ebenfalls. Ebenfalls habe ich nicht aufgezeigt, dass Volkswirtschaften mit allgemeinem Mindestlohn grundsätzlich ihre Wirtschaft ruinieren, sondern das es bessere Lösungen gibt. Vielmehr habe ich von gewissen Dienstleistungen gesprochen, bei denen Mindestlöhne keine Lösung sind. Wie schon oft gesagt: Post auszuteilen kann eigentlich jeder Mensch, und deshalb ist diese Dienstleitung halt relativ schlecht bezahlt. Übrigens ist das auch nach Keynes so! Ich kann mir auch vorstellen, dass in manchen Branchen ein Mindestlohn möglich ist und dadurch die Staatsausgaben sinken. Kein Einwand! Trotzdem hilft dem Staat kein genereller Mindestlohn, weil in manchen Branchen der geringe Grenzertrag keinen Mindestlohn zulässt und die Menschen arbeitslos werden. Es gibt halt keine generelle Antwort Herr Breinersdorf! Deutschland konnte durch die Agenda 2010 seine Lohnstückkosten senken. Dadurch und durch Lohnzurückhaltung ist Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit NACHWEISLICH gestiegen. Ich habe nie gesagt, dass die Agenda 2010 oder die Hartz-Gesetze keine sozialen Probleme bereiten, nur favorisiere ich andere Lösungen als Sie! Thema freie Berufswahl: Sie können mir glauben, dass ich das ernst meine! Jeder Mensch ist anders, weshalb jeder Mensch ein andere soziale, familiäre und religiöse Lebensplanung verfolgt. Ich habe mich für eine lange Ausbildung entschieden und hoffe, dass ich deshalb einen sicheren Arbeitsplatz bekomme. Diese lange Ausbildung bedeutet aber auch lange kein Auto, lange keine Eigentumswohnung, lange keine Kinder, lange wenig Urlaub und lange viel Ungewissheit. Trotzdem bin ich sehr glücklich, dass ich mich dafür frei entschieden habe. Meine Freundin studiert übrigens auch und darf nach dem Studium noch 10.000 Euro Bafög Schulden abtragen. Ich muss erstmal 50 werden, bis ich den Konsumverzicht eines Realschule-Ausbildung-Arbeit-Freundes ausgeglichen habe. Ebenfalls wird es für mich unmöglich sein, auf 45 Jahre Rentenbeitragsjahre zu kommen. Deshalb riestert unsere Generation auch schon fleißig, weil unsere Generation die Herausforderungen der Freiheit als Chance sieht!

Harald Fetsch am :

Für Leute, die die Ideologie vom absoluten freien, zügellosen (Welt-)Markt vertreten und praktizieren, hat Bundesaußenminister Steinmeier den Begriff Marktradikale verwendet. Für mich ist es Kandidat für das Wort 2009. Mit diesem Begriff wird vieles ausgedrückt und erklärt. Wie Rechts- und Linksradikale können auch Marktradikale die gesellschaftliche Ordnung zerstören. Im Übrigen schließe ich mich den Ausführungen von Herrn Kaiser und Herrn Beinersdorf voll an. Herr Humpert, weder Ihre Aussagen über Smith noch über die soziale Marktwirtschaft sind richtig. Smith hat für den Markt auch die Ordnung durch die Regierung gefordert. Das hauptsächliche Merkmal der sozialen Marktwirtschaft ist die breite Verteilung von Einkommen und Vermögen. Das sind die absoluten Voraussetzung für allgemeinen Wohlstand und eine gute gesellschaftliche Ordnung. Das weltweite, grundlegende Problem ist, dass es immer einen Arbeitskräfte- und Produktions-Überhang gibt. Diese Überhänge wachsen sogar schneller als die Absatzmöglichkeiten. Mit hohen gesellschaftlichen und persönlichen Kosten. Auf dieser realen Grundlage müssen vernünftige Wirtschaftsordnungs-Konzepte erarbeitet werden. Die Konzepte „Wir warten aufs Wirtschaftswachstum“, „Wir müssen noch mehr produzieren bei gleichem Absatzmarkt“ und „Wir überlassen alles dem Markt(-radikalismus)“ haben nachweislich nicht funktioniert. Ganz im Gegenteil, sie haben die Probleme noch verschärft. Alle Maßnahmen, auch die aktuellen Konjunkturprogramme, sind Flickschusterei. Und das sogenannte "allgemeine" Wirtschaftswachstum, das Ende dieser Blase war auch schon lange absehbar.

Christoph Humpert am :

Definieren Sie mir mal bitte den Begriff "Marktradikale". Zum letzten Mal: Ich habe den allgemeinen Mindestlohn kritisiert, weil andere Lösungen sinnvoller sind. Die Ordnungspolitik kam in meinen Ausführungen auch nicht zu kurz! Es ist sehr einfach zu behaupten, die Ausführungen anderer seien nicht korrekt, wenn man selber nicht argumentiert! Was die Einkommensverteilung in unserer Volkswirtschaft angeht: Hier hat Deutschland einen durchschnittlichen Gini-Koeffizienten unter den Industriestaaten. Daran sieht man, dass die Einkommensteuer gut wirkt. Natürlich ist die Schere zwischen reichen und armen Menschen größer geworden, und das ist ein Problem. Trotzdem sind auch in diesem Punkt generelle Lösungen nicht möglich! Herr Beinersdorf hat richtig erkannt, dass viele Niedrigverdiener im Alter von Armut betroffen sein könnten. Aus diesem Grund sollte die private Altersvorsorge auch nicht in der Grundsicherung "versinken", wie das bisher der Fall ist. Leider ignoriert die Linke solche Lösungsmöglichkeiten. Ich sehe die Wirtschaftspolitik der Linken sehr kritisch. Als junger Mensch habe ich einfach keine Lust auf eine Staatsverschuldungsdynamik dank keynscher Wirtschaftspolitik wie in den siebziger Jahren. Ach ja: Am Ende schreiben Sie, dass die Konjunkturprogramme nur "Flickschusterei" sind. Wenn Sie das so sehen, dann sollten Sie sich nicht vollkommen hinter Herrn Beinersdorf stellen. Die Linke und Herrn Beinersdorf fordern (nach Keynes) genau solche Konjunkturmaßnahmen. Die Linke möchte das Ganze auf Pump finanzieren oder durch eine Reichensteuer, 50% + X. Bitte erklären Sie mir mal genauer, wie Sie das mit dem Arbeitskräfte- und Produktionsüberhang sehen. Es klingt so, als ob Sie die letzten 200 Jahre Ökonomiegeschichte anzweifelten.

Fritz Beinersdorf am :

Lieber Herr Humpert, am 23.12.08 schrieben Sie: „...dass jeder VWL Professor sagt, dass Mindestlöhne Blödsinn sind“. Am 24.12.08 behaupten Sie :“...dass Mindestlöhne in den Wirtschaftswissenschaften grundsätzlich kritisch gesehen werden“. Ich mache Sie am 24.12.08 darauf aufmerksam:“...dass es sehr viele Wirtschaftswissenschaftler gibt (mit Lehrstuhl), die sich vehement für einen gesetzlichen Mindestlohn einsetzen“. Sie entgegneten mir am 25.12.08: „Ich habe nicht von Professoren gesprochen die durch die Hans-Böckler-Stiftung oder durch Gewerkschaften „gesponsert“ werden. Natürlich gibt es Professoren wie Herrn Professor Bofinger, der eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik favorisiert, aber der ist auch u.a. Wirtschaftsweise wegen seiner Gewerkschaftsvergangenheit. Scharlatane werden in meiner Argumentation nicht berücksichtigt“. Ganz ehrlich gesagt, Herr Humpert, ich glaube, Sie wissen überhaupt nicht mehr, was Sie schreiben. Was ist denn nun mit dem Mindestlohn? Ist er Blödsinn oder wird er nur grundsätzlich kritisch gesehen? Und wenn ja, von welchen Professoren? Und von welchen Scharlatanen wird er wie gesehen? ( Die sollten Sie übrigens benennen, sonst glaubt Ihnen niemand, dass es die gibt.) Vor einiger Zeit sagte ich Ihnen, dass man argumentieren nur durch Argumentieren lernt. Dies war ein wohl gemeinter Ratschlag, um Sie zu ermuntern auch weiterhin Ihren Standpunkt zu vertreten. Es gehört dann aber auch dazu, dass man die Darlegungen der Mitdiskutierenden genau liest und wiedergibt. Herr Kaiser z.B. schrieb am 24.12.08: „Oder was halten Sie von einem Stundenlohn von etwas mehr als zwei Euro für jemanden, der Behinderte zu ihrer Werkstatt fährt - auf der Basis eines Tarifvertrages, der mit einer "christlichen", in diesem Fall arbeitgeberfreundlichen Gewerkschaft abgeschlossen worden ist?“ Sie antworteten in Ihrem Beitrag vom 24.12.08 darauf wie folgt: „Ihr Beispiel der Lebenshilfe: Ich habe zwei Freunde, die bei der Lebenshilfe arbeiten. Einer in Mettmann und einer in Remscheid. Der Freund in Mettmann ist mit zwei Jahren Berufserfahrung fast noch ein Berufsanfänger und verdient 28.000 Euro jährlich mit kirchlichem Tarifvertrag und damit mehr als jeder ausgelernte Bürokaufmann mit zwei Jahren Berufserfahrung. Studierte BWL-er verdienen als Berufsanfänger übrigens auch nicht mehr, weil es einfach zu viele von denen gibt. Der Freund bei der Lebenshilfe Remscheid verdient mit einer Halbtagsstelle ca. 800 Euro netto im Monat - und das als ungelernter Heilerziehungspfleger! Es warten drei Millionen Arbeitslose auf eine Halbtagsstelle bei der Lebenshilfe Remscheid, wo man 800 Euro netto mit 20-Stundenwoche verdienen kann, weshalb ich da echt kein Problem sehe.“ Finden Sie, dass das eine Antwort auf die gestellte Frage ist? Nun kurz zu Ihren Ausführungen zum Posting des Herrn Fetsch: Wie immer müssen Sie große Töne spucken und den Gini-Effekt, eine äußerst umstrittene statistische Methode, in die Diskussion tragen, Sie sind ja der Fachmann. Dann beschäftigen Sie sich auch dankenswerterweise mit den Alternativen der LINKEN in der gegenwärtigen Krise und dichten uns die „Reichensteuer“ an. Als „Reichensteuer“ wird vielmehr die Erhöhung der Einkommensteuer für besonders hohe Einkommen bezeichnet, die im Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 zwischen CDU/CSU und SPD vereinbart wurde und am 29.6.2006 gegen die Stimmen von Grünen, FDP und der LINKEN beschlossen wurde. Diese „Reichensteuer“ sollte eine Kompensation sein für die Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42% und hat bis jetzt noch nicht einmal einen Placeboeffekt gehabt. Was DIE LINKE fordert, ist eine ca. zehnprozentige „Millionärssteuer“ auf das frei vagabundierende Finanzkapital. Bei einem Freibetrag von einer Million Euro würden ca. 200 Milliarden Euro in die öffentlichen Kassen fließen. Geld, das hervorragend in die öffentliche Daseinsvorsorge investiert werden könnte. Wir fordern ein Zukunftsinvestitionsprogramm in der Größenordnung von 50 Milliarden Euro zur Stärkung der Binnenkonjunktur, Maßnahmen gegen hochriskante Finanzmarktinstrumente sowie ausreichende und zinsgünstige Kreditversorgung für kleine und mittelständische Unternehmen. Zum Abschluss noch eine Frage Herr Humpert: Wie finanziert die Bundesregierung den 500 Milliarden- Schutzschirm für die Banken? Für das Neue Jahr alles Gute!

Christoph Humpert am :

Mindestlohn: Erstens: Ich halte sehr wenig von einem generellen Mindestlohn bzw. ich halte einen generellen Mindestlohn für Blödsinn! Zweitens: In mit bekannten Lehrbüchern werden Mindestlöhne kritisch gesehen. Sie können mir gerne ein Lehrbuch angeben, wo das nicht der Fall ist. Im Jahr 2005 haben sich in dem "Hamburger Appell" 250 VWL-Professoren für eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik in Deutschland eingesetzt und das auch so unterschrieben. Diese Zahl ist absolut überwältigend und Ihre Frage damit eindeutig beantwortet. Ihre Meinung zu Mindestlöhnen, Konjunkturprogrammen, Millionärsteuer usw., Herr Beinersdorf, findet bei Deutschlands VWL-Lehrstühlen eindeutig sehr wenig Zuspruch. Achja: Herrn Prof. Bofinger würde ich grds. nicht als Scharlatan bezeichnen, aber in seinem Lehrbuch "Grundzüge der Volkswirtschaftslehre" behauptet er einfach, dass der Staat durch eine Erhöhung der Staatsausgaben für Vollbeschäftigung sorgt. Wenn dem so wäre, hätten wir in den siebziger Jahren Vollbeschäftigung haben müssen, aber bekanntlich stieg die Arbeitslosigkeit, die Staatsverschuldung und die Inflation. Negative Auswirkungen von Kredit- und Steuerfinanzierten Staatsausgaben und den Crowding-Out Effekt verschweigt Bofinger ebenfalls. Also Kritisch ist was anderes... Noch was zum Gini-Koeffizienten: Natürlich ist der Gini-Koeffizient eine Kennzahl, die nur eine globale Einschätzung der Einkommensverteilung zulässt. Trotzdem sagt der deutsche Gini-Koeffizient, dass das Einkommen in Deutschland, im Verhältnis zum Rest der Welt, relativ gleichmäßig verteilt ist. Vielleicht ist das kein Idealzustand, aber der Zustand ist nicht so katastrophal wie die Linke es gerne darstellt. Im ürbigen ist der Gini-Koeffizient eine anerkannte Methode zur Darstellung der Einkommensverteilung. Das ist Standard und hat echt nichts mit "große Töne spucken" gemeinsam! Ich finde es aber bemerkenswert, dass Sie den Gini-Koeffizienten als umstritten darstellen und den Mindestlohn als Allheilmittel! Scheinbar macht hier die Linke Ihre eigene Volkswirtschaftslehre! Mal was anderes: Die oberen 10 Prozent der Steuerpflichtigen haben einen Anteil an der Einkommensteuer von über 50 Prozent. Natürlich gibt es auch die Umsatzsteuer usw, aber Gleichheit ist auch was anderes. Bevor der Beschuss kommt: Das ist gut so, weil die soziale Marktwirtschaft gut ist! Zum Beispiel der Lebenshilfe: Grundsätzlich ist das eine Antwort, denn generell gilt folgende Gleichung: Wertgrenzprodukt der Arbeit=Lohn. Trotzdem würde ich mich sehr freuen, wenn Sie mir den Tarifvertrag des Fahrers der Lebenshilfe zugänglich machen. Solche Stundenlöhne sind mir nur bei Zivis bekannt. Erstmal möchte ich die Linke für die Begriffe "frei vagabundierendes Finanzkapital" beglückwünschen. Sowas fällt nur den Linken ein... Trotzdem sollte die Linke nicht ignorieren, dass einer der Produktionsfaktoren Kapital ist. Ich möchte Sie auch darauf aufmerksam machen, dass die stärke der deutschen Wirtschaft auch durch die relativ starke Kapitalausstattung Deutschlands entstanden ist und das Wirtschaftswachstum und Beschäftigung ohne eine gute Kapitalausstattung unmöglich ist. Vielleicht möchte die Linke aber, dass unsere Wirtschaft auf alten unwirtschaftlichen und unökologischen Maschinen produziert. Kapital erhöht die Produktivität und somit fördert es Beschäftigung! Stichwort "komparative Kostenvorteile" nach David Ricardo. Wieder ein Vertreter der Klassik, die Sie so "lieben", Herr Beinersdorf. Mir ist die Kapitalabneigung der Linken bekannt und ich habe die tollen Songs von Rio Reiser und der Band "Ton Steine Scherben" noch im Ohr, aber Parolen wie "Keine Macht für Niemand" oder "Macht kaputt, was euch kaputt macht", sollten die Linken nicht nacheifern. Zur Finanzierung des "Banken-Schutzschirms" kann ich nichts sagen. Ich denke aber, dass sowas über Bundesbürgschaften o.ä. realisiert wird. Ich denke aber, dass Sie was anderes hören wollten.

Harald Fetsch am :

Herr Humpert, in Deutschland ist die strukturelle Unterbeschäftigung mindestens: offizielle Arbeitslosenzahlen mal 2. Darunter fällt auch vorgezogener Vorruhestand, vorzeitige Rente etc. Dazu kommt auch noch ein große Anzahl von Beschäftigung unter Qualifizierung. In der Unterbeschäftigung sind nicht nur Geringqualifizierte, wie von Ihnen postuliert, sondern auch eine große Anzahl Qualifizierter wie Bauingenieure, Bäckermeister, Erzieherinnen, Grafik-Designerinnen usw. Ein einfaches konkretes Beispiel zum Arbeitskräfte- und Produktionsüberhang. Die Firma Nokia hatte in Bochum 3.000 Arbeitskräfte und in Rumänien hat sie 3.500. In Bochum haben 300 wieder eine Stelle gefunden. In der Summe bleibt ein Arbeitskräfteüberhang von 2.700 Menschen. In der Außenhandelsstatistik machte sich die Produktionsverlagerung positiv bemerkbar, da die Maschinen für Rumänien aus Deutschland geliefert wurden. Ähnlich sieht es auch mit China aus. Das Wirtschaftswachstum wird hauptsächlich von der Produktion für den Export getragen. Unser Wirtschaftswachstum resultierte ausschließlich auf dem Export, so durch Lieferungen von Maschinen etwa nach Rumänien und China. Mit den Produkten soll nicht der dortige einheimische Markt versorgt werden. Der kann die Waren gar nicht aufnehmen. Das wir preiswerte Produkte aus der Welt beziehen können, ist nicht ein Sieg der Globalisierung, sondern ein Ausdruck von Armut und einem fehlendem Inlandsmarkt in den dortigen Ländern. Sonst wäre die billige Produktion von Waren und Agrarprodukten nur für den Export dort nicht möglich. Dass die Krankenkassen-Beitrags-Sätze jetzt stark steigen, ist Ausdruck von allgemein sinkenden Einkommen, da die Beiträge die Ausgaben sonst nicht mehr decken können. Das in den USA so lange hochgejubelte Wirtschaftswachstum resultierte stark aus einer Kreditkarten-Blase. Unser Einzelhandelsumsatz ist seit Jahren stetig rückläufig. Herr Humpert, Ihre BWL-Marktthesen funktionieren nur bei einem Wirtschaftswachstum von mindestens drei Prozent, da hier die Unterbeschäftigungs-Effekte durch Rationalisierung und Automatisierung durch das Wirtschaftswachstum ausgeglichen werden, wie es in den 60-er Jahren der Fall war. Das haben wir aber schon lange nicht mehr, weil eine gewisse Marktsättigung eingetreten ist. Deshalb müssen auch endlich Konzepte entwickelt werden, die zur Markt-Realität passen. In einem großen Unternehmen gibt (gab?) es deshalb die Maßnahme, dass fünf Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit reduzierten. Dafür wurde ein sechster Arbeitnehmer eingestellt. Der Nettolohn war nur etwa ein Prozent niederiger als vorher.

David Schichel am :

Was genau wurde oder wird denn da rückgängig gemacht? Und wofür "eigentlich verantwortlich"? Den Unterschied zwischen 10% und 1:9 können Sie mir ja gleich mit erklären...

Michael Dickel am :

Zum Unterschied zwischen 10 % und 1:9. Es gibt keinen - habe ich auch nicht behauptet. Aber die Grünen "gewinnen" 10 % - nennen Sie mir einen Fußballer, er hätte 1:9 "gewonnen". Wofür "B90/Die Grünen" verantwortlich sind, mag jeder selber recherchieren und was davon rückgängig oder verändert wurde ebenfalls. Ich will es mir damit nicht einfach machen, aber eine Aufarbeitung hätte den Umfang einer Doktorarbeit. Möchten Sie abstreiten, dass es unter der Schröder-Regierung keine Verantwortung der Grünen gab? Diese Antwort ist für Sie sicher unzureichend, aber mehr kann und möchte ich hier nicht antworten. Denn diese Diskussion führt zu nichts. Ihre Aussage, es wären Arbeitsplätze geschaffen worden, haben auch Sie im Raum stehen lassen.

Peter Matzner am :

Sehr geehrter Herr Schichel, bei allem Respekt für Ihr Engagement verstehe ich nicht, warum ich Sie in den Bundestag wählen sollte. Sie verfügen über berufliche Erfahrung als Student, der sich immerhin vier Semester mit Wirtschaftswissenschaften auseinandergesetzt und nun eine andere Studienrichtung eingeschlagen hat. Qualifiziert Sie das so sehr, daß Sie sich zutrauen, Antworten auf eine wirtschaftliche Rezession zu geben? Auch Ihre anderen inhaltlichen Angaben, zu mindest in dem o.a. Artikel, halte ich für sehr allgemein. Können Sie sich da präzisieren? Welche Konzepte haben Sie denn, um Bahnnetze auszubauen oder Investitionen in den Umweltschutz zu tätigen? In Allgemeinplätzen unterscheiden Sie sich nicht wesentlich von anderen Politikern. Davon haben wir genug.

Hans Gerd Göbert am :

Trotz aller Vorbehalte würde ich vorschlagen, dass wir den jungen Mann ruhig einmal machen lassen sollten. Ich bin jedenfalls froh, dass es überhaupt noch junge Leute gibt, die sich politisch engagieren. Die meisten leben bisher "noch" in ihrer Spass-Gesellschaft. Also geben wir nicht nur Herrn Schichel, sondern generell jungen Menschen die Chance, sich politisch weiter zu bilden, im learning by doing. Zu einem Mandat im Bundestag kann ihm doch ohnehin nur ein vorderer Listenplatz in NRW verhelfen. Ob man ihm diesen einräumt? Platzhirsche gibt es doch auch bei den Grünen genug. Darüber hinaus würde ich furchtbar gerne wissen, wie viele von den derzeitigen 612 MdB Antworten auf die augenblickliche, wohl noch ein Weilchen andauernde wirtschaftliche Situation geben geben können. Wie sollen sie das auch, wenn denen an der Spitze dazu jeden Tag nur Müll wie der Erlass von Kfz-Steuern für kurze Zeiträume oder "Geschenkgutscheine" einfällt. Ganz zu schweigen, was sich eine ehemalige Lehrerin unter wirksamen Gesundheitsreformen vorstellt. Ich wette, dass dieses Herr Schichel genauso schlecht könnte oder vielleicht problemlos sogar besser, wie viele Willige seiner Generation. Die Fähigkeiten können sie sich mit Fleiß später dazu erwerben. Dem Waterboelles und allen, die hier aktiv mitwirken, gleich welche Meinung sie vertreten, wenn sie im demokratischen Rahmen bleibt, wünsche ich ein schönes Weihnachtsfest.

Hans Gerd Göbert am :

Hallo Herr Humpert, wenn man das alles so liest, könnte man meinen, dass Sie nicht VWL studieren oder deren Göttern nacheifern, sondern Askese. Ist doch klar, dass man keinen Job mehr findet, wenn man bis 40 studiert, weil man dann nach Auffassung dieser Propheten bereits viel zu alt ist. Danach kann man den Rest seiner Tage von H 4 (es widert mich an, den Namen aus- zuschreiben) und Almosen anderer Art leben. Wem es aber Spass macht? Aufgrund früherer Erfahrungen erspare ich mir detaillierte Sachdiskussionen.

Christoph Humpert am :

Bei BWL ist ein Absolvent bereits mit 25 "älter". Mit 30 wird's sehr, sehr schwer, jedenfalls sind die begeehrten Jobs dann nicht mehr in Reichweite. Trotzdem schön, dass Sie die generellen Marktmechanismen kennen.

Hans Gerd Göbert am :

Mal ganz offen - was hat das eigentlich alles noch mit dem Kandidaten der Grünen für den Bundestag, David Schichel, zu tun? Deshalb mein Vorschlag: Der Waterboelles bringt noch ein viertes Kind, nämlich "Waterboelles VWL und BWL" zur Welt. Darin könnten dann Experten wie Laien von morgens bis abends darüber diskutieren, warum die Bratkartoffel besser in Scheiben oder in Würfeln gereicht werden sollte. Damit nur ja keine falsche Entscheidung getroffen wird, die sich nachher auf unsere Volkswirtschaft im Besonderen und die einer "Wirtschaft" im Speziellen negativ niederschlägt. Oder "Keynes" von beiden? Auf ein Neues in 2009!

Klaus R. Schmidt am :

Der Vorschlag von Herrn Göbert ist gar nicht so schlecht. Aber von morgens bis abends über VWL und BWL zu diskutieren, nein danke! Ein Wort an Herrn Humpert: "Grau, teurer Freund, ist alle Theorie" ... und die meisten Theorien kommen mit der Realität selten in Berührung! Die klugen Ökonomie-Gurus Smith, Kondratjew, Keynes, Schumpeter, Samuelson , Friedman u.a. würden bzw. werden sich über Ausdrücke wie Heuschrecken, Raubtierkapitalismus, Mindestlohn und Markradikale nur wundern. Ich empfehle die recht aktuellen Thesen und Empfehlungen des frisch gebackenen Nobelpreisträgers und Starökonomen Prof. Paul Krugman. Guten Rutsch ins Neue Jahr!

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